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Artikel zu Spionageverdacht: Marokko kann nicht gegen deutsche Medien vorgehen
Ausländische Staaten können von deutschen Medien nicht verlangen, bestimmte Artikel nicht zu schreiben oder zu veröffentlichen. Klagen Marokkos gegen deutsche Zeitungen scheiterten am Dienstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Marokko sah durch die Texte seine Staatsehre verletzt. Ein Staat habe aber "weder eine persönliche Ehre, noch ist er Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts", sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters. (Az. VI ZR 415/23 und VI ZR 416/23)
Hildesheimer Bischof Wilmer ist neuer Chef von katholischer Bischofskonferenz
Der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer ist zum neuen Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz gewählt worden. Das gab deren bisheriger Vorsitzender, der Limburger Bischofs Georg Bätzing, nach der Abstimmung bei der Frühjahrsvollversammlung der Bischofskonferenz am Dienstag im bayerischen Würzburg bekannt. Bätzing war nicht erneut angetreten, im Rennen um seine Nachfolge waren mehrere Kandidaten.
Bundesweite Kontrollen: Zahlreiche Verstöße gegen Mindestlohnvorgaben entdeckt
Bei bundesweiten Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns hat der Zoll zahlreiche Verstöße entdeckt. Noch vor Ort wurden 170 Strafverfahren und knapp 330 Bußgeldverfahren eingeleitet, wie die Generalzolldirektion in Bonn am Dienstag mitteilte. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hatte demnach in der vergangenen Woche knapp 2700 Beschäftigte und mehr als 400 Arbeitgeber in ganz Deutschland überprüft.
Kinderpornografische Fotos in Zelle von belgischem Serienmörder Dutroux gefunden
Die belgischen Behörden haben kinderpornografische Bilder in der Zelle des verurteilten Kindermörders Marc Dutroux gefunden. Die Staatsanwaltschaft der Region Wallonisch-Brabant nahm Ermittlungen auf, wie die Behörden am Montagabend der Presseagentur Belga bestätigten. Dutroux sitzt seit fast 30 Jahren wegen der Vergewaltigung von sechs Mädchen und jungen Frauen und des Mordes an vier von ihnen in Isolationshaft.
Durchbruch bei Coldcase in Rheinland-Pfalz: Festnahme nach mehr als 30 Jahren
Ermittlern in Rheinland-Pfalz ist möglicherweise ein Durchbruch in einem sogenannten Coldcase um eine ermordete und sexuell missbrauchte Touristin gelungen. Mehr als 30 Jahre nach der Tat wurde ein Verdächtiger festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Dienstag mitteilte. Demnach handelt es sich um einen heute 81-Jährigen aus dem Raum Koblenz.
Tödlicher Sturz in Berliner Teltowkanal: Angeklagter von Mordvorwurf freigesprochen
In einem Prozess um einen tödlichen Sturz eines Manns in den Berliner Teltowkanal ist der Angeklagte vom Vorwurf des Mordes freigesprochen worden. Der Sturz sei dem 59-Jährigen nicht zuzurechnen, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Groß in seiner Urteilsbegründung am Dienstag am Landgericht Berlin. Er sei stattdessen wegen Raubes zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren zu verurteilen.
Streit über Tempo 30 in München: Stadt muss Verkehrsschilder wieder aufstellen
Im Streit über Tempo 30 an der Landshuter Allee in München hat der bayerische Verwaltungsgerichtshof zwei Anwohnern Recht gegeben. Die Stadt muss die Tempo-30-Schilder vorläufig wieder aufstellen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Zuvor hatte bereits das Verwaltungsgericht so entschieden, die Stadt wollte das aber nicht umsetzen.
Gewalt in Mexiko nach Tötung von Drogenboss: Insgesamt 10.000 Soldaten im Einsatz
Nach der vom mächtigsten Drogenkartell Mexikos losgetretenen Gewaltwelle infolge der Tötung des berüchtigten Drogenbosses Nemesio "El Mencho" Oseguera Cervantes hat die mexikanische Regierung insgesamt 10.000 Soldaten entsandt. Bei dem Einsatz gegen "El Mencho" und den darauffolgenden Ausschreitungen wurden mindestens 27 Angehörige der mexikanischen Sicherheitskräfte und 46 mutmaßliche Bandenmitglieder getötet, wie die mexikanischen Behörden am Montag (Ortszeit) mitteilten. In 20 der 32 Bundesstaaten kam es zu Ausschreitungen, massiv betroffen war auch die Millionenstadt Guadalajara, Austragungsort der Fußball-WM.
Neue weltweite US-Zölle in Höhe von zehn Prozent in Kraft getreten
Der zusätzliche weltweite US-Einfuhrzoll in Höhe von zehn Prozent ist in Kraft getreten. Die US-Zollbehörde erklärte, sie erhebe den neuen Zollsatz von Dienstag an. US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, den Satz auf 15 Prozent anzuheben, bislang jedoch kein entsprechendes Dekret unterzeichnet.
Katholische Deutsche Bischofskonferenz wählt neuen Vorsitzenden
Die katholische Deutsche Bischofskonferenz wählt am Dienstag (09.00 Uhr) den Nachfolger ihres bisherigen Vorsitzenden Georg Bätzing. Auf ihrer Frühjahrsvollversammlung in Würzburg stimmen die insgesamt 56 Diözesanbischöfe und Weihbischöfe anonym über das höchste repräsentative Amt der katholischen Kirche in Deutschland ab. Der Limburger Bischof Bätzing verzichtet auf eine neue Kandidatur.
USA wollen weltweiten Zoll von 15 Prozent erheben
Ab Dienstag wollen die USA einen zusätzlichen weltweiten Einfuhrzoll von 15 Prozent erheben. Er soll die bisherigen Sonderzölle für zahlreiche Handelspartner ersetzen, die der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten am Freitag für unrechtmäßig erklärt hatte. Für die EU galt bisher bereits ein Zollsatz von 15 Prozent auf die meisten Produkte.
Gewalt in Mexiko nach Tötung von Drogenboss: Armee setzt insgesamt 10.000 Soldaten ein
Nach der Tötung des berüchtigten Drogenbosses Nemesio "El Mencho" Oseguera Cervantes durch die mexikanische Armee haben mutmaßliche Bandenmitglieder weite Teile des Landes mit einer Welle der Gewalt überzogen. In 20 der 32 Bundesstaaten kam es am Sonntag zu Ausschreitungen, massiv betroffen war auch ein Austragungsort der Fußball-WM. Am Montag verlegte die Regierung zusätzliche 2.500 Soldaten in den Westen des Landes, wodurch sich deren Zahl auf insgesamt 10.000 erhöhte. Nach Angaben von Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum hatte sich die Lage jedoch beruhigt. Das Auswärtige Amt rief Deutsche in Mexiko zur Vorsicht auf.
Sohn von getötetem US-Regisseur Reiner plädiert auf nicht schuldig
Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau hat deren Sohn Nick Reiner seine Unschuld beteuert. Der 32-Jährige plädierte am Montag in einem Gericht in Los Angeles auf nicht schuldig. Die Staatsanwaltschaft legt ihm zweifachen Mord an seinen Eltern zur Last. Im Falle einer Verurteilung droht Nick Reiner lebenslange Haft ohne vorzeitige Entlassung oder aber die Todesstrafe.
Geheimdienstkreise: Nigeria zahlte Islamisten Lösegeld für entführte Schüler
Die nigerianische Regierung hat nach Angaben aus Geheimdienstkreisen der Islamisten-Miliz Boko Haram Lösegeld für die Freilassung von rund 230 Schülern und Mitarbeitern eines katholischen Internats gezahlt. Als Teil des Millionen-Dollar-Deals seien auch zwei Boko-Haram-Kommandeure freigekommen. Die nigerianische Regierung bestreitet solche Vereinbarungen mit Extremisten, die auch gesetzlich untersagt sind.
Nach Änderung von Geschlechtseintrag: Keine Beförderung für Polizeikommissarin
Eine Polizeikommissarin in Nordrhein-Westfalen darf einer Gerichtsentscheidung zufolge von einem Beförderungsverfahren ausgeschlossen werden, weil sie ihren Geschlechtseintrag mutmaßlich aus taktischen Gründen ändern ließ. Dies entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf nach einer Mitteilung vom Montag. Dem Gericht zufolge besteht der Verdacht, dass die Kommissarin ihren Geschlechtseintrag von männlich auf weiblich ändern ließ, um von der Frauenförderung zu profitieren und schneller befördert zu werden.
Fingierte Hausbesuche: Arzt in Nürnberg wegen Abrechnungsbetrugs verurteilt
Unter anderem wegen Abrechnungsbetrugs durch fingierte Hausbesuche ist ein Arzt aus Bayern zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Nürnberg sprach ihn am Montag zudem des sexuellen Missbrauchs schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Es ordnete die Einziehung von mehr als 1,4 Millionen Euro bei dem Mann an.
Gewalt nach Tötung von Drogenboss: Armee verlegt 2500 Soldaten in Westen Mexikos
Nach der Gewalteskalation nach der Tötung des berüchtigten Drogenbosses Nemesio "El Mencho" Oseguera Cervantes hat die mexikanische Armee 2500 zusätzliche Soldaten in den Westen des Landes verlegt. Zuvor seien rund 7000 Soldaten im Bundesstaat Jalisco stationiert gewesen, es handele sich also um eine Verstärkung, sagte Verteidigungsminister Ricardo Trevilla am Montag in Mexiko-Stadt. Die Armee wolle damit vor allem eine "abschreckende Wirkung erzielen".
Bätzing: Auch unter neuem Vorsitzenden keine Einmütigkeit der Bischöfe zu erwarten
Der scheidende Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, hat vor überzogenen Erwartungen an seinen Nachfolger gewarnt. Es erstaune ihn, wenn Menschen glaubten, Zusammenhalt bestehe nur in Einmütigkeit, sagte Bätzing am Montag zu Beginn der Frühjahrsvollversammlung der Bischöfe in Würzburg vor Journalisten. Es werde auch in Zukunft nicht so sein, dass die Bischöfe in allen Fragen in dieselbe Richtung gingen.
Bewährungsstrafe für früheren Hisbollah-Funktionär in Celle
Das Oberlandesgericht Celle hat einen früheren Hisbollah-Funktionär am Montag zu einer Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren auf Bewährung verurteilt. Der 51-Jährige sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen worden, teilte das Gericht am Montag mit. Dem Urteil zufolge schloss sich der Angeklagte spätestens im Sommer 2008 der Hisbollah an und war bis Mai 2019 als sogenannter Auslandsfunktionär tätig.
USA verlassen weiteren Stützpunkt in Syrien - Abzug aus dem Land soll im März vollzogen sein
Bei ihrem Rückzug aus Syrien hat die US-Armee am Montag einen weiteren Stützpunkt verlassen. Wie AFP-Journalisten berichteten, verließen Dutzende Lastwagen mit Schützenpanzern und Fertigbauteilen die Basis Kasrak in der nordöstlichen Provinz Hasakeh in Richtung Irak. Nach Angaben sowohl aus syrischen Regierungskreisen als auch von kurdischen Kräften sollen die US-Streitkräfte ihren vollständigen Abzug aus Syrien nun bereits binnen eines Monats abschließen.
Tödlicher Messerangriff auf Frau in Hagen: Lebensgefährte un in Untersuchungshaft
Nach einem tödlichen Messerangriff auf eine Frau im nordrhein-westfälischen Hagen sitzt der Lebensgefährte der 35-Jährigen nun in Untersuchungshaft. Eine Haftrichterin des Amtsgerichtes Hagen erließ gegen den 41-Jährigen am Sonntag Haftbefehl wegen Totschlags, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Hagen am Montag mitteilten.
Missbrauchsfall um schwangere Elfjährige: Haftstrafe für Stiefvater rechtskräftig
Im Missbrauchsfall um eine schwangere Elfjährige in Nordrhein-Westfalen hat der Bundesgerichtshof (BGH) die gegen den Stiefvater des Mädchens verhängte achtjährige Haftstrafe bestätigt. Die Karlsruher Justizbehörde verwarf nach Angaben vom Montag die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Siegen. Es seien keine Rechtsfehler erkennbar. Der Mann ist damit rechtskräftig verurteilt. (4 StR 399/25)
Mutmaßliche Russland-Spione kommen wegen Sabotageplänen ab Mitte März vor Gericht
Drei mutmaßliche Spione im Auftrag Russlands stehen ab Mitte März in Stuttgart vor Gericht. Das Oberlandesgericht ließ die Anklage des Generalbundesanwalts gegen die drei Ukrainer zu, wie es am Montag mitteilte. Sie sollen geplant haben, Pakete mit Brandsätzen zu verschicken.
28-Jähriger tötet in Rheinland-Pfalz Mutter und verletzt Geschwister - Festnahme
In Rheinland-Pfalz soll ein 28-jähriger Mann seine 64-jährige Mutter getötet und zwei Geschwister mit einem Messer verletzt haben. Der Angriff habe sich in der Nacht zum Montag in einem Einfamilienhaus in Böhl-Iggelheim ereignet, teilten die Polizei in Ludwigshafen und die Staatsanwaltschaft Frankenthal mit. Polizisten schossen am Tatort auf den Verdächtigen. Er wurde vorläufig festgenommen.
Gewalt in Mexiko nach Tötung von Drogenboss "El Mencho"
Nach der Tötung des berüchtigten Drogenbosses Nemesio "El Mencho" Oseguera Cervantes durch die mexikanische Armee haben mutmaßliche Bandenmitglieder weite Teile des Landes mit einer Welle der Gewalt überzogen. In 20 der 32 Bundesstaaten kam es am Sonntag (Ortszeit) zu Ausschreitungen, massiv betroffen war auch ein Austragungsort der Fußball-WM. Am Montag blieben in mehreren Staaten die Schulen geschlossen. Das Auswärtige Amt rief Deutsche in Mexiko zur Vorsicht auf.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen befürchtet Krisen infolge hybrider Angriffe
Die große Mehrheit der Deutschen rechnet einer Umfrage zufolge mit ernstzunehmenden Krisen infolge digitaler Attacken, Sabotageaktionen und Desinformationskampagnen. So halten 82 Prozent der Befragten eine Krise infolge hybrider Angriffe für wahrscheinlich, wie aus einer am Montag in Berlin veröffentlichten Erhebung des Digitalverbands Bitkom hervorgeht. An der Umfrage nahmen 1.263 Menschen ab 16 Jahren teil.
Toter in Obdachlosenunterkunft in Lüneburg: Mitbewohner unter Totschlagsverdacht
Nach dem Tod eines 61-jährigen Obdachlosen in einer Unterkunft in Lüneburg ermittelt die Polizei gegen dessen Mitbewohner. Der 53-Jährige sei dringend verdächtig, seinen Zimmergenossen im Verlauf der vergangenen Tage getötet zu haben, teilte die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mit. Er wurde vorläufig festgenommen.
Gewalttat in Bayern: Mann erschießt nach Ehefrau und zwei Kindern sich selbst
In Bayern ist eine vierköpfige Familie durch eine Gewalttat ums Leben gekommen. Nach dem Hinweis eines Vermieters entdeckten Einsatzkräfte am Freitagabend in einer Wohnung im oberfränkischen Strullendorf die Leichen einer 49-jährigen Frau, eines 52-jährigen Manns und zweier Kinder, wie die Polizei in Bayreuth am Montag mitteilte. Den Ermittlungen zufolge erschoss der Mann seine Frau, seine sechsjährige Tochter und den 14-jährigen Sohn, bevor er Suizid beging.
Hongkonger Gericht bestätigt Haftstrafen für zwölf Demokratie-Aktivisten
In Hongkong hat ein Gericht die im November 2024 verhängten Haftstrafen gegen zwölf bekannte Demokratieaktivisten wegen der Organisation von Vorwahlen innerhalb des pro-demokratischen Lagers bestätigt. Die drei Richter am Berufungsgericht wiesen am Montag die Anträge der Regierungsgegner ab, unter ihnen waren der frühere Parlamentsabgeordnete Leung Kwok-hung, die ehemalige Journalistin Gwyneth Ho und der australische Staatsbürger Gordon Ng.
Nach Leichenfund in Koffer: Staatsanwaltschaft Stuttgart erhebt Anklage gegen Mann
Ein halbes Jahr nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Koffer in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen einen 51-Jährigen erhoben. Der Mann werde beschuldigt, die 39-Jährige auf nicht näher bekannte Weise in seiner Wohnung in Filderstadt getötet zu haben, wie die Anklagebehörde Stuttgart am Montag mitteilte.
Hessen: Auto überfährt Mauer und landet in Vorgarten - Ermittlungen gegen 17-Jährigen
In der hessischen Stadt Maintal ist ein Auto in einer Kurve von der Fahrbahn abgekommen und in einem Vorgarten gelandet. Der Fahrer lief weg, wie die Polizei in Offenbach am Montag mitteilte. Ermittlungen ergaben, dass es sich um einen 17 Jahre alten Jugendlichen handeln könnte.
Katholische Bischofskonferenz kommt zu Neuwahl von neuem Vorsitzenden zusammen
Ganz im Zeichen der Neuwahl eines neuen Vorsitzenden trifft sich ab Montag (14.30 Uhr) die katholische Deutsche Bischofskonferenz zu ihrer Frühjahrsvollversammlung in Würzburg. Die insgesamt 57 Bischöfe und Weihbischöfe wählen den Vorsitz für sechs Jahre. Der bisherige Amtsinhaber Georg Bätzing aus dem hessischen Limburg verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur.