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Kontrollen an Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden verlängert
Die Kontrollen an deutschen Grenzen werden erneut verlängert. "Ich werde die vorübergehenden Kontrollen an unseren Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz über den 15. Dezember hinaus für mindestens zwei Monate verlängern", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der "Rheinischen Post" vom Freitag. Das europäische Recht sehe dieses schrittweise Vorgehen vor. Die stationären Kontrollen an den Grenzen zu den drei Ländern waren im Oktober eingeführt worden.
Auto von vermisstem Unternehmer aus Hüllhorst in Niederlanden gefunden
Im Fall eines plötzlich verschwundenen und mutmaßlich getöteten Unternehmers aus dem westfälischen Hüllhorst hat die Polizei in den Niederlanden das Fahrzeug des 62-Jährigen gefunden. Ein durch ein Fahndungsplakat aufmerksam gewordener Zeuge habe den Wagen im niederländischen Hengelo entdeckt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Bielefeld am Freitag mit. Die Mordermittler beschlagnahmten das Fahrzeug umgehend und leiteten die Überführung nach Deutschland ein.
Spanierin folgt FDP-Politiker Hoyer an Spitze der EU-Investitionsbank nach
Eine Spanierin folgt dem FDP-Politiker Werner Hoyer an der Spitze der Europäischen Investitionsbank (EIB) nach. Die stellvertretende spanische Regierungschefin und Wirtschaftsministerin Nadia Calviño wird ab Januar die erste Frau auf diesem Posten, wie die EU-Finanzminister am Freitag in Brüssel beschlossen. Sie werde eine "starke" Vorsitzende, sagte Belgiens Finanzminister Vincent Van Peteghem als Vorsitzender des Gouverneursrats der EIB.
Frau entführt Neugeborenes aus Klinik in Husum: 36-Jährige festgenommen
Eine Frau hat ein Neugeborenes aus einer Klinik in Husum in Schleswig-Holstein entführt. Der erst wenige Stunden alte Junge verschwand am Donnerstagnachmittag von der Neugeborenenstation, wie die Polizei in Flensburg am Freitag mitteilte. Nach sofort eingeleiteter Fahndung und Ermittlungen durch rund 30 Polizeikräfte konnte das Baby am Donnerstagabend wohlbehalten aufgefunden werden.
Vermisste 18-Jährige aus Pasewalk vermutlich ermordet: Leiche in Gartenlaube
Eine seit Donnerstagabend vermisste 18-Jährige aus Pasewalk ist vermutlich ermordet worden. Die Polizei entdeckte die Leiche bei einer Suche nach der Vermissten in einer Gartenanlage, teilte das Polizeipräsidium Neubrandenburg am Freitag mit. Im Moment sei von einem Gewaltdelikt auszugehen, es werde aber weiter in alle Richtungen ermittelt.
Biden-Sohn Hunter auch wegen Steuerbetrugs angeklagt
Der Sohn von US-Präsident Joe Biden, Hunter, ist jetzt auch wegen Steuerbetrugs angeklagt worden. Wie aus der am Donnerstag (Ortszeit) in Los Angeles eingereichten Anklageschrift von Sonderermittler David Weiss hervorgeht, wird dem 53-Jährigen in neun Anklagepunkten unter anderem vorgeworfen, über mehrere Jahre Bundessteuern hinterzogen zu haben. Hunter Biden war bereits Mitte September wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt worden - und wird zunehmend zur Belastung für den Wahlkampf seines Vaters.
Biden-Sohn Hunter wegen Steuervergehen angeklagt
Der Sohn von US-Präsident Joe Biden, Hunter, ist jetzt auch wegen Steuervergehen angeklagt worden. Wie aus der am Donnerstag (Ortszeit) in Los Angeles eingereichten Anklageschrift von Sonderermittler David Weiss hervorgeht, wird dem 53-Jährigen in neun Anklagepunkten unter anderem vorgeworfen, über mehrere Jahre keine Steuern gezahlt zu haben. Hunter Biden war bereits Mitte September wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt worden.
Richterin in Texas erlaubt schwangerer Frau in wichtigem Fall Abtreibung
In Texas hat ein Gericht einer schwangeren Frau in einem mit großem Interesse verfolgten Fall eine Abtreibung erlaubt - und damit eine zornige Reaktion des Generalstaatsanwaltes des konservativ regierten US-Bundesstaates provoziert. Richterin Maya Guerra Gamble urteilte am Donnerstag, dass der 31-jährigen Kate Cox wegen Gefahren für ihre Gesundheit ein Schwangerschaftsabbruch erlaubt werden müsse.
Landgericht Stuttgart: Sechs Jahre Haft für Totschlag an Exfreund mit Auto
Das Landgericht Stuttgart hat eine Frau wegen Totschlags an ihrem Exfreund mit einem Auto zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Frau ihren ehemaligen Lebensgefährten im Mai nach einem Streit angefahren hatte, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Der Mann klammerte sich daraufhin an dem Fahrzeug fest.
Prozess um Handgranatenwurf auf Friedhof mit 15 Verletzten in Stuttgart begonnen
Vor dem Landgericht Stuttgart hat am Donnerstag der Prozess um einen Handgranatenwurf auf einem Friedhof in Altbach mit 15 Verletzten begonnen. Die Anklage wirft einem 23-Jährigen unter anderem versuchten Mord in 15 Fällen vor. Der Vorfall soll Teil eines Bandenkriegs gewesen sein, der seit mehr als einem Jahr läuft.
Prozess um Kugelbombe: Landgericht Berlin verurteilt 21-Jährigen zu Jugendstrafe
Im Prozess um den Tod eines Manns durch eine zu Silvester verkaufte Kugelbombe ist ein 21-Jähriger vom Landgericht Berlin zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten am Donnerstag unter anderem des vorsätzlichen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion, des Diebstahls mit Waffen und des unerlaubten Waffenbesitzes schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
BGH bestätigt Hafturteil gegen Wormser Raser wegen Rennens mit Todesfolge
Anderthalb Jahre nach dem tödlichen Zusammenstoß eines Rasers mit einem Fußgänger in Worms ist das Urteil des Mainzer Landgerichts rechtskräftig. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Das Landgericht hatte den Autofahrer wegen eines verbotenen Rennens mit Todesfolge zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und neun Monaten verurteilt. Der BGH fand dabei keine Rechtsfehler. (Az. 4 StR 302/23)
Versicherte Schäden durch Naturkatastrophen erneut über 100 Milliarden Dollar
Der Schweizer Rückversicherer Swiss Re geht von versicherten Schäden durch Stürme, Überschwemmungen, Starkregen und andere Naturkatastrophen in diesem Jahr von insgesamt 108 Milliarden Dollar aus. Damit läge der Wert das vierte Jahr in Folge über der 100 Milliarden-Dollar-Marke, aber voraussichtlich 23 Prozent niedriger als 2022, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Die gesamten wirtschaftlichen Schäden werden demnach auf 269 Milliarden Dollar geschätzt.
Festgefahrener Tanker in Mittelrhein befreit - Schiffsverkehr wieder frei
Ein im Mittelrhein festgefahrenes Tankmotorschiff ist befreit worden. Es habe freigeschleppt werden können, teilte das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik im rheinland-pfälzischen Koblenz am Donnerstag mit. Zuvor musste demnach die Ladung abgegeben werden, damit das Schiff leichter wurde. Der betroffene Abschnitt wurde anschließend wieder für den Schiffsverkehr freigegeben.
Nach Führerscheinentzug vor Gericht in Bautzen: Verurteilter rauscht mit Auto davon
Nachdem das Amtsgericht Bautzen einem Mann wegen Trunkenheit im Verkehr die Fahrerlaubnis entzog, ist der 49-Jährige in ein Auto gestiegen und davon gerauscht. Ein Polizeibeamter sah dies beim Verlassen des Gerichtsgebäudes und nahm zu Fuß die Verfolgung auf, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag mitteilte.
Cannabisplantage in Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen entdeckt - Festnahme
Ermittler haben in einem Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen eine Cannabisplantage mit hunderten Pflanzen entdeckt. Ein 32-Jähriger wurde festgenommen, wie die Polizei in Recklinghausen am Donnerstag mitteilte. Demnach hatten Zeugen am Mittwochabend die Einsatzkräfte wegen eines starken Cannabisgeruchs alarmiert. Etwa 600 Pflanzen wurden beschlagnahmt.
64-Jähriger stirbt durch Kohlenmonoxidvergiftung in illegaler Destillerie
Ein 64-Jähriger ist in Nordrhein-Westfalen beim Betrieb einer illegalen Destillerie an einer Kohlenmonoxidvergiftung gestorben. Der Mann wurde leblos in seiner Garage in Sassenberg gefunden, wie die Polizei in Warendorf am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall bereits am Dienstag vergangener Woche.
Europäischer Gerichtshof grenzt Nutzung von Schufa-Wert ein
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Nutzung des Schufa-Werts eingegrenzt. Kunden der Auskunftei - beispielsweise Banken - dürfen ihre Entscheidung über einen Kredit demnach nicht maßgeblich darauf basierend treffen, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg urteilte. Das sei eine verbotene automatisierte Entscheidung. (Az. C-634/21 u.a.)
Alleinunfall in Nordrhein-Westfalen hinterlässt Schneise der Verwüstung
Ein Alleinunfall hat im nordrhein-westfälischen Datteln eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Zwei Menschen wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, wie die Polizei in Recklinghausen am späten Mittwoch mitteilte. Demnach kam ein 45-Jähriger an einer Brücke nach links von der Fahrbahn ab. Das Auto stürzte eine Böschung hinunter und prallte am Ende auf das Dach eines geparkten Fahrzeugs.
Zoll in Nordrhein-Westfalen beschlagnahmt zehntausende unversteuerte E-Shishas
Der Zoll in Nordrhein-Westfalen hat mehr als 60.000 unversteuerte E-Shishas aus dem Verkehr gezogen. Die Tabakprodukte wurden in der Lagerhalle eines Großhändlers im Raum Gütersloh beschlagnahmt, wie das Hauptzollamt Bielefeld am Donnerstag berichtete. Es sei ein Steuerschaden von rund 140.000 Euro verhindert worden. Gegen den 27-jährigen Inhaber des zur Lagerhalle gehörigen Betriebs wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Feuerwehrmann rettet auf Usedom Frau aus eiskaltem Wasser
Mit einem beherzten Sprung ins Nass hat ein Feuerwehrmann auf der Ostseeinsel Usedom in Mecklenburg-Vorpommern eine Frau aus eiskaltem Wasser gerettet. Beide wurden unterkühlt, aber in stabilem Zustand in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Neubrandenburg am späten Mittwoch mitteilte. Der Ehemann der Frau hatte den Notruf gewählt, weil seine Partnerin in Krummin ins Achterwasser gefallen war und nach Hilfe rief.
Schmiergelder angenommen: Bewährungsstrafe für Mitarbeiter von Krankenkasse
Im Prozess gegen einen früheren Krankenkassenmitarbeiter um die Annahme von Schmiergeldern in Millionenhöhe hat das Landgericht Bielefeld eine Bewährungsstrafe verhängt. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen Bestechlichkeit und Vorteilsannahme zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am späten Mittwoch mitteilte. Als Bewährungsauflage setzte das Gericht unter anderem 240 Stunden gemeinnütziger Arbeit fest.
Von der Leyen und Michel zu EU-China-Gipfel in Peking
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell werden am Donnerstag zum EU-China-Gipfel in Peking erwartet. Es ist das erste persönliche Treffen der EU-Spitze mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und Regierungschef Li Qiang seit 2019 - im vergangenen Jahr gab es allerdings bereits einen Videogipfel. Von der Leyen hatte Peking im Vorfeld zu Kompromissen bei Handelsstreitigkeiten aufgerufen.
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Schufa-Score
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über den sogenannten Schufa-Score. Mit diesem Wert schätzt die Wirtschaftsauskunftei die Kreditwürdigkeit von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Unternehmen wie beispielsweise Banken oder Kreditvermittler können ihn nutzen, um über Verträge zu entscheiden. (Az. C-634/21 u.a.)
Aus Suizid wird Mord: Landgericht München I verurteilt Mann wegen Tat an Ehefrau
Ein vermeintlicher Suizid einer Frau ist doch ein Mord durch ihren Ehemann gewesen: Mit dieser Entscheidung änderte das Landgericht München I am Mittwoch in einem Revisionsfall die Strafe gegen den Ehemann. Srecko S. soll nun lebenslänglich ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Freisprüche in Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt in Köln
Im Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt gegen fünf Beamte hat das Kölner Landgericht am Mittwoch ein Urteil gefällt. Die angeklagten Polizeibeamten wurden von den Vorwürfen der Körperverletzung im Amt freigesprochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Den fünf Beamten war in dem Prozess vorgeworfen worden, bei einem Polizeieinsatz im April 2021 einen 59-jährigen italienischen Staatsbürger ohne Rechtfertigung getreten und geschlagen zu haben.
Bandenkrieg im Raum Stuttgart: Weitere Verdächtige festgenommen
Im Zusammenkrieg mit dem Bandenkrieg im Raum Stuttgart hat es erneut Festnahmen gegeben. Nach dem Fund einer Plastiktüte mit Waffen in Bad Überkingen seien drei Männer im Alter von 25, 26 und 55 Jahren unter Verdacht geraten, teilten die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch mit. In der Tüte seien eine Maschinenpistole, ein Revolver und eine Handgranate gewesen.
Abgetrennten Kopf in Bonner Innenstadt abgelegt: Hafturteil rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach dem Fund eines abgetrennten menschlichen Kopfs in Bonn ist das Urteil gegen den Mann, der ihn dort ablegte, rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Mittwoch in Karlsruhe ein Urteil des Bonner Landgerichts. Dieses hatte den damals 39-Jährigen im Januar zu einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren wegen Störung der Totenruhe verurteilt. (Az. 2 StR 270/23)
Mehr Bio, mehr Veggie: Bundestag will Kantinen-Essen verbessern
Das Essensangebot in den Bundestagskantinen soll nach dem Willen der Parlamentsverwaltung besser, fettärmer und nachhaltiger werden. Das geht aus einer internen Mitteilung hervor, aus welcher der "Spiegel" am Mittwoch zitierte. Demnach wird der Bio-Anteil zu Jahresbeginn 2024 auf zunächst 40 Prozent steigen. Danach soll er weiter erhöht werden. Trinkwasser soll es dann in den Kantinen kostenlos geben. Die Preise bleiben dem Schreiben zufolge jedoch "weitestgehend" stabil.
Tanker fährt sich in Mittelrhein fest - erste Bergungsversuche gescheitert
Ein Tankmotorschiff hat sich am Mittwoch auf dem Mittelrhein bei Bacharach in Rheinland-Pfalz festgefahren. Ladung sei nicht ausgetreten, teilte das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik in Koblenz mit. Das mit 3000 Tonnen Diesel beladene Schiff lief aus noch unklarer Ursache in Bergfahrt auf Grund. Verletzt wurde niemand.
60 Kilogramm Opium in Maschinenteilen entdeckt - zwei Festnahmen
Hessische Ermittler haben zwei Männer aus dem Vogelsbergkreis festgenommen, die 60 Kilogramm Opium und zwölf Kilogramm Methamphetamin in Maschinenteilen nach Deutschland schmuggeln wollten. Gegen beide wurde Haftbefehl erlassen, wie das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden und das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilten. Bei Ermittlungen war bekannt geworden, dass beide eine Drogenlieferung aus dem Nahen Osten erwarteten.
Reihenweise Zigarettenautomaten geknackt: Vier Tatverdächtige in Bayern gefasst
Nach einer Serie von Zigarettenautomatenaufbrüchen in Bayern hat die Polizei vier Tatverdächtige gefasst. Die 19 bis 31 Jahre alten Männer wurden in der Nacht zum Dienstag in Nordhalben im Landkreis Kronach bei dem Versuch geschnappt, einen Zigarettenautomaten von der Hauswand einer Gaststätte zu hebeln, wie das Polizeipräsidium Oberfranken in Bayreuth und die Staatsanwaltschaft Coburg am Mittwoch erklärten.