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Bundesverfassungsgericht urteilt über staatliche Zuschüsse für AfD-nahe Stiftung
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil über staatliche Zuschüsse für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Die AfD selbst war nach Karlsruhe gezogen, weil die ihr nahestehende Stiftung bislang keine Gelder bekam. Für die Finanzierung der politischen Stiftungen gibt es keine eigene gesetzliche Grundlage, der Bundestag entscheidet darüber im Rahmen der Haushaltsverhandlungen. (Az. 2 BvE 3/19)
US-Bahngesellschaft muss nach Zugunglück für Kosten der Säuberung aufkommen
Nach der Entgleisung eines mit giftigen Chemikalien beladenen Güterzugs im US-Bundesstaat Ohio haben die Behörden die Bahngesellschaft Norfolk Southern angewiesen, für die Kosten der Säuberungsarbeiten aufzukommen. "Norfolk Southern wird zahlen für die Säuberung der Schweinerei, die sie angerichtet haben, und für das Trauma, das sie dieser Gemeinde zugefügt haben", erklärte der Leiter der Umweltschutzbehörde EPA, Michael Regan, am Dienstag.
IWF-Chefin begrüßt ukrainische Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, hat am Dienstag Kiews Bemühungen bei der Bekämpfung der Korruption im Land gelobt. Die ukrainischen Behörden seien "sehr offen bezüglich der Korruptionsprobleme und sehr entschlossen, sie zu bekämpfen", sagte Georgieva nach einem Besuch in Kiew am Montag. Sie sei "optimistisch", dass die Ukraine Fortschritte bei dem Thema machen werde, fügte sie hinzu.
Supreme Court prüft Schutz von Internetriesen vor Klagen wegen Nutzerinhalten
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich in einem äußerst wichtigen Fall mit dem Schutz großer Online-Plattformen vor Klagen wegen von Nutzern veröffentlichten Inhalten befasst. Bei der Anhörung vor dem Supreme Court in Washington ging es am Dienstag um eine Gesetzesklausel aus dem Jahr 1996, die Internetkonzernen eine weitgehende Immunität bei Nutzerposts verschafft - und um die islamistischen Anschläge in Paris vom November 2015 mit 130 Toten.
Prozess um tödliche Verbrennungen an vierjährigem Kind vor Landgericht Verden
Weil sie ihr vierjähriges Kind mit heißem Wasser übergossen und dadurch tödlich verletzt haben soll, muss sich eine 25-Jährige seit Dienstag vor dem Landgericht Verden verantworten. Das Kind starb später an seinen Verletzungen. Angeklagt ist die Frau wegen Totschlags.
Dani Alves muss wegen Vergewaltigungsverdachts in Untersuchungshaft bleiben
Der brasilianische Fußballstar Dani Alves muss wegen Vergewaltigungsverdachts weiter in Untersuchungshaft bleiben. Bei dem 39-Jährigen bestehe erhöhte Fluchtgefahr, begründete am Dienstag ein Gericht in der spanischen Metropole Barcelona die Entscheidung.
Baerbock und Faeser sichern Erdbebenregion bei Besuch in Türkei anhaltende Hilfe zu
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben bei einem Besuch im türkischen Erdbebengebiet den Katastrophenopfern langfristige Unterstützung zugesichert. Kurz nach erneuten schweren Beben in der Region trafen die beiden Ministerinnen am Dienstag in Gaziantep ein, um persönlich mit Betroffenen und Helfern zu sprechen. Baerbock versicherte, die Bundesregierung werde in ihrer Unterstützung auch dann nicht nachlassen, "wenn die Katastrophe und ihre Folgen in den Nachrichten von anderen Schlagzeilen verdrängt werden".
Prozess um fahrlässige Tötung durch Corona-Infektion in Pflegeheim begonnen
Wegen einer tödlichen Corona-Infektion in einem Pflegeheim muss sich eine frühere Mitarbeiterin seit Dienstag vor dem Landgericht Hildesheim verantworten - der Vorwurf lautet auf fahrlässige Tötung. Der Angeklagten werden zudem fahrlässige Körperverletzung und Urkundenfälschung zur Last gelegt. Die heute 46-Jährige soll ihren damaligen Arbeitgeber mit einem gefälschten Impfzertifikat über ihren Impfstatus getäuscht haben. Als sie unbemerkt an Corona erkrankte, infizierten sich demnach mehrere Bewohnende und Heimbeschäftigte.
Häftling nach Flucht aus Coburger Gericht festgenommen
Einen Tag nach der Flucht eines Häftlings aus dem Coburger Landgericht haben Polizeibeamte den 47-Jährigen gefasst. Der Mann konnte nach einem Zeugenhinweis im oberfränkischen Grub am Forst festgenommen werden, wie die Polizei in Bayreuth am Dienstag mitteilte. Er habe sich bei der Festnahme nicht gewehrt.
Bischofskonferenz ruft zu Sonderkollekte für Erdbebenopfer auf
In den katholischen Gottesdiensten in Deutschland soll am 4. und 5. März für die Erdbebenregionen in Syrien und der Türkei gesammelt werden. Zu dieser Sonderkollekte am zweiten Fastensonntag rief die Deutsche Bischofskonferenz am Dienstag in Bonn auf. Das Geld solle den in der Region tätigen katholischen Hilfsorganisationen zur Verfügung gestellt werden, vor allem Caritas international.
Baerbock und Faeser zu Besuch in türkischem Erdbebengebiet eingetroffen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sind am Dienstag zu ihrem Besuch im Erdbebengebiet im Südosten der Türkei eingetroffen. Vor dem Abflug erklärte Baerbock, Faeser und sie reisten in die Region nahe der Grenze zu Syrien, um den Betroffenen deutlich zu machen, dass sich das Mitgefühl der Bundesregierung nicht in Worten erschöpfe und nicht nachlassen werde, "wenn die Katastrophe und ihre Folgen in den Nachrichten von anderen Schlagzeilen verdrängt werden".
Bundesgerichtshof: Hafturteile zu Mordkomplott in Sachsen rechtskräftig
20 Monate nachdem sie einen Mann in einem Waldstück bei Meißen töteten, ist das Mordurteil des Dresdner Landgerichts gegen zwei Frauen und zwei Männer rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand keine Rechtsfehler und verwarf die Revisionen der Angeklagten, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte alle vier im Februar 2022 wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. (Az. 5 StR 382/22)
Staatsanwaltschaft schwächt Anklage gegen Alec Baldwin nach tödlichem Schuss ab
Nach der Anklage gegen Hollywood-Star Alec Baldwin wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau bei einem Western-Dreh hat der Schauspieler einen juristischen Erfolg errungen. Wie die Staatsanwaltschaft am Montag (Ortszeit) mitteilte, verzichtet sie nach einer Anfechtung von Baldwins Anwälten darauf, in ihrer Anklage erschwerende Umstände geltend zu machen. Damit drohen dem 64-jährigen Schauspieler im Falle einer Verurteilung statt bisher fünf nur bis zu anderthalb Jahre Gefängnis.
Faeser und Baerbock reisen in türkisches Erdbebengebiet
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reisen am Dienstag in das Erdbebengebiet im Südosten der Türkei. Die Ministerinnen wollen mit ihrem Besuch den Menschen vor Ort ihre "Solidarität und Unterstützung versichern" und sich ein "genaues Bild der Lage" machen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte. Baerbock und Faeser besuchen demnach unter anderem den für Hilfsgüterlieferungen in die Türkei und Syrien wichtigen Flughafen Gaziantep und die besonders stark getroffene Region rund um die Stadt Kahramanmaras.
Drei Tote und mehr als 300 Verletzte bei neuen Erdbeben in der Türkei und Syrien
Zwei neue starke Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben am Montagabend die Katastrophenregion erschüttert. In der Türkei wurden mindestens drei Menschen getötet und 213 verletzt, wie Innenminister Süleyman Soylu mitteilte. Im Norden Syriens wurden nach Angaben der Hilfsorganisation Weißhelme mehr als 130 Menschen verletzt, mehrere schon beschädigte Häuser stürzten ein. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte den Bau von 200.000 neuen Wohnungen an.
Angeklagter flieht aus Gericht in Coburg
In der bayerischen Stadt Coburg ist am Montag ein Häftling aus dem Landgericht geflohen. In der Verhandlungspause sei der 47-Jährige durch ein Fenster entkommen, teilte die Polizei mit. Alle verfügbaren Polizeistreifen, ein Hubschrauber und Hunde fahndeten nach dem Mann.
Rosenmontagszug in Halle nach Unfall mit Schwerverletzter abgebrochen
Nach einem schweren Unfall hat die Stadt Halle an der Saale ihren Rosenmontagsumzug abgebrochen. Eine Frau sei von einem Festwagen überrollt worden und schwer verletzt worden, teilte die Stadt in Sachsen-Anhalt mit. Sie liege im Krankenhaus.
Bundespolizei nimmt gesuchten mutmaßlichen Vergewaltiger in Bayern fest
Die Bundespolizei hat bei Grenzkontrollen in Bayern einen Mann festgenommen, der unter dringendem Verdacht steht, eine Frau vergewaltigt zu haben und deswegen gesucht wurde. Beamte hätten den Iraker am Sonntagabend an der Autobahn 93 Richtung München kontrolliert, teilte die Bundespolizei in Rosenheim am Montag mit. Er sei in einem italienischen Reisebus mitgefahren und habe eine Aufenthaltsgenehmigung für Italien vorgezeigt.
BBC: Arbeiterinnen auf Tee-Plantagen in Kenia jahrelang sexuell missbraucht
Auf Tee-Plantagen der britischen Firmen Lipton und James Finlay in Kenia sollen Vorgesetzte jahrelang Arbeiterinnen sexuell missbraucht haben. Die BBC berichtete am Montag, mehr als 70 Frauen hätten dem Sender von sexuellem Missbrauch berichtet. Die britischen Unternehmen äußerten sich gegenüber der BBC entsetzt; zuständige Manager seien umgehend suspendiert worden.
Hafturteil nach Überrollen von Mann mit Todesfolge rechtskräftig
20 Monate nach der Tat ist laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) das Urteil gegen eine junge Frau aus Baden-Württemberg rechtskräftig, die mit ihrem Auto einen Mann überfuhr und tötete. Das Landgericht Stuttgart hatte sie im August wegen Totschlags und eines vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zu drei Jahren Haft verurteilt. Der BGH fand keine Rechtsfehler in dem Urteil und verwarf die Revision der Angeklagten, wie er am Montag mitteilte.
EU verschärft Sanktionen gegen Myanmar
Gut zwei Jahre nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die dortigen Machthaber verschärft. Die EU-Außenminister verhängten am Montag in Brüssel Einreise- und Vermögenssperren gegen neun weitere Verantwortliche und sieben Institutionen und Firmen in dem südostasiatischen Land, wie der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten in Brüssel mitteilte. Zuvor hatten bereits die USA und Großbritannien ihre Strafmaßnahmen verschärft.
Haftstrafe für 46-Jährigen in Berlin nach Betrug mit Corona-Testzentren
Das Berliner Landgericht hat einen 46-Jährigen zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, der mit erfundenen Corona-Testzentren über eine halbe Million Euro erschwindelte. Die Strafkammer sprach Zoran S. am Montag des besonders schweren Betrugs schuldig, wie das Gericht mitteilte.
Jugendliche schlagen in Bremen auf Straßenbahnfahrer ein
In Bremen haben zwei Jugendliche auf einen 26-jährigen Straßenbahnfahrer eingeschlagen und ihn dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fuhr der Mann am Sonntag kurz vor Mitternacht in eine Wendeschleife im Stadtteil Hemelingen und hielt hinter einer weiteren Bahn. Dort sah er, wie zwei Jugendliche sich an den geschlossenen Hintertüren der Straßenbahn zu schaffen machten.
Steinmeier ernennt Martin Eifert zum neuen Richter am Bundesverfassungsgericht
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag den Berliner Rechtsprofessor Martin Eifert zum neuen Verfassungsrichter ernannt. Eiferts Vorgängerin Susanne Baer entließ er feierlich und verlieh ihr in Schloss Bellevue das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik. Mit Baer scheide eine "kluge, starke Richterin aus dem Bundesverfassungsgericht aus", würdigte Steinmeier ihre Arbeit laut Redemanuskript.
Erdogan empfängt US-Außenminister Blinken in Ankara
Bei seinem ersten Türkei-Besuch seit seinem Amtsantritt als US-Außenminister trifft Antony Blinken am Montag den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Neben dem Ukraine-Konflikt dürfte Ankaras Blockade der Nato-Beitrittspläne von Schweden und Finnland im Zentrum der Gespräche stehen. Auch ein Austausch über türkische Pläne zum Kauf von US-Kampfjets vom Typ F-16 wird erwartet.
Bericht: In Deutschland existieren keine Zahlen zu Toten bei Polizeieinsätzen
Trotz der immer wieder aufkommenden Debatte über Polizeigewalt existieren einem Medienbericht zufolge keine offiziellen Zahlen zu hierzulande bei Polizeieinsätzen getöteten Menschen. Wie "Zeit Online" am Montag mitteilte, erheben die meisten Polizeibehörden nicht, wie viele Menschen während oder nach Einsätzen gestorben sind. Die Bundesländer erfassen demnach lediglich die Zahl derjenigen, die durch Schüsse aus Dienstwaffen getötet werden.
Bericht: Baerbock will Botschafterin für feministische Außenpolitik ernennen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will einem Bericht zufolge eine Botschafterin für feministische Außenpolitik ernennen. In einem 41-seitigen Entwurfspapier mit dem Titel "Leitlinien feministischer Außenpolitik" werden insgesamt zwölf Punkte aufgezählt, sechs davon zielen auf die Arbeitsweise im Auswärtigen Dienst und sechs auf das außenpolitische Handeln, wie der "Spiegel" am Montag berichtete. Die Leitlinien seien "als Arbeitsinstrument des Auswärtigen Amts gedacht".
US-Außenminister trifft bei Besuch in Erdbebengebiet auch syrische Weißhelme
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem Besuch im Erdbebengebiet in der Türkei am Sonntag auch Vertreter der syrischen Hilfsorganisation Weißhelme getroffen. Im Kurzbotschaftendienst Twitter teilte die Gruppe mit, dass sie bei dem Treffen in der Südtürkei über "die Reaktion auf das Erdbeben im Nordwesten Syriens, die humanitäre Situation, Möglichkeiten zur Unterstützung der betroffenen Zivilisten und Mechanismen für eine rasche Erholung" gesprochen hätten.
Türkei beendet fast alle Rettungseinsätze rund zwei Wochen nach Erdbeben
Rund zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben mit über 44.000 Toten im türkisch-syrischen Grenzgebiet sind die Rettungseinsätze in nahezu allen betroffenen Provinzen der Türkei eingestellt worden. Der türkische Katastrophenschutz teilte am Sonntag mit, Rettungsteams nur noch in den zwei Provinzen Hatay und Kahramanmaras einzusetzen. Für den syrischen Teil des Katastrophengebiets schlug die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wegen der desolaten Versorgung der Erdbebenopfer Alarm. Die Bundesregierung und die USA sagten derweil zusätzliche Hilfsgelder für die Katastrophenregion zu.
Zehnjähriger wirft in Frankfurt am Main mit Küchenmessern nach Polizisten
Ein zehnjähriger Junge hat in Frankfurt am Main aus seiner Wohnung heraus Küchenmesser auf Polizisten geworfen. Nachbarn hätten in der Nacht zum Sonntag wegen Ruhestörung die Polizei gerufen, teilte diese mit. Eine Streife sei zu dem Mehrfamilienhaus gefahren und habe einen Jungen gesehen, der mit einer Wasserpistole herumspritzte.
20.000 Menschen bei 22 Demonstrationen und Protesten zur Sicherheitskonferenz
Etwa 20.000 Menschen haben anlässlich der Sicherheitskonferenz in München bei insgesamt 22 Aktionen am Wochenende demonstriert. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 4500 Beamten im Einsatz - wie sie am Sonntag mitteilte, verliefen die Versammlungen weitgehend friedlich. Bei mehreren Demonstrationen wurde gegen die iranische Regierung protestiert, außerdem versammelten sich sogenannte Querdenker und Gegnerinnen und Gegner der Sicherheitskonferenz.
US-Außenminister Blinken zu Besuch in der Türkei eingetroffen
Knapp zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist US-Außenminister Antony Blinken zu einem Besuch in der Türkei eingetroffen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik wollte Blinken sich am Sonntag zunächst ein Bild von der Koordinierung der US-Hilfslieferungen für die Erdbebenregion machen und anschließend die betroffene Provinz Hatay besuchen.