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Drei mutmaßliche Telefonbetrüger in Deutschland und Polen festgenommen
Ermittler haben in Deutschland und in Polen drei mutmaßliche Telefonbetrüger festgenommen. In Warschau wurde dabei ein betrügerisches Callcenter zerschlagen, wie die Polizei im rheinland-pfälzischen Trier am Freitag mitteilte. Demnach wurden zwei Männer in Warschau und einer bei einer geplanten Geldübergabe im baden-württembergischen Winnenden verhaftet. Sie sollen ihre überwiegend älteren Opfer mit der Masche der Schockanrufe betrogen haben.
Protestbus aus Verkehr gezogen: Polizei prüft hunderte Posts im Netz
Nach der Beschlagnahmung des vom Zentrum für politische Schönheit zu Protesten genutzten Busses "Adenauer SRP+" hat die Polizei in Sachsen hunderte Posts und Kommentare in sozialen Netzwerken geprüft. Bei mehr als 200 Veröffentlichungen bestehe der Anfangsverdacht einer Straftat, erklärte die Polizei in Chemnitz am Freitag. Es gehe unter anderem um den Verdacht des öffentlichen Aufforderns zu Straftaten, Verleumdung, Bedrohung, Beleidigung und üble Nachrede.
Schwarzarbeit bei Supermarkt-Befüllern: Mindestens 20 Millionen Euro Schaden
Die Staatsanwaltschaft München I hat zusammen mit Zoll und Polizei massive Fälle von Schwarzarbeit bei Befüllern von Supermärkten aufgedeckt. Es soll dadurch ein Schaden von mindestens 20 Millionen Euro entstanden sein, teilten die Ermittler am Freitag mit. Der Verdacht richte sich gegen mehr als 70 Beschuldigte, die in unterschiedlichen Positionen mit dem Befüllen der Regale eines Supermarktkonzerns beauftragt waren.
Unfälle mit E-Scootern: Forscher fordern größere Räder und Führerscheinpflicht
Angesichts einer steigenden Zahl von Unfällen mit E-Scootern haben Unfallforscher eine Führerscheinpflicht und größere Räder für die Roller gefordert. Es sei unverständlich, dass Benutzer keine Kenntnisse der Straßenverkehrsordnung nachweisen müssten, erklärte die Björn-Steiger-Stiftung am Freitag in Münster. Nötig seien "mindestens" eine Mofa-Prüfbescheinigung oder ein Mopedführerschein. Damit einher ginge eine Anhebung der Altersbegrenzung auf 15 Jahre.
Berlin: Anklage gegen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs
Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat einen früheren SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs angeklagt. Der nicht namentlich genannte 70-Jährige soll Nebeneinkünfte nicht angegeben haben, die auf seine Altersentschädigung anzurechnen gewesen wären, wie die Behörde am Freitag in der Hauptstadt mitteilte. Dadurch sei es zu einer sogenannten Überzahlung von etwas mehr als 202.000 Euro gekommen.
Oppositionspolitikerin María Corina Machado aus Venezuela erhält Friedensnobelpreis
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado. Sie werde ausgezeichnet für ihren "unermüdlichen Einsatz zur Förderung demokratischer Rechte für das Volk Venezuelas und für ihren Kampf für einen gerechten und friedlichen Übergang von der Diktatur zur Demokratie", sagte Jörgen Watne Frydnes, der Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees, am Freitag in Oslo.
Geldstrafe für Wiesbadener Ex-Dezernenten wegen Beihilfe zu Untreue in Awo-Komplex
Das Landgericht Wiesbaden hat den ehemaligen Sozialdezernenten der hessischen Landeshauptstadt wegen Beihilfe zur Untreue im sogenannten Awo-Komplex zu einer Geldstrafe verurteilt. Christoph Manjura soll 1800 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Zudem wurde die Einziehung von Taterträgen in Höhe von 34.000 Euro angeordnet. Das Urteil fiel bereits am ersten Verhandlungstag am Donnerstag.
Berliner Bauunternehmer wegen Schwarzlohnzahlungen zu sechs Jahren Haft verurteilt
Wegen der Beschäftigung von Schwarzarbeitern ist ein Berliner Bauunternehmer zu sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den 58-Jährigen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 52 Fällen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Ein weiterer Angeklagte im Alter von 73 Jahren wurde zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt.
Frau tot in Wohnung in Dorsten gefunden: Ehemann unter Verdacht
In Dorsten in Nordrhein-Westfalen ist eine 24-jährige Frau tot in ihrer Wohnung gefunden worden. Aufgrund von Hinweisen auf ein Gewaltverbrechen nahm eine Mordkommission die Ermittlungen auf, wie die Staatsanwaltschaft Essen und das Polizeipräsidium Recklinghausen am Freitag mitteilten. Unter Verdacht steht demnach der 26-jährige Ehemann der Frau, nach ihm suchte die Polizei.
Durchsuchungen bei 17 Polizeibeamten in Hessen: Verdacht der Körperverletzung
In Hessen ermitteln die Behörden gegen 17 Polizeibedienstete eines Reviers in Frankfurt am Main. Die Beamtinnen und Beamten werden der Körperverletzung, der Strafvereitelung im Amt sowie der Verfolgung Unschuldiger verdächtigt, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das hessische Landeskriminalamt (LKA) am Freitag mitteilten. Am Freitag wurden vier Dienststellen und 21 Wohnungen durchsucht.
Trump-Gegnerin und New Yorker Generalstaatsanwältin James angeklagt
Die prominente Widersacherin von US-Präsident Donald Trump und New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James ist wegen Bankbetrugs angeklagt worden. Eine Grand Jury im US-Bundesstaat Virginia, wo kürzlich bereits der Trump-Gegner und ehemalige FBI-Chef James Comey wegen angeblicher "schwerer Straftaten" angeklagt worden war, erhob die Anklage.
TripGift(R) erfüllt Träume von der glokalen Bucketlist mit der Einführung neuer Geschenkkarten SKUs und Marktplätze für Städte, Reiseziele und Erlebnisse
Der Gewinner des Travel Commerce Innovation Award bietet Reiseziele wie New York, Los Angeles, Miami, London, Paris, Dubai und Tokio sowie Bucketlist-Erlebnispakete in 103 Währungen an.
Medien: Trump-Gegnerin und New Yorker Generalstaatsanwältin James angeklagt
Die prominente Widersacherin von US-Präsident Donald Trump und New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James ist US-Medien zufolge wegen Hypotheken-Betrugs angeklagt worden. Eine Grand Jury im US-Bundesstaat Virginia, wo vor zwei Wochen bereits der Trump-Gegner und ehemalige FBI-Chef James Comey wegen angeblicher "schwerer Straftaten" angeklagt worden war, habe die Anklage erhoben, berichteten der US-Sender CNN und weitere US-Medien am Donnerstag.
Prozess um Kölner Drogenkrieg gegen sieben Angeklagte: Bis zu elfeinhalb Jahre Haft
Das Landgericht Köln hat in einem weiteren Prozess um einen sogenannten Drogenkrieg teils langjährige Haftstrafen verhängt. Sechs Angeklagte wurden zu Freiheitsstrafen zwischen sechs und elfeinhalb Jahren verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Die Angeklagten wurden unter anderem wegen Geiselnahme und gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Ein siebter Angeklagter soll wegen Beihilfe zur Geiselnahme für vier Jahre und drei Monate ins Gefängnis.
Arztpraxen haften nicht für mögliche Corona-Impfschäden
Private Arztpraxen haften nicht für mögliche Impfschäden aus der Zeit der Coronapandemie. In solchen Fällen haftet der Staat, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Ärztinnen und Ärzte übten demnach in der Pandemiezeit beim Impfen ein öffentliches Amt aus. (Az. III ZR 180/24)
Tödlicher Streit in Flüchtlingsunterkunft in Hessen - Verdächtiger auf Flucht
Bei einem Streit in einer Flüchtlingsunterkunft in Hessen ist ein 31-Jähriger tödlich verletzt worden. Ein 28-jähriger Tatverdächtiger sei auf der Flucht, teilte die Polizei Bad Homburg am Donnerstag mit. Demnach wurden die Einsatzkräfte am Mittwochnachmittag zu der Unterkunft in Bad Homburg gerufen. Dort fanden sie den 31-Jährigen mit mehreren Stichverletzungen. Er starb später in einem Krankenhaus.
Tod von Kind bei Schwimmkurs: Bewährungsstrafe für Schwimmlehrerin in Hamburg
Nach dem Ertrinkungstod einer Fünfjährigen bei einem Seepferdchen-Anfängerschwimmkurs in Hamburg ist eine Schwimmlehrerin wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das zuständige Amtsgericht sprach die 39-Jährige am Donnerstag schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Papst Leo XIV. mahnt in seinem ersten Lehrschreiben Einsatz für arme Menschen an
In seinem ersten Lehrschreiben seit seinem Amtsantritt im Mai hat Papst Leo XIV. den Fokus auf den Kampf gegen Armut gelegt. In dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben "Dilexi te" mahnt der Pontifex mehr Einsatz für arme und ausgegrenzte Menschen an. "Wir müssen uns immer mehr dafür einsetzen, die strukturellen Ursachen der Armut zu beseitigen", schreibt der Papst.
Viersitzer mit über 1000 PS: Ferrari enthüllt Details zu erstem E-Auto "Elettrica"
Der italienische Sportwagenhersteller Ferrari hat sein erstes vollelektrisches Modell vorgestellt, das im kommenden Jahr auf den Markt kommen soll. Der Viersitzer "Elettrica" soll mehr als 1000 PS und eine Reichweite von 530 Kilometern haben, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Der E-Ferrari richte sich vor allem an wohlhabende Kunden, die "nur elektrische Autos fahren und das Ferrari-Erlebnis haben wollen", sagte Ferrari-Chef Benedetto Vigna bei der Präsentation vor Investoren und Medien am Mittwochabend im Werk in Matanello.
Bundesweite Durchsuchungen bei Kunden krimineller Handelsplattformen
Mit Durchsuchungen in mehreren Bundesländern sind Ermittler gegen Kunden krimineller Handelsplattformen vorgegangen. Sie sollen unter anderem gefälschte Dokumente, ausgespähte Daten und illegale Dienstleistungen gekauft haben, wie die Polizei in Reutlingen am Donnerstag mitteilte. Demnach werden ihnen unter anderem Betrug über Kleinanzeigenportale, Datenfälschung und Onlinebankingbetrug vorgeworfen.
Berliner Stadtautobahn zeitweise gesperrt - offenbar Ermittlungen zu Stromausfall
Wegen eines Großeinsatzes hat die Berliner Polizei am Donnerstag einen rund zehn Kilometer langen Autobahnabschnitt in der Bundeshauptstadt voll gesperrt. Betroffen waren die Stadtautobahn 100 und die Autobahn 113, wie die Beamten mitteilten. Laut "Welt" hing der Einsatz mit dem mehrtägigen Stromausfall im Berliner Stadtteil Johannisthal vor rund einem Monat zusammen.
Lebenslange Haft für Mord bei tödlichem Streit während Drogenübergabe in München
Das Landgericht München I hat einen 22-Jährigen wegen eines tödlich eskalierten Streits bei einer Drogenübergabe zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sah die Mordmerkmale der Habgier und der Ermöglichung einer anderen Straftat als erfüllt an, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.
Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf endgültig abgeschoben werden
Ein verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf einem Gerichtsurteil zufolge endgültig aus Deutschland abgeschoben werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Donnerstag den Antrag des Manns auf Zulassung der Berufung gegen ein vorangegangenes Asylurteil des Verwaltungsgerichts Münster ab. Das Verfahren sei damit rechtskräftig abgeschlossen.
Tödlicher Arbeitsunfall in Nordrhein-Westfalen: Mann von Radlader überrollt
Ein 47-Jähriger ist bei einem tödlichen Arbeitsunfall in Nordrhein-Westfalen von einem Radlader überrollt worden. Er erlag seinen schweren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei Recklinghausen am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am bereits Dienstagnachmittag in einer Firmenhalle in Castrop-Rauxel.
Nordrhein-Westfalen: Festnahme nach Fund von Leiche in Wohnung in Lüdenscheid
Mehr als zwei Wochen nach dem Fund eines getöteten 46-Jährigen in seiner Wohnung im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Der 51-jährige sei in einer Wohnung in Ennepetal durch Spezialeinsatzkräfte widerstandslos festgenommen worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Hagen am Donnerstag mit. Er soll mit dem Opfer "zumindest flüchtig bekannt" gewesen sein, hieß es.
Koalition einig bei Bürgergeld-Sanktionen, Aktiv-Rente und Straßenbau
Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss auf zentrale Reformvorhaben geeinigt. Wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag sagte, sollen beim bisherigen Bürgergeld die Leistungen nach dem dritten versäumten Termin im Jobcenter vollständig gestrichen werden. Beim zweiten versäumten Termin werde es eine sofortige Kürzung von 30 Prozent geben. CSU-Chef Markus Söder betonte mit Blick auf die dabei geplante Umstellung auf die sogenannte neue Grundsicherung: "Das Bürgergeld ist jetzt Geschichte."
Berliner Polizei sperrt Stadtautobahn stundenlang wegen "größeren Einsatzes"
Wegen eines "größeren Einsatzes" sperrt die Berliner Polizei am Donnerstag einen rund zehn Kilometer langen Autobahnabschnitt in der Hauptstadt. Dies gelte für der Bereich zwischen Stubenrauchstraße und Alboinstraße in beide Richtungen, teilte die Polizei mit. Demnach sind die Stadtautobahn 100 und die Autobahn 113 betroffen. Die Sperrung gilt von 10 bis 15 Uhr.
Festnahme nach Brandanschlag auf Obdachlosen - Vorwurf des versuchten Mordes
Nach einem Brandanschlag auf einen Obdachlosen in Essen ist ein 31-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Der Mann, gegen den ein Haftbefehl vorlag, wurde in seiner Wohnung angetroffen, wie die Essener Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Er muss sich wegen versuchten Mordes verantworten.
Bundesgerichtshof urteilt über Kaffeewerbung mit reduziertem Preis
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (08.45 Uhr) um die korrekte Art, für reduzierte Produkte zu werben. Er verkündet sein Urteil über eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Lebensmittelhändler Netto Marken-Discount. Netto warb 2022 in einem Prospekt mit gleich vier Zahlen für Kaffee. (Az. I ZR 183/24)
Mehrjährige Haftstrafen für versuchten Mordanschlag auf Argentiniens Ex-Präsidentin
Mehr als drei Jahre nach einem versuchten Mordanschlag auf Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Kirchner sind der Täter und seine mitangeklagte Ex-Freundin zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht in Buenos Aires sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass der 38-jährige Fernando Sabag Montiel im September 2022 eine geladene Waffe auf Kirchner richtete und abdrückte. Dass sich damals kein Schuss löste, bewahrte Argentinien vor der Ermordung einer der damals prominentesten politischen Persönlichkeiten.
Palisades-Feuer in Los Angeles: Mutmaßlicher Brandstifter festgenommen
Neun Monate nach dem verheerenden Feuer in einem Nobelvorort von Los Angeles haben die Behörden einen mutmaßlichen Brandstifter festgenommen. Der 29-jährige Verdächtige sei wegen des Vorwurfs der Zerstörung von Eigentum durch Feuer in Gewahrsam genommen worden, sagte der kalifornische Staatsanwalt Bill Essayli am Mittwoch. Die Festnahme sei in Florida erfolgt.
Ex-FBI-Chef Comey plädiert in umstrittener Anklage auf nicht schuldig
Der ehemalige FBI-Chef James Comey hat in der gegen ihn vorgebrachten Anklage wegen angeblicher "schwerer Straftaten" auf nicht schuldig plädiert. Comey, dem zur Last gelegt wird, den Kongress angelogen zu haben, erschien am Mittwoch vor einem Bundesgericht in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia, wo sein Anwalt Patrick Fitzgerald bei der Verlesung der Anklageschrift die gegen seinen Mandanten erhobenen Punkte zurückwies. Der Prozess wurde für den 5. Januar angesetzt. Der Fall hatte Befürchtungen verstärkt, US-Präsident Donald Trump könne die Justiz gegen unliebsame politische Gegner benutzen.