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Buschmann warnt in Abtreibungsdebatte vor "öffentlichen Vorfestlegungen"
In der Debatte um die Streichung des Abtreibungsparagrafen 218 aus dem Strafgesetzbuch hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor übereilten "Vorfestlegungen" gewarnt. Es sollte zunächst das Votum einer Expertenkommission abgewartet werden, forderte er in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die aus Juristen und Medizinern bestehende Kommission werde noch vor Ostern ihre Arbeit aufnehmen.
Weltbank sagt Türkei nach Erdbeben Hilfen von 1,78 Milliarden Dollar zu
Die Weltbank hat der Türkei nach dem verheerenden Erdbeben mit mehr als 20.000 Toten 1,78 Milliarden Dollar (rund 1,66 Milliarden Euro) an Hilfen zugesagt. "Wir stellen sofortige Hilfe zur Verfügung und bereiten eine schnelle Einschätzung des dringlichen und massiven Bedarfs vor Ort vor", erklärte Weltbank-Präsident David Malpass am Donnerstag in Washington. Dabei sollten unter anderem Prioritäten beim Wiederaufbau der zerstörten Gebiete festgelegt werden.
Zahl der Todesoper nach Erdbeben in Türkei und Syrien steigt auf über 20.000
Fast vier Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet gibt es kaum Hoffnung, unter den Trümmern noch Überlebende zu finden. Rettungskräfte setzten am Donnerstag dennoch bei eisigen Temperaturen ihre Suche zwischen den eingestürzten Gebäuden fort. Die offizielle Opferzahl stieg auf mehr als 20.000 Tote an. Im von oppositionellen Milizen kontrollierten Nordwesten Syriens traf unterdessen ein erster Hilfskonvoi ein.
EU berät auf Gipfel über Antwort auf US-Subventionspaket
Nach der Abreise des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Brüsseler EU-Gipfel haben die Staats- und Regierungschefs ihre Beratungen fortgesetzt. Auf dem Programm der Spitzenpolitiker stand am Donnerstag zunächst die europäische Antwort auf das US-Subventionspaket für saubere Technologien. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor vor einem "ungehemmten Subventionswettlauf" mit den USA gewarnt.
Grenzbeamter: Erster Hilfskonvoi seit Erdbeben erreicht Gebiet der syrischen Regierungsgegner
Drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat der erste Hilfskonvoi den von oppositionellen Milizen kontrollierten Norden Syriens erreicht. Das bestätigte ein syrischer Grenzbeamter am türkisch-syrischen Grenzübergang Bab al-Hawa am Donnerstag. Ein AFP-Korrespondent sah, wie sechs Lastwagen, die unter anderem mit Zelten und Hygieneartikeln beladen waren, den Grenzübergang passierten.
Kirche von England spricht sich für Segnung gleichgeschlechtlicher Paare aus
Die Kirche von England hat sich dafür ausgesprochen, den christlichen Segen für gleichgeschlechtliche Paare zu ermöglichen. Die Generalsynode stimmte am Donnerstag in London nach einer stundenlangen und erbitterten Debatte für einen entsprechenden Vorschlag. Kirchliche Eheschließungen bleiben gleichgeschlechtlichen Paaren jedoch weiterhin verwehrt.
Bundesgerichtshof verhandelt über Reservierungsgebühr von Makler
Die angespannte Lage auf dem Immobilienmarkt hat am Donnerstag auch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In Karlsruhe verhandelte er über die Frage, ob Makler schon für die Reservierung eines Hauses oder Grundstücks eine Gebühr verlangen dürfen - und ob diese zurückgezahlt werden muss, wenn die Interessenten doch nicht kaufen. Der Fall, um den es ging, spielte sich während des Immobilienbooms 2020 in Sachsen ab. (Az. I ZR 113/22)
Urteil: Saalesparkasse muss Zinsen für alte Prämiensparverträge neu berechnen
Die Saalesparkasse muss die Zinsen für alte Prämiensparverträge neu berechnen. Grundlage dafür seien die monatlichen Renditen für börsennotierte Bundeswertpapiere mit acht bis 15 Jahren Restlaufzeit, erklärte das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg am Donnerstag in einem Musterfeststellungsverfahren. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), mehr als 800 Verbraucherinnen und Verbraucher schlossen sich dem Verband zufolge der Klage an.
Steinmeier ruft zu Unterstützung für Erdbebenopfer in Türkei und Syrien auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der entsetzlichen Folgen des Erdbebens in der Türkei und Syrien die Menschen in Deutschland zu Unterstützung für die Betroffenen in der Katastrophenregion aufgerufen. "Die Menschen, denen das Erdbeben alles genommen hat, brauchen jetzt unsere Hilfe", sagte Steinmeier am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Unsere Mitmenschlichkeit ist gefragt - und sie bleibt gefragt", hob er hervor.
Mann nach Drohungen gegen Soldaten in Nordrhein-Westfalen in Untersuchungshaft
Ein Mann, der mit seinem Auto zu einer Kaserne im nordrhein-westfälischen Höxter gefahren sein und dort Soldaten bedroht haben soll, sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Der 24-Jährige habe zum Tatzeitpunkt am Dienstag augenscheinlich unter dem Einfluss von Drogen oder Medikamenten gestanden, teilten die Staatsanwaltschaft Paderborn und die Polizei in Höxter am Donnerstag mit. Es gebe keine Anhaltspunkte für einen islamistischen Hintergrund.
Kaum noch Hoffnung auf Überlebende des Bebens im syrisch-türkischen Grenzgebiet
Drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet schwindet die Hoffnung, unter den Trümmern von tausenden eingestürzten Gebäuden noch Überlebende zu finden. Bis Donnerstagmittag meldeten Behörden und Rettungskräfte in beiden Ländern mehr als 17.500 Todesopfer - und ständig werden es mehr. Die bittere Kälte in der Region sowie die politische Lage im Bürgerkriegsland Syrien verschärfen zusätzlich die Lage. Dort erreichte ein erster Hilfskonvoi die Rebellengebiete.
EuGH: Vorzeitige Rückzahlung von Immobilienkredit reduziert nicht automatisch alle Kosten
Zahlt ein Verbraucher einen Immobilienkredit vorzeitig zurück, verringern sich nicht automatisch die von der Laufzeit unabhängigen Bearbeitungskosten. Der Verbraucher habe lediglich Anspruch auf die Ermäßigung von Zinsen und anderen laufzeitabhängigen Kosten, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Die entsprechende Regelung in Österreich sei mit dem EU-Recht vereinbar. (Az. C-555/21)
Über vier Milliarden Dollar an wirtschaftlichen Schäden durch Erdbeben möglich
Die wirtschaftlichen Schäden durch das Erdbeben in Syrien und der Türkei könnten sich auf mehrere Milliarden Dollar summieren. Zwar seien die Verluste derzeit noch schwer zu schätzen, da sich die Lage ständig ändere, teilte die Ratingagentur Fitch am Donnerstag mit. Die Schäden dürften aber zwei Milliarden Dollar übersteigen und könnten sich auf bis zu vier Milliarden Dollar "oder mehr" belaufen.
Urteil gegen Brüder nach Tötung von Schwester in Berlin für 16. Februar geplant
Das Landgericht Berlin hat die Urteilsverkündung im Mordprozess gegen zwei afghanische Brüder für Donnerstag kommender Woche angekündigt. Den Termin teilte das Gericht am Donnerstag mit, an dem das Urteil eigentlich bereits hätte fallen sollen. Der Verhandlungstermin wurde aber aufgehoben, weil ein Verfahrensbeteiligter verhindert war. Den beiden Männern wird vorgeworfen, ihre Schwester ermordet und die Leiche in einem Rollkoffer mit dem Zug quer durch Deutschland transportiert zu haben.
Wärter von JVA Essen sollen Gefangene mit Handys und Drogen versorgt haben
Wärter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Essen sollen Gefangene mit Handys und Drogen versorgt haben. Nach zunächst verdeckt geführten Ermittlungen seien am Donnerstag Polizisten mit einer Razzia gegen insgesamt sieben JVA-Beamte sowie zwei weitere Beschuldigte - darunter ein ehemaliger Beamter - vorgegangen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Es seien die Arbeitsplätze und Wohnungen der 30 bis 46 Jahre alten Beschuldigten durchsucht worden.
Zehnjähriger lässt sich in Waffenschrank in Baumarkt einsperren
Aus Streich wird Schock: Im baden-württembergischen Weinstadt hat sich ein Zehnjähriger von seinen Freunden in einem Baumarkt in einen Waffenschrank einsperren lassen. Wie die Polizei in Aalen am Donnerstag mitteilte, ließ sich der Waffenschrank aus unerklärbaren Gründen danach aber nicht mehr öffnen.
Özdemir sagt nach Erdbeben in Türkei und Syrien Teilnahme an Fastnachtsveranstaltung ab
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nimmt nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet nicht an einer Fastnachtsveranstaltung in Berlin teil. Er habe seine Teilnahme an der außerordentlichen Sitzung des sogenannten Stockacher Narrengerichts in der baden-württembergischen Landesvertretung "schweren Herzens" abgesagt, erklärte Özdemir am Donnerstag. "Ich bitte um Verständnis – meine Gedanken sind bei den unzähligen Opfern und Ihren Familien."
Zahl der Erdbeben-Toten in der Türkei und Syrien steigt auf über 16.000
Drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Gesamtzahl der Todesopfer in beiden Ländern auf über 16.000 gestiegen. In der Türkei starben nach einer neuen Bilanz von Behörden und Rettungskräften 12.873 Menschen. In Syrien stieg die Zahl der Todesopfer auf 3.162. Rettungskräfte in beiden Ländern versuchten derweil bei weiter eisigen Temperaturen verzweifelt, noch mögliche Überlebende zu finden.
Bundesgerichtshof verhandelt über Maklergebühr für Reservierung von Grundstück
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Maklergebühr für die Reservierung eines Grundstücks. Ein Maklerbüro aus Sachsen vermittelte das Grundstück, das mit einem Einfamilienhaus bebaut war. Die Kläger wollten es kaufen und unterzeichneten eine Reservierungsvereinbarung. (Az. I ZR 113/21)
Zahl der Erdbeben-Toten in der Türkei und Syrien steigt auf über 15.000
Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Gesamtzahl der Todesopfer in beiden Ländern auf über 15.000 gestiegen. In der Türkei starben laut einer in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten neuen Bilanz von Behörden und Rettungskräften 12.391 Menschen. In Syrien stieg die Zahl der Todesopfer auf 2992. Damit wurden insgesamt nunmehr bereits 15.383 Todesopfer vermeldet.
Erdogan räumt bei Besuch von Erdbebenregion "Defizite" im Krisenmanagement ein
Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan "Defizite" im Krisenmanagement eingeräumt. Bei einem Besuch von zwei besonders von der Katastrophe betroffenen Regionen sagte Erdogan am Mittwoch allerdings auch, es sei nicht möglich, "auf so ein Erdbeben vorbereitet zu sein". Die EU kündigte unterdessen eine Geberkonferenz für Syrien und die Türkei für Anfang März an.
Erdogan räumt Defizite im Katastrophenmanagement nach Erdbeben ein
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Defizite im Krisenmanagement seiner Regierung nach dem verheerenden Erdbeben vom Montag eingeräumt. Bei einem Besuch von zwei besonders von der Katastrophe betroffenen Regionen sagte Erdogan am Mittwoch: "Natürlich gibt es Defizite. Die Zustände sieht man ja ganz klar." Es sei nicht möglich, "auf so ein Erdbeben vorbereitet zu sein", fügte er allerdings hinzu.
Mordprozess um zerstückelte Leiche in Bremen begonnen
Drei Männer müssen sich seit Mittwoch vor dem Bremer Landgericht wegen der mutmaßlichen Ermordung eines 46-Jährigen und der anschließenden Zerstückelung seiner Leiche verantworten. Die Angeklagten im Alter von 32 bis 41 Jahren sollen ihr Opfer vor knapp drei Jahren gefangengehalten und aus Habgier getötet haben. Sie sollen den Mann demnach gefesselt und durch Faustschläge zur Herausgabe seiner Geldkarte und seiner Geheimnummer gezwungen haben.
Reichsbürger zahlt Geldstrafe nicht - Festnahme in Oberbayern
Im oberbayerischen Olching ist am Mittwoch ein sogenannter Reichsbürger festgenommen worden, weil er weder eine ihm auferlegte Geldstrafe bezahlte noch ersatzweise eine Haftstrafe antrat. Der in der Szene bekannte 58-Jährige habe monatelang in der Öffentlichkeit stehende Menschen diffamiert und beleidigt, teilte die Polizei in Ingolstadt mit. Das Amtsgericht Fürstenfeldbruck habe ihm unter anderem wegen des gefährdenden Verbreitens von persönlichen Daten eine Geldstrafe auferlegt.
Mann fährt betrunken gegen eigenes Hoftor - Auto setzt Notruf an Polizei ab
Sein eigenes Auto hat die Polizei verständigt, nachdem ein 45-Jähriger im unterfränkischen Aschaffenburg betrunken sein Hoftor rammte. Bei der Kollision in der Nacht zum Mittwoch lösten Airbag und Notrufsystem aus, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Der Wagen habe daraufhin automatisch einen Notruf an die Polizei abgesetzt.
Betrüger erbeuten in Regensburg fast hunderttausend Euro mit Unfalllüge
Ein 78-Jähriger hat in Regensburg fast hunderttausend Euro an Betrüger übergeben, die ihm am Telefon eine erfundene Geschichte erzählten. Dieser Lüge zufolge sollte seine Tochter einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht haben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Ein fremder Mann sei dann zur Wohnung des 78-Jährigen gekommen.
Baumfällverbot auf Baustelle von umstrittenem Maya-Zug in Mexiko
Auf einer Baustelle des umstrittenen sogenannten Maya-Zuges in Mexiko dürfen vorerst keine Bäume mehr gefällt werden. Das verfügte am Mittwoch (Ortszeit) ein Richter in Yucatán und gab damit einer Forderung von Greenpeace und anderen Umweltorganisationen statt. Die Entscheidung betrifft allerdings nur den rund 130 Kilometer langen Streckenabschnitt zwischen Cancún und Tulum. Sie gilt bis zu einer abschließenden Gerichtsentscheidung über die Klage der Umweltschützer.
MH17-Ermittler: "Starke Anzeichen" für Putins Genehmigung von Raketenlieferung
Die internationalen Ermittler zum Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 vor mehr als acht Jahren über der Ostukraine sehen "starke Anzeichen" dafür, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Lieferung der dabei verwendeten Rakete persönlich genehmigt hatte. "Es gibt starke Anzeichen dafür, dass der russische Präsident entschieden hat, die BUK-Rakete an die Separatisten zu liefern", sagten die Ermittler am Mittwoch in Den Haag.
Urteilstermin gegen Brüder nach Tötung von Schwester in Berlin verschoben
Das Landgericht Berlin hat am Mittwoch die Urteilsverkündung im Mordprozess gegen zwei afghanische Brüder verschoben. Der ursprünglich für Donnerstag angesetzte Verhandlungstermin sei aufgehoben, weil ein Verfahrensbeteiligter verhindert sei, erklärte das Gericht. Es gebe noch keinen neuen Termin. Den beiden Männern wird vorgeworfen, ihre Schwester ermordet und die Leiche in einem Rollkoffer mit dem Zug quer durch Deutschland transportiert zu haben.
Nach Erdbeben in der Türkei und Syrien drängt die Zeit für Rettungseinsätze
Am zweiten Tag nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet drängt die Zeit, weitere Helfer in das Katastrophengebiet zu bringen. Es würden weitere Such- und Rettungskräfte benötigt, "bevor sich das Rettungsfenster schließt", sagte der türkische Botschafter in Berlin, Ahmet Basar Sen, am Mittwoch. Mehrere deutsche Hilfsorganisationen weiteten ihre Einsätze aus. Die Zahl der bestätigten Todesopfer in der Türkei und Syrien stieg derweil auf mehr als 11.200.
Prozess gegen ehemaligen Lehrer wegen Kindesmissbrauchs in Hessen begonnen
Vor dem Landgericht im hessischen Fulda hat am Mittwoch der Prozess gegen einen ehemaligen Grundschullehrer wegen des Vorwurfs des vielfachen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen begonnen. Die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main wirft dem Mann 64-fachen Kindesmissbrauch in den Jahren 1998 bis 2021 vor. In 35 Fällen soll er darüber hinaus Jugendliche missbraucht haben.
Bereits mehr als 11.200 Erdbeben-Tote in der Türkei und Syrien
Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat die Opferzahl in den beiden Ländern die Marke von 10.000 Toten mittlerweile deutlich überschritten: Wie am Mittwoch aus Angaben von Behörden und Rettungskräften hervorging, wurden nach der Katastrophe vom Montag bereits mehr als 11.200 Todesopfer gezählt. Wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mitteilte, wurden in seinem Land bereits 8574 Todesopfer gezählt. Weitere 2662 Todesfälle wurden aus Syrien bestätigt.