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Mordprozess um zerstückelte Frauenleiche in Koffer in Weser begonnen
Fünf Monate nach dem Fund einer zerstückelten Leiche in der Weser hat vor dem Landgericht Bremen der Mordprozess gegen einen 46-jährigen Tatverdächtigen begonnen. Zum Prozessauftakt wurde am Freitag die Anklage verlesen, der Angeklagte schwieg nach Angaben eines Gerichtssprechers zunächst zu den Vorwürfen.
Gericht: Vermieter darf nicht einfach Gas und Warmwasserversorgung kappen
Ein Wohnungseigentümer darf seinen Mietern nicht einfach unter Berufung auf die steigenden Energiepreise das Gas und damit die Warmwasserversorgung abdrehen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt erklärte in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss, die Versorgung mit Warmwasser gehöre zu den Mindeststandards für ein menschenwürdiges Wohnen in Deutschland. Auch stehe es dem Eigentümer "nicht zu, einseitig und in einer seine Mieter bevormundenden Weise die auf Gas basierende Warmwasserversorgung einzustellen". (Az 8 L 1907/22.F)
Berufungsprozess gegen Jérôme Boateng im Oktober
Im Verfahren um den früheren Fußballnationalspieler Jérôme Boateng beginnt am 20. Oktober der Berufungsprozess. Wie das Oberlandesgericht München am Freitag mitteilte, ist für das Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I ein zweiter Verhandlungstag am 21. Oktober vorgesehen. Boateng wehrt sich gegen seine Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung und Beleidigung.
Städte und Gemeinden fordern rasche Nachfolge für Neun-Euro-Ticket
Die deutschen Städte und Gemeinden fordern vor einer Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und -minister der Länder eine rasche Nachfolgelösung für das kommende Woche auslaufende Neun-Euro-Ticket. "Ziel sollte ein dauerhaft günstiges, einheitliches Ticket, wie etwa ein 365-Euro-Jahres-Ticket sein", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. Landsberg warnte vor einer langen Dauerdiskussion.
Betreiber: Akw Saporischschja "komplett" vom ukrainischen Stromnetz getrennt
Das von der russischen Armee kontrollierte Atomkraftwerk in Saporischschja ist nach Angaben des Betreibers am Donnerstag vollständig vom ukrainischen Stromnetz abgeschnitten worden. Wie die ukrainische Betreibergesellschaft Energoatom mitteilte, wurden die zwei zuletzt noch arbeitenden Reaktoren des größten Akw Europas "komplett" vom Netz gekappt. In den vergangenen Wochen war die Gegend der Nuklearanlage wiederholt beschossen worden, was Ängste vor einer Atomkatastrophe ähnlich wie 1986 in Tschernobyl ausgelöst hatte.
Ladendiebe wollen in Bremerhaven fast 60 Flaschen Sekt und Champagner entwenden
Annähernd 60 Sekt- und Champagnerflaschen im Wert von mehr als 2100 Euro haben zwei Ladendiebe in Bremerhaven aus einem Supermarkt stehlen wollen. Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag verstauten die Männer im Alter von 18 und 23 Jahren ihre Beute am Mittwoch in zwei Einkaufswagen und einem Rollkoffer und wollten das Geschäft offenbar durch einen Notausgang verlassen. Eine Mitarbeiterin beobachtete sie beim Hantieren an der Tür, wobei sich diese anscheinend nicht öffnen ließ.
Bericht bescheinigt Deutschland Defizite im Kampf gegen Geldwäsche
Ein internationaler Bericht bescheinigt Deutschland weiterhin erhebliche Defizite bei der Bekämpfung der Geldwäsche, auch wenn demnach in einigen Bereichen Fortschritte zu verzeichnen sind. Die Financial Action Task Force (FATF) mit Sitz in Paris stuft die Bundesrepublik international im Mittelfeld ein. Ein wesentlicher Kritikpunkt lautet, dass der Kampf gegen Geldwäsche in Deutschland politisch bisher nicht die ausreichende Priorität habe.
Gericht droht Gesundheitsministerium Zwangsgeld wegen Presseauskunft an
Wegen einer ausstehenden Presseauskunft zu Maskenbeschaffungen hat das Verwaltungsgericht Köln dem Bundesgesundheitsministerium ein Zwangsgeld in Höhe von 5000 Euro angedroht. Das Gericht gab mit der am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung dem Vollstreckungsantrag eines Zeitungsverlags statt. (6 M 63/22)
Sony erhöht den Preis für die Playstation5 deutlich
Sony erhöht ab sofort den Preis für die Spielekonsole PS5. Beide Modelle - die Disc-Version und die Digital Edition - werden in Deutschland um jeweils 50 Euro teurer: Der Preis für die Disc-Version steigt von 399,99 Euro auf 449,99 Euro, der für die Digital Edition von 499,99 Euro auf 549,99 Euro. Der japanische Konzern begründete die Preiserhöhung am Donnerstag mit der hohen Inflation weltweit sowie "gegenläufigen Währungsentwicklungen".
BGH-Entscheidung in Fall Lübcke für dessen Familie "sehr schwer zu verkraften"
Die Familie des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat tief enttäuscht auf die Bestätigung der Urteile durch den Bundesgerichtshof reagiert. "Es ist sehr bitter, dass jetzt viele Dinge offen bleiben und die Familie sehen muss, wie sie damit umgeht", erklärte deren Sprecher Dirk Metz am Donnerstag in Frankfurt am Main. Dass der Freispruch des mitangeklagten Markus H. vom Vorwurf der Beihilfe bestehe bleibe, sei für die Familie "nur sehr schwer zu verkraften".
Prozess gegen Milizenkämpfer aus syrischem Bürgerkrieg in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht hat der Prozess gegen einen 55-jährigen Milizenkämpfer aus dem syrischen Bürgerkrieg begonnen. Zu Beginn am Donnerstag verlas eine Vertreterin der Bundesanwaltschaft die Anklageschrift. Dem staatenlosen Moafak D. werden demnach unter anderem Kriegsverbrechen und Mord in sieben Fällen vorgeworfen.
Bundesgerichtshof bestätigt Urteile im Mordfall Walter Lübcke
Die Urteile zum rechtsextremistisch motivierten Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Donnerstag die dagegen gerichteten Revisionen. Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hatte den Rechtsextremisten Stephan E. dafür im Januar 2021 zu lebenslanger Haft verurteilt. Den Mitangeklagten Markus H. hatte es wegen eines Waffendelikts verurteilt, aber vom Vorwurf psychischer Beihilfe freigesprochen.
Kinobranche nach Corona-Krise "vorsichtig optimistisch"
Die Kinobranche zeigt sich nach gut zweieinhalb Corona-Jahren "vorsichtig optimistisch". Zwar gab es von Januar bis Mai diesen Jahren im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 bei den Ticketverkäufen weiterhin deutliche Verluste, allerdings wurde im Juni ein kleines Plus von 2,3 Prozent erzielt, wie die Filmförderungsanstalt FFA am Donnerstag in Berlin berichtete. Die Umsätze stiegen im Juni sogar um 14,2 Prozent, was zum Teil an den gestiegenen Eintrittspreisen liegt.
Bundesgerichtshof bestätigt Urteile im Mordfall Lübcke
Die Urteile zum Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Donnerstag alle dagegen eingereichten Revisionen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte den Rechtsextremisten Stephan E. für die Tat im Januar 2021 zu einer lebenslangen Haft verurteilt. Den Mitangeklagten Markus H. hatte es wegen eines Waffendelikts schuldig gesprochen, aber vom Vorwurf psychischer Beihilfe freigesprochen.
31 Millionen Dollar Schadenersatz wegen Fotos von Absturzstelle nach Kobe Bryants Tod
Im Prozess um Fotos von der Absturzstelle nach dem Tod von US-Basketballstar Kobe Bryant bei einem Hubschrauberunglück hat ein Geschworenengericht Bryants Witwe und einem weiteren Opferangehörigen 31 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Geschworenen verurteilten den Landkreis Los Angeles am Mittwoch nach rund viereinhalbstündigen Beratungen zur Zahlung von 16 Millionen Dollar (rund 16 Millionen Euro) an Vanessa Bryant.
Ex-Generalstaatsanwalt in Mexiko wegen Verschwindens von 43 Studenten angeklagt
Knapp acht Jahre nach dem Verschwinden von 43 Studenten in Mexiko soll dem damals für die Ermittlungen zuständigen Generalstaatsanwalt der Prozess gemacht werden. Ein Richter in der Hauptstadt Mexiko-Stadt entschied am Mittwoch, dass der frühere Generalstaatsanwalt Jesús Murillo Karam sich wegen Folter, "Verschwindenlassens" und Justizbehinderung vor Gericht verantworten muss. Murillo Karam war am vergangenen Freitag in Mexiko-Stadt festgenommen worden.
Selenskyj betont am Unabhängigkeitstag ungebrochenen Kampfeswillen der Ukraine
Ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj den fortdauernden Kampfeswillen seines Landes unterstrichen. Die Ukraine werde "bis zum Ende" gegen die Invasoren kämpfen, sagte Selenskyj in einer Rede am Mittwoch. Der Stichtag zur sechsmonatigen Dauer des Kriegs fiel mit dem ukrainischen Unabhängigkeitstag zusammen. Aus dem Westen kamen zu dem Datum zahlreiche Solidaritätsadressen für die Ukraine - sowie die Ankündigung weiterer Militärhilfen.
17 verletzte Polizisten nach Chemieunfall in Mannheim
Nach einem Chemieunfall in Mannheim sind 17 Polizisten und ein Kranführer als verletzt gemeldet worden. Sie klagten unter anderem über Reizhusten und Atemwegsreizungen, wie die Behörden am Mittwoch mitteilen. Der Einsatz auf dem Werksgelände im Mühlauhafen lief am Nachmittag noch, der betroffene Container wurde mit Wasser gekühlt. Dadurch sollen austretende Dämpfe reduziert werden.
65-Jährige nach Degenangriff in bayerischem Weiden in Psychiatrie eingewiesen
Nach einer Degenattacke auf Passanten in der Fußgängerzone von Weiden in der Oberpfalz ist eine 65-Jährige vorläufig in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Es bestehe der Verdacht einer psychischen Krankheit, erklärten Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag in Weiden und Regensburg. Die Frau hatte bei der Tat am Dienstag drei Männer verletzt, einen davon schwer. Nach neuen Erkenntnissen hatte sie kurz zuvor einen weiteren Mann vor einer Apotheke angegriffen. In ihrem Auto fanden sich zudem Macheten und eine Axt.
Dieb stiehlt in Sachsen laufende Kamera und bringt Polizei live auf seine Fährte
Ein Dieb hat in Sachsen eine laufende Kamera gestohlen und so die Polizei live auf seine Fährte gebracht. Wie die Beamten am Mittwoch in Görlitz mitteilten, stahl der zunächst unbekannte Mann am Dienstagmorgen die Kamera von einem Grundstück in Hoyerswerda. Der Dieb ahnte jedoch nicht, dass die Kamera lief und sein Treiben live übertrug.
Notorischer Zechpreller sucht Lokale in bayerischem Oberstdorf heim
Im bayerischen Oberstdorf im Allgäu treibt ein notorischer Zechpreller sein Unwesen. Wie die Polizei in Kempten am Mittwoch mitteilte, schlug der laut Zeugenaussage akkurat gepflegte etwa 35-jährige Mann am Dienstagabend schon zum fünften Mal binnen kurzer Zeit in einer Gaststätte zu. Er aß und trank, ohne anschließend seine Rechnung zu bezahlen.
35-Jähriger fährt in Düsseldorf mit Auto in Schülergruppe
Ein 35-Jähriger ist am Mittwoch in Düsseldorf mit seinem Auto in eine Schülergruppe gefahren. Wie die Polizei mitteilte, wurden fünf Menschen verletzt. Erste Ermittlungen ergaben keine Hinweise auf eine absichtliche Tat. Der Mann soll vielmehr gegen 07.40 Uhr bei einem Überholversuch von der tief stehenden Sonne geblendet worden sein.
Nordrhein-westfälische Ermittler nehmen Geldautomatensprenger fest
Nordrhein-westfälische Ermittler haben eine Bande von Geldautomatensprengern auf der Flucht festgenommen. Wie das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Mittwoch gemeinsam mitteilten, versuchten drei Tatverdächtige, den Geldautomaten einer Bank in Königswinter zu sprengen. Dies scheiterte jedoch, weil vor der Sprengung die Vernebelungsmaschine der Bankfiliale aktiviert wurde.
Unbekannte schänden KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart in Bayern
Unbekannte haben die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart im bayerischen Waldkraiburg geschändet. An Gedenktafeln und Ausstellungsgegenständen wurden unter anderem Hakenkreuze und weitere Schmähungen entdeckt, wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden die Beamten am Montag alarmiert.
Prozess gegen Bande wegen tonnenschweren Kokainhandels in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat ein Prozess gegen eine Bande begonnen, die rund vier Tonnen Kokain aus Südamerika nach Deutschland gebracht haben soll. Zu Beginn am Mittwoch wurde die Anklageschrift verlesen. Diese richtet sich gegen insgesamt zehn Beschuldigte.
ADAC: Eine Woche vor Auslaufen des Tankrabatts Spritpreise spürbar gestiegen
Eine Woche vor dem Auslaufen des Tankrabatts steigen die Kraftstoffpreise nach Angaben des ADAC "spürbar". Ein Liter Diesel kostet aktuell 1,988 Euro im bundesweiten Mittel und damit 6,3 Cent mehr als in der Vorwoche, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Super E 10 verteuerte sich binnen einer Woche um 2,6 Cent und kostet im Schnitt 1,734 Euro.
Ehemaliger Polizist in Prozess um Totschlag wegen Drohne freigesprochen
In einem Prozess um Totschlag wegen einer Drohne hat das Landgericht im hessischen Gießen einen ehemaligen Polizisten freigesprochen. Der Mann habe nach Überzeugung des Gerichts in Notwehr gehandelt, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Angeklagt war der pensionierte Beamte, weil er vor rund zwei Jahren einen 55-Jährigen im Streit um eine Drohne erstochen haben soll.
Bundesanwaltschaft klagt weitere mutmaßliche IS-Rückkehrerin an
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen eine weitere mutmaßliche IS-Rückkehrerin erhoben. Die deutsche Staatsbürgerin Monika K. habe sich 2014 in Syrien der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen und sei über Jahre hinweg mit verschiedenen IS-Kämpfern verheiratet gewesen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die Anklage erfolgte am Oberlandesgericht in Düsseldorf, dieses muss nun über deren Zulassung und die Prozesseröffnung entscheiden.
Verteidigungsministerium muss Einzelheiten zu Foto von Lambrecht-Sohn nennen
Das Verteidigungsministerium muss einem Journalisten laut einem Gerichtsurteil auf dessen Anfrage hin Einzelheiten zur Entstehung und Veröffentlichung eines Fotos des Sohns von Ressortchefin Christine Lambrecht (SPD) in einem Bundeswehrhubschrauber nennen. Das entschied das Verwaltungsgericht in Köln nach Angaben vom Mittwoch zu einem Eilantrag. Gegen den Beschluss ist aber noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster möglich.
Zoll in Nordrhein-Westfalen beschlagnahmt antike Flügel mit Elfenbeintasten
In Nordrhein-Westfalen haben Zollbeamte zwei antike Flügel mit Tasten aus Elfenbein beschlagnahmt. Es handelte sich um Instrumente aus den Jahren 1896 und 1910, wie das Hauptzollamt Dortmund am Mittwoch mitteilte. Demnach sollten die Flügel am Montag zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden. Der Zollzog sie jedoch aus dem Verkehr.
Scholz sagt Ukraine unbefristete Unterstützung Deutschlands zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine anlässlich ihres Nationalfeiertags die unbefristete Hilfe Deutschlands zugesagt. Deutschland stehe "fest an der Seite der bedrohten Ukraine, heute und so lange, wie die Ukraine unsere Unterstützung braucht", sagte Scholz in einer am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlichten Video-Grußbotschaft an die Menschen in der Ukraine. Den russischen Angreifern warf der Kanzler "Terror" und Imperialismus" vor.
Führung in Peking warnt vor Ernteausfällen im Herbst
Die Herbsternte in China ist wegen der Rekordtemperaturen in vielen Teilen des Landes akut bedroht. Das Landwirtschaftsministerium in Peking rief am Dienstag zusammen mit drei weiteren Ministerien dazu auf, die Pflanzen zu schützen und Wasser äußerst sparsam zu verwenden. Der Sommer dieses Jahr ist der heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1961. Der Fluss Yangtse ist stellenweise ausgetrocknet, in vielen Regionen wird der Strom rationiert.