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Buschmann will Verhängung von Ersatzfreiheitsstrafen reformieren
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das System der Ersatzfreiheitsstrafe überarbeiten. Künftig soll bei einer nicht bezahlten Geldstrafe pro zwei verhängten Tagessätzen nur noch ein Tag Freiheitsstrafe fällig werden - bisher gilt ein Verhältnis von eins zu eins. Die Änderung ist in einem Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium vorgesehen, der am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Dabei geht es um verschiedene Änderungen im sogenannten Sanktionenrecht, das regelt, wie der Staat auf eine Straftat reagiert.
EU-Parlament stimmt für strengere Regulierung von Internetriesen
Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für eine strengere Regulierung von großen Internetkonzernen wie Google und Amazon gestimmt. Die Abgeordneten billigten am Dienstag in Straßburg abschließend das Marktkontrollgesetz (DMA) und dem Gesetz über digitale Dienste (DSA). Mit dem Digital Markets Act will die EU wettbewerbsschädliches Verhalten großer Internetfirmen in der Europäischen Union unterbinden. Das Gesetz über digitale Dienste verpflichtet Onlineplattformen unter anderem, verstärkt gegen Hass- und Falschnachrichten vorzugehen.
Urteil: Kanzleramt muss Protokolle zu Bund-Länder-Coronaberatungen herausgeben
Das Bundeskanzleramt muss Protokolle zu Bund-Länder-Konferenzen zur Coronapandemie herausgeben. Dies entschied das Berliner Verwaltungsgericht nach Angaben vom Dienstag bereits in der vergangenen Woche auf eine Klage des "Tagesspiegels" hin. Ab März 2020 hatten im Kanzleramt Bund-Länder-Konferenzen zur Pandemiebewältigung stattgefunden. Die Tageszeitung beantragte im Dezember 2020 unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz, Zugang zu den Kurzprotokollen der Konferenzen gewährt zu bekommen.
Erneut zwei Alpinisten bei Bergunglück in Italien getötet
In den italienischen Alpen sind erneut zwei Menschen bei einem Bergunglück in den Tod gestürzt. Zwei Schweizer Alpinisten seien auf der italienischen Seite des Matterhorns ums Leben gekommen, teilten die Rettungskräfte am Dienstag mit. Die beiden seien abgestürzt, sie konnten am Morgen in rund 3100 Meter Höhe nur noch tot geborgen werden.
Betrunkener Autofahrer in Köln überrollt zwei auf dem Boden sitzende Frauen
Auf einem Parkplatz in Köln hat ein Autofahrer zwei auf dem Boden sitzende Frauen überrollt und lebensgefährlich beziehungsweise schwer verletzt. Der 58-Jährige war betrunken und stand unter dem Einfluss von Drogen, als er die beiden Frauen am Montagabend beim Anfahren mit seinem Geländewagen überfuhr, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Eine 22-Jährige aus Duisburg wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus geflogen.
62-Jähriger stürzt in Thüringen beim Rasenmähen in Erdloch und stirbt
Im thüringischen Bad Sulza ist ein 62-jähriger Mann beim Rasenmähen in ein metertiefes Erdloch gefallen und gestorben. Wie das bis zu sechs Meter tiefe und im Durchmesser ein Meter große Loch entstand, war noch nicht abschließend geklärt, wie ein Polizeisprecher in Apolda am Dienstag sagte. Ein sogenannter Erdfall sei nicht ausgeschlossen. Experten des Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz untersuchten den Vorfall.
Zwei weitere Festnahmen nach Mord an niederländischem Kriminalreporter
Ein Jahr nach der Ermordung des niederländischen Kriminalreporters Peter R. de Vries sind zwei weitere Verdächtige festgenommen worden. Damit sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Dienstag nun fünf Männer im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur er Tat in Gewahrsam, bei welcher der landesweit bekannte Journalist auf offener Straße niedergeschossen worden war.
Explosion in Oberhausen beschädigt Parteibüro der Linken - Hintergründe unklar
Eine Explosion hat in Oberhausen das Parteibüro der Linken und mehrere Ladengeschäfte beschädigt. Nach Angaben der Polizei in Essen war zunächst völlig unklar, was die Explosion in der Nacht zum Dienstag im Bereich des Friedensplatzes auslöste und wo genau sie sich ereignete. Eine Polizeisprecherin sagte, wegen zahlreicher zerbrochener Schaufenster und Fensterscheiben sei die Lage sehr unübersichtlich.
Vögel lösen Wiesenbrand im Saarland aus
Im Saarland haben Vögel einen Wiesenbrand ausgelöst. Wie die Polizeiinspektion Nordsaarland in Wadern am Dienstag mitteilte, wurde am Montagnachmittag eine in Brand geratene gemähte Wiese in der Gemeinde Nonnweiler gemeldet. Die Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei konnten durch einen Zeugen vor Ort in Erfahrung bringen, dass Vögel den Brand der rund 250 Quadratmeter großen Wiese herbeigeführt hatten.
140 Haftbefehle in Zusammenhang mit Ausspähung von Kryptohandys
Im Zusammenhang mit der von der US-Bundespolizei infiltrierten Kommunikationsplattform Anom sind inzwischen in Deutschland knapp 140 Haftbefehle vollstreckt worden. Außerdem seien fünf Drogenlabore, anderthalb Tonnen synthetische Drogen, 1,3 Tonnen Cannabis sowie kiloweise Heroin und Kokain beschlagnahmt worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in einer am Dienstag veröffentlichten Bilanz in Wiesbaden mit. Es seien auch 55 Schusswaffen und über 2400 Schuss Munition beschlagnahmt sowie mehr als 1,8 Millionen Euro Vermögen gesichert worden.
Stromausfälle und weitere Evakuierungen wegen Hochwasser an australischer Ostküste
Überflutete Straßen, Stromausfälle und Evakuierungen: Die Einwohner der australischen Metropole Sydney und der umliegenden Regionen kämpfen weiter mit den Folgen des seit Tagen anhaltenden Hochwassers. 50.000 Menschen im Bundesstaat New South Wales wurden aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen oder sich auf die Flucht vorzubereiten, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. 22 Menschen wurden in der Nacht von den Einsatzkräften aus den Fluten gerettet. Das Unwetter führte nach Behördenangaben zu Stromausfällen in 19.000 Haushalten.
EU-Parlament stimmt über Marktkontrollgesetz und Gesetz über digitale Dienste ab
Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag abschließend über das Marktkontrollgesetz (DMA) und das Gesetz über digitale Dienste (DSA) ab (12.00 Uhr). Mit diesen Gesetzesreformen will die EU strengere Regeln für Onlineriesen wie Amazon und Google schaffen. Der Digital Markets Act soll wettbewerbsschädliches Verhalten großer Internetfirmen in der Europäischen Union unterbinden.
Verdächtiger nach tödlicher Attacke an US-Nationalfeiertag gefasst
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Nationalfeiertag nahe Chicago ist der Verdächtige gefasst worden. Der 22-Jährige sei nach einer kurzen Verfolgungsjagd mit dem Auto "ohne Zwischenfall" festgenommen worden, sagte der Polizeichef der Stadt Highland Park, Lou Jogmen, am Montag. Die Polizei hatte zuvor unter Hochdruck und mit hunderten schwerbewaffneten Einsatzkräften nach dem Verdächtigen Robert Crimo gefahndet.
Verdächtiger nach Attacke an US-Nationalfeiertag gefasst
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Nationalfeiertag nahe Chicago ist der Verdächtige gefasst worden. Der 22-Jährige befinde sich im Polizeigewahrsam, teilte das Büro des Sheriffs des Landkreises Lake County am Montag mit. Die Zeitung "Chicago Sun-Times" berichtete unter Berufung auf die Polizei, Robert E. Crimo III sei ohne Zwischenfälle festgenommen worden. Er wurde demnach auf einer Autobahn nahe der Großstadt Chicago gesichtet und nach einer kurzen Verfolgungsjagd festgenommen.
Medien: Verdächtiger nach Attacke an US-Nationalfeiertag gefasst
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Nationalfeiertag nahe Chicago ist der Verdächtige Medienberichten zufolge gefasst worden. Der 22-Jährige sei ohne Zwischenfälle festgenommen worden, berichtete am Montag unter anderem die Zeitung "Chicago Sun-Times" unter Berufung auf die Polizei. Robert E. Crimo III wurde demnach auf einer Autobahn nahe der Großstadt Chicago gesichtet und nach einer kurzen Verfolgungsjagd festgenommen.
US-Polizei fahndet nach Schüssen in Highland Park nach 22-Jährigem
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Unabhängigkeitstag nahe Chicago hat die Polizei einen Verdächtigen identifiziert. Die Polizei erklärte am Montag, nach dem 22-jährigen Robert E. Crimo III zu fahnden und veröffentlichte ein Foto des Mannes. Er sei vermutlich bewaffnet und gelte als "sehr gefährlich". Offiziell eingestuft wurde der 22-Jährige, der laut Polizei aus der Region stammt, zunächst als "Person von Interesse".
Sechs Tote und 24 Verletzte durch Schüsse bei Parade nahe Chicago
Durch Schüsse während einer Parade zum Unabhängigkeitstag der USA sind in der Nähe von Chicago mindestens sechs Menschen getötet worden. 24 weitere Menschen seien verletzt worden, teilten die Behörden der Stadt Highland Park im Bundesstaat Illinois am Montag mit. Die Polizei beschrieb den flüchtigen Schützen als Mann zwischen 18 und 20 Jahren, der mutmaßlich "bewaffnet und gefährlich" sei. In Highland Park und umliegenden Gemeinden wurden die Feiern zum 4. Juli unterbrochen.
Mutmaßlicher Schütze aus Kopenhagener Einkaufszentrum in Psychiatrie eingewiesen
Nach den tödlichen Schüssen in einem Kopenhagener Einkaufszentrum hat ein Gericht den mutmaßlichen Schützen in die Psychiatrie eingewiesen. Der 22-Jährige müsse die Untersuchungshaft in einer geschlossenen psychiatrischen Station verbringen, teilte die Polizei am Montag nach einer zweistündigen Gerichtsanhörung des Tatverdächtigen mit. Einen Terrorakt schloss die Polizei aus.
Papst Franziskus trauert um engen Weggefährten Claudio Hummes
Der brasilianische Kardinal Claudio Hummes, der Papst Franziskus bei seiner Namenswahl inspirierte, ist am Montag mit 87 Jahren in São Paulo gestorben. Wie der Erzbischof von São Paulo, Odilo Scherer mitteilte, starb Hummes an den Folgen einer langen schweren Krankheit. Die Totenwache soll in der Kathedrale von São Paulo stattfinden.
Mehr als halbe Milliarde Euro für Wiederaufbau in Rheinland-Pfalz bewilligt
Anlässlich des bevorstehenden ersten Jahrestags der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz haben Betroffene und Beteiligte des Wiederaufbaus eine vorläufige Bilanz gezogen. "Zusammen mit den Betroffenen, den Kommunen, dem Landkreis, Freiwilligen und professionellen Helfern und Helferinnen aus der Region und ganz Deutschland haben wir schon viel erreicht", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag laut Redetext bei einer Diskussionsveranstaltung am Nürburgring. "Trauer und Leid werden wir nicht vergessen und richten gleichzeitig unseren Blick nach vorne."
Achtjährige stirbt nach Badeunfall in Hannover
Eine Achtjährige ist in Hannover nach einem Badeunfall gestorben. Das Mädchen badete am Sonntag in einem Teich und ging unter, wie ein Polizeisprecher am Montag in der niedersächsischen Landeshauptstadt sagte. Es konnte demnach zunächst gerettet, erfolgreich wiederbelebt und in ein Krankenhaus gebracht werden.
Anklage gegen fünf Tatverdächtige wegen Diebstahls von Casino-Jetons nach Flutkatastrophe
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage gegen fünf Beschuldigte erhoben, die vor einem Jahr Jetons aus der von der Flutkatastrophe betroffenen Spielbank Bad Neuenahr-Ahrweiler gestohlen haben sollen. Zwei Männer im Alter von 34 Jahren sollen im Juli vergangenen Jahres nach der Flut im Ahrtal in die beschädigte Spielbank eingedrungen sein und dort aus einem Behältnis Jetons im Wert von 125.500 Euro gestohlen haben, wie die Justizbehörde am Montag mitteilte. Ihnen wird gemeinschaftlicher Diebstahl in einem besonders schweren Fall vorgeworfen.
26-Jähriger wird in Hamm zwischen Waggons eingeklemmt und stirbt
In Hamm in Nordrhein-Westfalen ist ein 26-Jähriger bei einem Arbeitsunfall zwischen zwei Waggons eingeklemmt worden und gestorben. Der tödliche Unfall ereignete sich bereits am Freitag am Rangierbahnhof in Hamm-Mitte, wie die Polizei am Montag mitteilte. Demnach geriet der 26-Jährige bei Rangierarbeiten zwischen die Puffer eines rollenden und eines stehenden Waggons.
Schütze in Kopenhagener Einkaufszentrum in Psychiatrie eingewiesen
Nach den tödlichen Schüssen in einem Kopenhagener Einkaufszentrum hat ein Gericht den mutmaßlichen Schützen in die Psychiatrie eingewiesen. Der 22-Jährige müsse in einer geschlossenen psychiatrischen Station untergebracht werden, informierte die Kopenhagener Polizei am Montag über die Gerichtsentscheidung. An der vorangegangenen knapp zweistündigen Anhörung hatte demnach auch der Beschuldigte teilgenommen.
Nach Gletscherbruch in Italien schwierige Suche nach Verschütteten
Nach dem Gletscherbruch in Italien haben zahlreiche Einsatzkräfte am Montag weiter nach Verschütteten gesucht. Für die Suche nach möglichen Überlebenden kamen Drohnen mit Wärmebildkameras zum Einsatz, wie der Bürgermeister von Canazei, Giovanni Bernard, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Bei dem Unglück vom Vortag waren mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen und acht weitere verletzt worden, unter ihnen zwei Deutsche. Der Zustand des 67-Jährigen und der 58-Jährigen war ernst.
Nach mehrfacher Brandstiftung in Waldgebiet in Sachsen Ermittlungsgruppe eingesetzt
Nach wiederholter Brandstiftung in einem Landschaftsschutzgebiet im Landkreis Meißen hat die sächsische Polizei eine Ermittlungsgruppe eingesetzt. Unbekannte legten zuletzt am Sonntag an mindestens zwei Stellen in einem Wald in Gröditz Feuer, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden am Montag mitteilten. Daraufhin geriet eine Fläche von etwa 9000 Quadratmetern in Brand. Die Feuerwehr konnte die Flammen wenig später löschen.
Polizei: Schütze in Kopenhagener Einkaufszentrum hatte psychische Probleme
Kein terroristisches Motiv, sondern psychische Probleme haben einen 22-jährigen Dänen offenbar dazu getrieben, in einem Kopenhagener Einkaufszentrum drei Menschen zu erschießen und zahlreiche weitere zu verletzen. Der Täter sei den "psychiatrischen Diensten bekannt", sagte Kopenhagens Polizeichef Sören Thomassen am Montag. Der 22-Jährige hatte vor der Tat Videos veröffentlicht, in denen er Suizid mit einer Waffe nachahmte.
Bundesregierung erklärt nach "abscheulicher Tat" von Kopenhagen "tiefe Trauer"
Die Bundesregierung hat nach den tödlichen Schüssen in einem Einkaufszentrum in Kopenhagen ihre "tiefe Trauer" über diese "abscheuliche Tat" erklärt. Allen Betroffenen spreche die Bundesregierung ihr "tief empfundenes Beileid aus", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag. "Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen der Opfer, den vielen Verletzten wünschen wir eine baldige und umfassende Genesung".
Ermittler in Mainz gehen bei verbrannter Frauenleiche von Tötungsdelikt aus
Im Zusammenhang mit einer vor fast drei Wochen entdeckten Toten unter einer Autobahnbrücke in Rheinland-Pfalz gehen die Ermittler in Mainz von einem Tötungsdelikt aus. Die Leiche konnte bisher nicht identifiziert werden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Montag mitteilten. Nach derzeitigem Ermittlungsstand handle es sich um einen verbrannten weiblichen Leichnam. Eine Sonderkommission nahm die Ermittlungen auf.
Urteil in Münchner Raserprozess um Tod von 14-jährigem Schüler bestätigt
Im Fall eines in München von einem Raser getöteten 14 Jahre alten Schülers hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Verurteilung des Täters als Mörder bestätigt. Der Bundesgerichtshof habe die Revision verworfen, damit sei die Verurteilung zu lebenslanger Haft vom März 2021 rechtskräftig, teilte das Oberlandesgericht München am Montag mit. Die Verteidiger von Victor B. hatten den bedingten Vorsatz ihres Mandanten bestritten, konnten sich damit aber nicht durchsetzen.
Polizei entdeckt halbe Tonne ungekühltes Schafsfleisch in Transporter in NRW
In Nordrhein-Westfalen hat die Bundespolizei eine halbe Tonne ungekühltes Schafsfleisch in einem Kleintransporter entdeckt. In der Nähe von Blankenheim kontrollierte eine Streife am Samstag den Transporter eines 57-Jährigen, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Montag mitteilte. Auf der Ladefläche fanden die Beamten trotz sommerlicher Temperaturen ungekühltes Fleisch, das in blaue Kunststoffsäcke verpackt war.
Auch zwei Deutsche bei Gletscherbruch in italienischen Alpen schwer verletzt
Bei dem Gletscherbruch in Italien sind nach neuen Angaben auch zwei Deutsche schwer verletzt worden. Die beiden Deutschen seien in ein Krankenhaus in Belluno eingeliefert worden, teilten die Gesundheitsbehörden der Region Venetien am Montag mit. Es handelt sich demnach um einen 67-Jährigen und eine 58-Jährige.