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Karlsruhe: Vorlagefragen zu Thüringer Coronaverordnung von Herbst 2020 unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Fragen des thüringischen Verfassungsgerichtshofs zu einer Coronaverordnung des Bundeslands für den November 2020 am Donnerstag für unzulässig erklärt. Das Thüringer Gericht wollte anders entscheiden als das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt kurz zuvor. Darum fragte es das Bundesverfassungsgericht, welche Rechtsauffassung stimme. Dieses sieht aber keinen entscheidenden Unterschied bei der Auslegung des Grundgesetzes durch die beiden Landesgerichte. (Az. 1 BvN 1/21)
Merz: Corona spätestens im Frühjahr "offiziell für beendet erklären"
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht die Corona-Pandemie vor dem Ende. "Wir sollten zur Normalität zurückkehren und spätestens im Frühjahr nächsten Jahres Corona offiziell als beendet erklären", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Corona-Regeln würden bereits jetzt "nur noch in einem sehr eingeschränkten Umfang" gebraucht. "Zu einer freiheitlichen Gesellschaft gehört die Verantwortung der Menschen im Umgang mit diesem Thema."
Frauen raubt Familienzwist den Schlaf - Männern eher die Vereinsniederlage
Familienzwist und Ärger im Job rauben Frauen den Schlaf, während Männer nach einer Niederlage ihres Lieblingsvereins nachts schlechter zur Ruhe kommen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OnePoll, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Befragt wurden bundesweit etwa 4000 Menschen zu ihrer Schlafqualität.
Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe einen Beschluss zur Thüringer Corona-Sonderverordnung vom Oktober 2020. Der thüringische Verfassungsgerichtshof in Weimar muss in einem von der AfD-Landtagsfraktion angestrebten Verfahren entscheiden und legte in Karlsruhe verschiedene Fragen vor. Er will wissen, ob die Landesregierung auch Monate nach Pandemiebeginn noch auf Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes solche Eingriffe beschließen durfte, ohne das Parlament einzubeziehen. (Az. 1 BvN 1/21)
Bericht: Lauterbach will für Corona-Tests in Testzentren weniger zahlen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will einem Bericht zufolge die Vergütung für Corona-Tests in Testzentren senken. In einem Entwurf für eine neue Testverordnung sei vorgesehen, dass die Zentren pro vorgenommenem Test statt 9,50 Euro nur noch acht Euro bekommen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch. An der Selbstbeteiligung der Getesteten, in der Regel drei Euro, solle sich nichts ändern.
AOK: Eigenanteile für Pflegeheimplätze 21 Prozent höher als vor einem Jahr
Die Eigenanteile in der stationären Pflege sind einer Auswertung des AOK-Bundesverbands zufolge binnen eines Jahres kräftig gestiegen. Mitte November hätten die sogenannten einrichtungseinheitlichen Eigenanteile, die von den Pflegebedürften bezahlt werden müssen, im Schnitt um 21 Prozent über den Werten vor einem Jahr gelegen, teilte der Verband am Mittwoch mit. Im Durchschnitt müssten die Pflegebedürftigen pro Monat 2001 Euro aus eigener Tasche bezahlen.
Deutsche haben nur noch halb so viel Angst vor Corona wie in erstem Pandemiejahr
Die Deutschen haben nur noch halb so viel Angst vor Corona wie im ersten Pandemiejahr. Während 2020 noch 37 Prozent eine Covid-19-Erkrankung fürchteten, sind es aktuell 18 Prozent, wie aus einer am Dienstag in Hamburg veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Krankenkasse DAK-Gesundheit hervorgeht. Gleichzeitig werden die Menschen nachlässiger beim Einhalten der Corona-Schutzregeln. Acht von zehn Befragten halten sich nach eigenen Angaben daran – das sind elf Prozentpunkte weniger als 2020.
Bundesärztekammer hält Ende der Corona-Isolationspflicht für vertretbar
Die Bundesärztekammer hält das Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in mehreren Bundesländern nicht für problematisch. Angesichts zurückgehender Infektionszahlen und überwiegend milden Krankheitsverläufen sei der Schritt "medizinisch vertretbar", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Das zeigen auch Erfahrungen anderer europäischer Länder, die diesen Schritt bereits gegangen sind." Der Deutsche Hausärzteverband verwies auf die persönliche Verantwortung der Betroffenen.
Lauterbach berichtet von Morddrohungen gegen seine Kinder
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht sowohl sich als auch seine Familie weiterhin schlimmen Drohungen ausgesetzt. "Ich selbst werde immer noch bedroht, und auch für meine Kinder bekomme ich erschütternde Morddrohungen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Dienstag. "Mein Auto muss ich in einem Vorort parken. Ohne Personenschutz kann ich abends leider nicht vor die Tür gehen." Lauterbach wohnt in der Kölner Innenstadt.
Bundesärztekammer hält Ende der Corona-Isolationspflicht nicht für problematisch
Die Bundesärztekammer hält das Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in mehreren Bundesländern nicht für problematisch. Angesichts zurückgehender Infektionszahlen und überwiegend milden Krankheitsverläufen sei der Schritt "medizinisch vertretbar", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Das zeigen auch Erfahrungen anderer europäischer Länder, die diesen Schritt bereits gegangen sind." Der Deutsche Hausärzteverband verwies auf die persönliche Verantwortung der Betroffenen.
Russischer Außenminister Lawrow auf Bali im Krankenhaus untersucht
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich auf Bali in einem Krankenhaus untersuchen lassen, ist nach Angaben der indonesischen Regierung aber bei guter Gesundheit. Der 72-Jährige sei nach seiner Ankunft auf Bali am Sonntag zum ersten Mal in dem Krankenhaus untersucht worden, teilte der Sprecher des indonesischen Gesundheitsministeriums, Sunarto, mit. Am Montagmorgen sei er dann noch einmal untersucht worden und "Gott sei Dank ist er gesund".
Bundesgesundheitsministerium hält Verzicht auf Masken im ÖPNV für "unvorsichtig"
Das Bundesgesundheitsministerium hat Pläne Schleswig-Holsteins kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. "Masken schützen erwiesenermaßen vor Infektionen", sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin. "Auf diesen Schutz zu verzichten, das halten wir für unvorsichtig." Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr in diesem Winter keinesfalls infrage stehe.
Vergleichsweise wenige Diabeteskranke im Norden und Süden Deutschlands
Im Norden und Süden Deutschlands leben vergleichsweise wenige Menschen mit Diabetes. Die bundesweit höchste Rate hat Sachsen-Anhalt, wo 13,5 Prozent der Einwohner an Diabetes Typ 2 leiden, wie die Krankenkasse Barmer am Montag in Berlin anlässlich des Weltdiabetestags mitteilte. Der Wert in dem ostdeutschen Bundesland liege damit rund 55 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.
KKH: Mehr Diagnosen von wiederholten Depressionen
Die Zahl langwieriger und wiederkehrender Depressionen ist nach einer Erhebung der Kaufmännischen Krankenkasse gestiegen. Von 2011 bis 2021 nahm die Zahl solcher sich wiederholender Diagnosen bundesweit um rund rund 71 Prozent zu, wie die KKH am Montag in Hannover berichtete. Den deutschlandweit höchsten Zuwachs verzeichnete die Kasse mit fast 112 Prozent in Baden-Württemberg, den niedrigsten mit 39 Prozent in Hamburg. Offenbar wirken sich Krisen wie die Corona-Pandemie vor allem negativ auf Menschen aus, die bereits an einer Depression leiden.
200.000 demonstrieren in Madrid für Gesundheitssystem
Zehntausende Menschen haben in Madrid für die Beibehaltung der öffentlichen medizinischen Grundversorgung demonstriert. Unter dem Motto "Madrid stellt sich hinter die öffentliche Gesundheitsversorgung und gegen Pläne zur Zerstörung der medizinischen Grundversorgung" zogen die Menschen Menschenmassen am Sonntag aus vier Richtungen zum Rathaus. Ein Sprecher der Regionalregierung sprach von 200.000 Teilnehmern.
Hausärzte und Krankenhäuser rufen zur Grippeschutzimpfung auf
Angesichts der in diesem Jahr früh gestarteten Grippesaison haben Hausärzte und Krankenhäuser zur Schutzimpfung aufgerufen. "Wir werben und arbeiten seit Monaten dafür, die Impfquoten bei der Grippeimpfung deutlich zu steigern", sagte der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbands, Markus Beier, den RND-Zeitungen vom Wochenende. Er beklagte eine derzeit noch zu niedrige Impfquote.
Berliner Startup Cantourage geht als erste Cannabis-Firma an Frankfurter Börse
Das auf medizinisches Cannabis spezialisierte Berliner Startup Cantourage ist als erste Firma in diesem Bereich an die Frankfurter Börse gegangen. Bei Börsenöffnung am Freitag notierte der Neueinsteiger bei 6,48 Euro pro Aktie und erreichte damit eine Bewertung von 86,6 Millionen Euro. Nach eigenen Angaben will das Unternehmen mit den Einnahmen die Produktionskapazitäten auch mit Blick auf "die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel" steigern.
Australien macht russische Hacker für Angriff auf Versicherung verantwortlich
Die australische Polizei hat russische Hacker für einen Cyberangriff auf eine große australische Krankenversicherung verantwortlich gemacht. "Wir glauben, dass die Verantwortlichen für die Straftat in Russland sind", sagte der Polizeisprecher Reece Kershaw am Freitag. "Unsere Informationen deuten auf eine lose miteinander verbundene Gruppe von Cyberkriminellen hin, die wahrscheinlich auch hinter anderen großen Angriffen auf der ganzen Welt stecken."
Auch ältere Fälle von Impffälschung können strafbar sein
Die Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen ist auch nach altem Recht vor einer im November 2021 erfolgten Gesetzesänderung strafbar. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) erklärte am Donnerstag in Leipzig, dass hier auf den Tatbestand der Urkundenfälschung zurückgegriffen werden könne. Er verwies den Fall eines freigesprochenen Angeklagten zur Neuverhandlung zurück an das Landgericht Hamburg. (Az. 5 StR 283/22)
Frankreichs Geflügelzüchter müssen Tiere wegen Vogelgrippe einsperren
Wegen der anhaltenden Vogelgrippe darf Geflügel in Frankreich vorerst nicht mehr im Freigehege gehalten werden. Dies gelte nun im ganzen Land, um Ansteckungen durch Zugvögel zu verhindern, erklärte das französische Landwirtschaftsministerium am Donnerstag. Es gelte die erhöhte Alarmstufe. Seit dem Sommer wurden bereits mehr als 770.000 Enten, Hühner und andere Vögel gekeult.
SPD-Fraktion: Triage-Gesetz bringt Rechtssicherheit für alle Beteiligten
Vor der Bundestagsabstimmung zur Triage bei knappen Behandlungskapazitäten hebt die SPD-Fraktion die Bedeutung der Neuregelung hervor. "Alle Menschen in Deutschland müssen sich jederzeit darauf verlassen können, dass sie diskriminierungsfrei in unserem Gesundheitssystem versorgt werden", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Heike Baehrens, der Nachrichtenagentur AFP. "Darum schaffen wir heute mit dem Triage-Gesetz Rechtssicherheit für alle Beteiligten", sowohl für Patientinnen und Patienten als auch für Ärztinnen und Ärzte.
Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Coronamaßnahmen in erster Welle
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich erstmals mit der Rechtmäßigkeit einschneidender Coronamaßnahmen in der ersten Pandemiewelle befasst. Bei der Verhandlung am Mittwoch ging es um die Frage, ob die im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Am 22. November will das Gericht sein Urteil verkünden.
Bundesverwaltungsgericht prüft Coronabeschränkungen in Bayern und Sachsen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit der Rechtmäßigkeit von im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassenen Coronabeschränkungen befasst. Bei der Verhandlung am Mittwoch ging es um die Frage, ob die damals per Verordnung verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Geprüft wird auch, ob das Infektionsschutzgesetz zu diesen Coronamaßnahmen ermächtigte. In beiden Fällen waren die Verordnungen nur wenige Wochen in Kraft.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Coronabeschränkungen in Bayern und Sachsen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassene Coronabeschränkungen. Zum einen handelt es sich um im April 2020 in Sachsen verfügte Kontaktbeschränkungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum und die Schließung von Einrichtungen wie Sportstätten und Gastronomiebetriebe, die der Kläger für nicht rechtmäßig und damit unwirksam hält. Das zuständige Oberverwaltungsgericht in Sachsen erklärte die Regelungen in erster Instanz für rechtmäßig. Dagegen wendet sich der Kläger nun vor dem Bundesverwaltungsgericht.
Menschen mit Depression suchen nach 20 Monaten erstmals Hilfe
Menschen mit Depression suchen sich im Schnitt erst 20 Monate nach Ausbruch der psychischen Erkrankung professionelle Hilfe. Das zeigt ein von der Stiftung Deutsche Depressionshilfe und Suizidprävention am Dienstag in Leipzig veröffentlichter Bericht. Während sich ein Drittel aller Betroffenen sofort Hilfe suche, daure es bei 65 Prozent im Schnitt sogar 30 Monate.
Umsatz und Gewinn von Biontech im dritten Quartal gesunken
Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat im dritten Quartal von Juli bis September deutlich weniger seines ursprünglichen Impfstoffs gegen die Corona-Pandemie verkauft. Der Umsatz insgesamt ging von 6,1 Milliarden Euro im Vorjahresquartal auf 3,46 Milliarden Euro zurück; der Nettogewinn fiel von 3,2 Milliarden auf 1,8 Milliarden Euro, wie Biontech am Montag mitteilte. "Die Entwicklung der Pandemie blieb wie erwartet dynamisch und führte zu Schwankungen bei den Quartalsumsätzen."
Chinas Exporte erstmals seit mehr als zwei Jahren gesunken
Die strikte Null-Covid-Politik der chinesischen Führung wirkt sich zusehends negativ auf die Wirtschaft aus. Die Exporte der Volksrepublik sanken im Oktober erstmals seit mehr als zwei Jahren. Auch die nachlassende Nachfrage aus Europa und den USA nach chinesischen Produkten wirkt sich immer stärker aus.
Hebamme nach mehrtägiger Hausgeburt und Tod von Kind in Verden vor Gericht
Am Landgericht im niedersächsischen Verden hat am Montag ein Prozess gegen eine Hebamme begonnen, die in Vechta eine mehrere Tage dauernde Hausgeburt betreute, bei der das Kind tot zur Welt kam. Die Hebamme soll bemerkt haben, dass es der Schwangeren und dem ungeborenen Kind immer schlechter ging, aber dennoch keinen Arzt gerufen haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr nun Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen vor.
Indische Hauptstadt Neu Delhi schließt Grundschulen wegen giftigem Smog
Wegen des anhaltenden giftigen Smogs schließen die Behörden der indischen Hauptstadt Neu Delhi ab Samstag die Grundschulen. Sie würden erst wieder öffnen, wenn sich die Lage wieder gebessert habe, erklärte der Regierungschef des Haupstadtterritoriums Delhi, Arvind Kejriwal, am Freitag vor Journalisten. "Kein Kind sollte in irgendeiner Weise leiden".
Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwägt eine Aussetzung des Pflegevorsorgefonds, um die Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren. Er hielte es für richtig, ihn ein Jahr auszusetzen, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. "Aber ob wir diesen Weg gehen werden oder nicht, wird sich in den nächsten Tagen zeigen."
Pfizer und Biontech testen Kombinationsimpfstoff gegen Influenza und Covid-19
Die Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech testen einen kombinierten Impfstoffkandidaten gegen Covid-19 und Influenza. Die Phase-1-Studie mit einer Einzeldosis des auf der mRNA-Technologie basierenden Impfstoffs wird in den USA mit 180 Teilnehmer und Teilnehmerinnen im Alter von 18 bis 64 Jahren vorgenommen, wie beide Hersteller am Donnerstag in Mainz und New York mitteilten.
Stiftung: In diesem Jahr droht Rückgang bei Organspenden
In Deutschland zeichnet sich in diesem Jahr ein Rückgang bei den Organspenden ab. "Der Organmangel hat sich im Vergleich zum Vorjahr noch einmal verschärft", erklärte die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) am Donnerstag in Frankfurt am Main zu ihrem Jahreskongress. So sank die Zahl der Organspender bis Oktober auf 710 - ein Rückgang um 65 oder 8,4 Prozent.