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Habecks Ministerium sorgt mit abruptem Ende von E-Auto-Bonus für Unmut
Das Bundeswirtschaftsministerium hat mit einer Entscheidung zum abrupten Ende der staatlichen Kaufprämie für E-Autos für Entrüstung gesorgt - und für neuen Streit innerhalb der Koalition. Am Samstag gab das Ministerium bekannt, dass Anträge für die Förderprämie nur noch bis Sonntag 24.00 Uhr angenommen werden könnten. Grund seien die Sparzwänge im Haushalt. Die SPD kritisierte das kurzfristige Ende als "äußerst unglücklich" und forderte eine Übergangslösung.
Bundestag stimmt über E-Patientenakte ab und debattiert über Klimakonferenz
Der Bundestag will am Donnerstag zwei Gesetze zur Digitalisierung im Gesundheitswesen verabschieden (Sitzung ab 09.00 Uhr). Die Vorlagen aus dem Haus von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zielen darauf ab, die Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) flächendeckend auszuweiten sowie Gesundheitsdaten von Patientinnen und Patienten besser für die Forschung nutzbar zu machen. Bislang wird die elektronische Patientenakte nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Betroffenen genutzt. Künftig soll die Nutzung zum Normalfall werden - wobei die Patientinnen und Patienten dem widersprechen dürfen.
Biden lobt Ergebnis der Weltklimakonferenz als "historischen Meilenstein"
US-Präsident Joe Biden hat die Einigung auf eine schrittweise Abkehr von fossilen Energieträgern bei der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) als "historischen Meilenstein" gelobt. "Auch wenn noch viel Arbeit vor uns liegt, um das 1,5-Grad-Ziel in greifbarer Nähe zu halten, bringt uns das heutige Ergebnis einen entscheidenden Schritt näher", erklärte Biden am Mittwoch in Washington. Weiter betonte der US-Präsident, dass sein Land die Klimakrise "in Chancen" umwandeln werde.
Weltklimakonferenz in Dubai beschließt Anfang vom Ende fossiler Energieerzeugung
Die Weltklimakonferenz in Dubai hat den Anfang vom Ende fossiler Energieerzeugung beschlossen: Die fast 200 teilnehmenden Länder einigten sich nach zweiwöchigen Verhandlungen am Mittwoch erstmals auf einen Text, der zu einem "Übergang" weg von fossilen Energien aufruft. Die Bundesregierung bewertete die Ergebnisse überwiegend positiv. Auch Länder wie die USA begrüßten die Einigung, während die besonders vom Klimawandel bedrohten kleinen Inselstaaten weiterreichende Schritte für notwendig erklärten.
EU-Verpackungsgesetz: Getränkeindustrie sieht Gefahr für deutsches Mehrweg-System
Vor Verhandlungen über ein europäisches Gesetz gegen Verpackungsmüll haben Getränkeverbände vor möglichen Folgen für das deutsche Mehrweg-System gewarnt. Teil des Gesetzes sei eine "nicht umsetzbare Normierung", hieß es am Mittwoch in einer Erklärung der Verbände der deutschen Getränkewirtschaft. Sie fordern die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene gegen "zusätzliche bürokratische Vorgaben" einzusetzen.
Weltklimakonferenz in Dubai läutet weltweite Abkehr von fossilen Energien ein
Nach zweiwöchigen Verhandlungen hat die Weltklimakonferenz in Dubai erstmals eine weltweite Abkehr von den fossilen Energien eingeläutet. Die fast 200 teilnehmenden Länder beschlossen am Mittwoch einen Text, der zu einem "Übergang" weg von fossilen Energien aufruft. Die Bundesregierung bewertete die Ergebnisse überwiegend positiv. Auch Länder wie die USA begrüßten die Einigung, während die besonders vom Klimawandel bedrohten kleinen Inselstaaten weitreichendere Schritte für notwendig erklärten.
Weltklimakonferenz in Dubai läutet Abkehr von fossilen Energien ein
Die Weltklimakonferenz in Dubai hat eine weltweite Abkehr von den fossilen Energien eingeläutet. Konferenz-Präsident Sultan Ahmed al-Dschaber verkündete am Mittwoch im Konferenzplenum unter dem Applaus und Jubel der Delegierten den gemeinsamen Beschluss zu einem "Übergang" weg von fossilen Energien. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reagierte erleichtert. Umwelt- und Entwicklungsorganisation sprachen von einem starken Signal, das allerdings nicht ausreiche zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze.
EU-Fischereiminister vereinbaren deutliche Anhebung der Fangquoten in der Nordsee
Die EU-Fischereiminister haben sich für viele Arten auf eine deutliche Anhebung der Fangquoten im kommenden Jahr in der Nordsee geeinigt. Angehoben werden die Fangmengen der für Deutschland besonders wichtigen Bestände Hering, Kabeljau, Seelachs, Schellfisch und Scholle, wie aus der Einigung vom Dienstag hervorgeht. Bei Schellfisch fällt die Quote im kommenden Jahr 66 Prozent höher aus, bei Hering um 30 Prozent und bei Kabeljau um zwölf Prozent.
Aktivisten von Letzter Generation wegen Farbattacke auf Brandenburger Tor angeklagt
Nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor durch Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation hat die Staatsanwaltschaft Berlin sechs Frauen und Männer angeklagt. Ihnen werden in der zum Amtsgericht Tiergarten erhobenen Anklage unter anderem gemeinschädliche Sachbeschädigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen, wie die Ermittler am Dienstag in der Bundeshauptstadt mitteilten. Das Brandenburger Tor war am 17. September mit Farbe beschmiert worden, die Beseitigung soll mehr als hunderttausend Euro gekostet haben.
Deutschland und EU lehnen COP28-Beschlussentwurf ab - Kritik auch von den USA
Deutschland und die EU haben den neuen Entwurf für den zentralen Beschlusstext der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) zurückgewiesen. Der von der emiratischen COP-Präsidentschaft vorgelegte Text sei "eine Enttäuschung" und "nicht akzeptabel", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag. Sie führt für die EU die Verhandlungen in dem wichtigen Bereich Emissionsminderung.
Neuer COP28-Beschlussentwurf sieht nur noch Zurückfahren fossiler Energien vor
Im neuen Entwurf des zentralen Beschlusstextes der Weltklimakonferenz in Dubai ist ein gemeinsames Bekenntnis zum weltweiten Ausstieg aus allen fossilen Energien nicht mehr enthalten. Die neue Version, die am Montagabend (Ortszeit) nach langen Verzögerungen in Dubai vorgelegt wurde, sieht vielmehr eine "Verringerung sowohl der Nutzung als auch der Förderung von fossilen Energieträgern" vor.
Wendepunkt oder Scheitern - Weltklimakonferenz ringt um Abkehr von fossilen Energien
Zwei Tage vor dem geplanten Ende der Weltklimakonferenz in Dubai ist ein Beschluss für eine globale Abkehr von allen fossilen Energien so greifbar wie noch nie - aber dennoch keineswegs sicher. Es gehe jetzt darum, dass nicht "zwei oder drei Länder" einen Konsensbeschluss verhinderten, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Sonntag in Dubai. Für Entrüstung sorgte ein Aufruf der Opec, sich dem Ausstiegsbeschluss vehement zu widersetzen.
Guterres schaltet sich in Streit bei Klimakonferenz um Abkehr von Fossilen ein
UN-Generalsekretär António Guterres hat sich in den Streit bei der Weltklimakonferenz in Dubai über eine weltweite Abkehr von fossilen Energien eingeschaltet. "Trotz Versprechungen und Verpflichtungen befindet sich unser Klima im Zusammenbruch", sagte Guterres am Sonntag beim Doha Forum in der katarischen Hauptstadt. "Die Emissionen sind auf einem Allzeithoch und fossile Energien sind weiterhin ihr Hauptgrund."
Italienische Umweltaktivisten färben Canale Grande in Venedig und Flüsse grün
Umweltaktivisten der Gruppe Extinction Rebellion haben Farbstoff in den Canale Grande in Venedig und in mehrere italienische Flüsse gekippt, um gegen das "Scheitern" der laufenden internationalen Klimaverhandlungen zu protestieren. Am Samstagnachmittag gossen die Aktivisten eine grün fluoreszierende Flüssigkeit in den Canale Grande. Gleichzeitig entrollten sie an Seilen und Gurten hängend von der Rialto-Brücke ein Transparent mit der Aufschrift "COP28: Während die Regierung redet, hängen wir am seidenen Faden".
Opec-Brief gegen Abkehr von Fossilen sorgt bei Weltklimakonferenz für Wirbel
Bei der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) sorgt der Aufruf der Organisation Erdöl-exportierender Länder (Opec), jegliche Beschlüsse gegen fossile Energien zu blockieren, für Wirbel. Es sei "widerwärtig", dass sich die Opec-Länder ehrgeizigen Beschlüssen bei den Klimaverhandlungen entgegenstellten, sagte die Umweltministerin des derzeitigen EU-Ratsvorsitz-Landes Spanien, Teresa Ribera, am Samstag in Dubai.
Abholzung im brasilianischen Amazonas-Regenwald im November deutlich gesunken
Die Abholzung im brasilianischen Amazonas-Regenwald ist im vergangenen Monat erneut zurückgegangen. Nach Angaben der brasilianischen Raumforschungsbehörde INPE vom Freitag wurden im November laut Satellitenaufnahmen 201 Quadratkilometer Regenwald zerstört. Das war ein Rückgang um 64 Prozent im Vorjahresvergleich und die kleinste Fläche für einen November seit Beginn der Auswertungen im Jahr 2015.
Studie: Zwölf Prozent der Treibhausgase stammen aus Fleisch- und Milchproduktion
Der Hunger der Menschen auf Fleisch, Milch und Eier sorgt für einen erheblichen Teil ihrer Treibhausgasproduktion: Der weltweite Viehbestand ist einer Studie der Welternährungsorganisation (FAO) verantwortlich für zwölf Prozent des menschlichen Treibhausgasausstoßes. Die FAO rechnet damit, dass dieser Anteil wegen eines steigenden Fleischkonsums noch weiter zunehmen wird - und empfiehlt deshalb vor allem, die Produktion effizienter zu gestalten. Der Verzicht auf Fleisch habe nur begrenzte Auswirkungen.
COP-Präsident al-Dschaber: "Chance auf Paradigmenwechsel" bei Weltklimakonferenz
Bei der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) hat deren Präsident Sultan Ahmed al-Dschaber die Teilnehmerstaaten zu verstärkten Anstrengungen bei den bevorstehenden Verhandlungen gedrängt. "Bitte, lasst uns die Arbeit beenden", sagte al-Dschaber zum Auftakt der zweiten Verhandlungswoche am Freitag. Die Welt habe "die Chance auf einen Paradigmenwechsel". Dieser könne "die globalen Volkswirtschaften und unsere Zukunft bestimmen" und stelle "die Schwächsten in den Mittelpunkt der Klimaschutzmaßnahmen".
Umweltorganisationen richten hohe Erwartungen an Baerbock bei Weltklimakonferenz
Zu Beginn der zweiten Verhandlungswoche bei der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) haben Umweltorganisationen hohe Erwartungen an Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gerichtet. Da Baerbock für die EU die Verhandlungen im Bereich Klimaschutzmaßnahmen führe, komme ihr "als Person jetzt eine ganz wichtige Rolle zu", sagte der politische Geschäftsführer von Germanwatch, Christoph Bals, am Freitag in Dubai.
Zweite Verhandlungswoche bei Weltklimakonferenz in Dubai beginnt
Bei der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) beginnt am Freitag die zweite und entscheidende Verhandlungswoche. Vor allem strittig ist noch, ob und in welchem Maß ein allgemeines Bekenntnis zu einem globalen Ausstieg aus allen fossilen Energieträgern in den Beschlusstext Eingang findet. Auch der Zielvorgabe, bis 2030 die weltweiten Kapazitäten der erneuerbaren Energien zu verdreifachen und die Energieeffizienz zu verdoppeln, haben sich ein etwa Drittel der Staaten noch nicht angeschlossen.
Brüssel will kürzere Tiertransporte und Regeln für Hunde- und Katzenhandel
Der Transport von Schlachttieren in Europa soll erstmals auf neun Stunden begrenzt werden. Diese neue Obergrenze schlug die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel vor. Zudem will sie den Handel mit Hunden und Katzen besser regeln. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nannte es "höchste Zeit, bestehende Lücken beim Tierschutz zu schließen". Er rügte aber weiter bestehende Mängel bei der Haltung und Schlachtung.
Lindner-Staatsekretär erwartet "harte Verhandlungen" über Klimaprojekte
Das Bundesfinanzministerium stellt sich auf schwierige Gespräche in der Ampel-Regierung zur Finanzierung von Klimaprojekten im kommenden Jahr ein. Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts müsse es auch "bedeutende Veränderungen" am Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) geben, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Florian Toncar (FDP), am Donnerstag im Bundesrat. Hier müssten nun Prioritäten gesetzt werden. "Das werden harte Verhandlungen werden."
Umweltministerin Lemke optimistisch mit Blick auf Klima-Beschlüsse in Dubai
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich vor ihrer Reise zur Weltklimakonferenz zuversichtlich zu ehrgeizigen Klima-Beschlüssen bei dem Treffen in Dubai gezeigt. Die größte Hürde sei die Umsetzung in die Realität, sagte Lemke am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Dennoch sei sie optimistisch. Alle Länder müssten nun ihre Hausaufgaben machen.
Deutsche Delegation sieht ehrgeizige Klima-Beschlüsse in Dubai greifbar nah
Zur Halbzeit der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) hat sich die deutsche Delegation vorsichtig optimistisch über die Aussichten für ehrgeizige Beschlüsse bis zum Konferenzende geäußert. "Ein gutes Ergebnis ist möglich, aber es wird nicht einfach", sagte die deutsche Klima-Beauftragte und Staatssekretärin im Auswärtigen Amt, Jennifer Morgan, am Mittwoch. Pessimistischere Töne schlug der Chef des UN-Klimasekretariats, Simon Stiell, an: Er kritisierte "Wunschlisten und viel Pose". In Berlin verabschiedete das Bundeskabinett derweil eine eigene Klimaaußenpolitik-Strategie.
Bundeskabinett verabschiedet erste Strategie für Klimaaußenpolitik
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch erstmals eine eigene Klimaaußenpolitik-Strategie verabschiedet. Es handle sich um "die umfassendste Strategie dieser Art weltweit", erklärte das Auswärtige Amt in Berlin. Das Papier bündele die klimapolitischen Ziele und Maßnahmen der verschiedenen Ressorts. Zudem definiere es Prioritäten und schaffe einen Fahrplan für "kohärentes Regierungshandeln in der Klimaaußenpolitik".
Copernicus: 2023 ist heißestes Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen
2023 wird nach Angaben des EU-Klimawandeldienstes Copernicus als heißestes Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen in die Geschichte eingehen. "Die außergewöhnlichen weltweiten Novembertemperaturen (...) bedeuten, dass 2023 das wärmste Jahr in der aufgezeichneten Geschichte ist", erklärte Copernicus-Vizechefin Samantha Burgess am Mittwoch. An zwei Tagen habe die weltweite Durchschnittstemperatur die vorindustrielle saisonale Durchschnittstemperatur um mehr als zwei Grad übertroffen. Die Daten dürften den Druck auf die Verhandlungen der derzeit in Dubai tagenden Weltklimakonferenz (COP28) erhöhen.
Klimaaktivistin Thunberg bekundet erneut Solidarität mit Palästinensern
Die schwedische Gruppierung der weltweiten Klimabewegung Fridays for Future um die bekannte Aktivistin Greta Thunberg hat erneut ihre Solidarität mit den Palästinensern im Gazastreifen bekundet. "Die Solidarität mit den Palästinensern und allen betroffenen Zivilisten stand für uns nie in Frage", schrieb die Gruppe in Gastbeiträgen, die am Dienstag in der schwedischen Zeitung "Aftonbladet" und im britischen "Guardian" veröffentlicht wurden.
Staatenbündnis auf Klimakonferenz will Wasserstoffwirtschaft voranbringen
Eine Gruppe von Staaten will die Wasserstoffwirtschaft voranbringen, um so dem Klimawandel entgegenzutreten. Ein Staatenbündnis, an dem auch Deutschland beteiligt ist, verständigte sich dafür am Dienstag auf der UN-Klimakonferenz in Dubai auf eine gemeinsame Erklärung. Allerdings umfasst der Text nicht nur sogenannten grünen Wasserstoff, sondern auch solchen, bei deren Herstellung in gewissem Maße Treibhausgase freigesetzt werden.
Bekenntnis zu Aus für Fossile bleibt in Dubai weiter ungewiss
Auf der UN-Klimakonferenz in Dubai bleibt weiter fraglich, ob dort ein Bekenntnis zum Abschied von der Nutzung fossiler Energien zustande kommt. Ein am Dienstag verbreiteter neuer Textentwurf für das geplante Abschlussdokument listet zunächst nur verschiedene Optionen auf. Eine davon ist, das Thema gar nicht zu erwähnen.
Igel ist Tier des Jahres 2024
Der Igel - genauer der Braunbrustigel - ist von der Deutschen Wildtierstiftung zum Tier des Jahres 2024 ernannt worden. Neben dem Stacheltier hätten Eichhörnchen und Rotfuchs zur Wahl gestanden, teilte die Stiftung am Montag in Hamburg mit. Der Igel habe sich bei den Spenderinnen und Spendern klar durchgesetzt.
Mindestens 20.000 Menschen fordern in Brüssel Maßnahmen gegen den Klimawandel
Mindestens 20.000 Menschen haben am Sonntag in Brüssel dringende Maßnahmen gegen den Klimawandel gefordert. Slogans wie "Nein zum Klimawandel, ja zum Systemwechsel" und "Wir wollen einen lebenswerten und gesunden Planeten" waren auf Plakaten und Schildern in der belgischen Hauptstadt zu sehen. Die Organisatoren, eine Klimakoalition aus 90 Organisationen, sprachen von 25.000 Teilnehmern, während die Polizei ihre Zahl auf 20.000 schätzte.
Ex-US-Vizepräsident Gore prangert bei Klimakonferenz Emirate wegen CO2-Emissionen an
Bei der UN-Klimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) hat der frühere US-Vizepräsident und Klimaschutz-Vorkämpfer Al Gore den Gastgeber wegen dessen CO2-Bilanz angeprangert. "Die Abu Dhabi National Oil Company behauptet noch immer, keine Methan-Emissionen oder andere vom Transport von Öl und Gas zu haben. Tatsächlich haben sie welche. Wir können sie aus dem Weltraum sehen", sagte Gore am Sonntag im Plenum der Konferenz in Dubai.