Il Messaggiere - Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

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Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor
Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Bauministerin stellt Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung vor

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) stellt am Mittwoch (12.00 Uhr) nach der Kabinettssitzung das sogenannte Baugesetzbuch-Update vor. Das geplante Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts soll Planungs- und Genehmigungsprozesse "noch einmal deutlich beschleunigen", wie das Bauministerium ankündigte. Es solle "lebenswerte Städte und Gemeinden zu stärken und gutes Wohnen schneller möglich machen".

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Die Zahl der neugebauten Wohnungen ist in Deutschland auf den niedrigsten Stand seit über zehn Jahren gesunken: Im vergangenen Jahr wurden nur rund 207.000 Wohnungen fertiggestellt. Hubertz hatte das als "Resultat der vergangenen Krisenjahre" bezeichnet und angekündigt, die Bundesregierung werde die Fertigstellungszahlen unter anderem mit dem Baugesetzbuch-Update "wieder nach oben bringen".

O.Esposito--IM