Koalition berät mit Sozialpartnern über Reformen - Merz: "Lösungen im Dialog" / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Koalition berät mit Sozialpartnern über Reformen - Merz: "Lösungen im Dialog"
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition sind am Mittwochabend zu Beratungen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über die geplanten Reformen im Sozialbereich und zur Stärkung der Wirtschaft zusammengekommen. "Gute Lösungen entstehen im Dialog", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Beginn des Treffens im Kurzbotschaftendienst X. Gemeinsam mit den Sozialpartnern berate die Bundesregierung, "wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt stärken".
Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen - "das ist in den nächsten Wochen von höchster Priorität", schrieb Merz weiter. Zusammen mit seiner Nachricht postete der Bundeskanzler ein Gruppenbild mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Treffens.
Laut Bundesregierung sollte es bei dem Treffen im Bundeskanzleramt unter Vorsitz von Kanzler Merz um einen "Austausch politischer Positionen und Ideen" gehen. Entscheidungen sollten noch nicht getroffen werden. Die Bundesregierung erhoffte sich von dem Spitzentreffen Aufschluss über Schnittmengen in der Frage der anstehenden Reformen.
"Es wäre natürlich ein Fortschritt, wenn wir dieses gemeinsame Verständnis von den Herausforderungen und auch Ansätze für die nächsten Schritte hier gemeinsam finden", sagte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Nachmittag. "Wenn das heute gelingt, dann wäre das sehr, sehr gut und hilfreich für die weitere Debatte."
Eingeladen waren auf Wirtschaftsseite die Vorsitzenden des Arbeitgeberverbands BDA, des Industrieverbands BDI, der Industrie- und Handelskammer (DIHK) sowie des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH). Die Gewerkschaften werden durch die Spitzen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, der IG Metall und der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) vertreten.
N.Tornincasa--IM
