Il Messaggiere - Nachrichten aus Rom, Modena, Reggio, Italien und der ganzen Welt

Die teuren Rechtsstreits mit Lieferanten rund um Maskenbestellungen in der Pandemie werden im Spätsommer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Dieser kündigte am Dienstag Verhandlungen für den 16. September an. Es geht um insgesamt vier ausgewählte Fälle. Dreimal fordern Unternehmen Geld von der Bundesrepublik, einmal der Bund einen Teil des Kaufpreises zurück. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)

Im Berliner Zoo ist erneut ein Zwergflusspferd geboren worden. Das gesunde Weibchen sei am Samstag mit einem Geburtsgewicht von 5,9 Kilogramm zur Welt gekommen, teilte der Zoo am Dienstag in der Bundeshauptstadt mit. Drei Tage später habe es bereits 7,1 Kilo gewogen. Es entwickle sich gut.

Der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), sieht vor allem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Verantwortung für die handwerklichen Defizite der Regierung. Der Kanzler sei "dafür verantwortlich, dass er seine Arbeitsumgebung so organisiert, dass vernünftige Ergebnisse beim Regieren auch herauskommen", sagte Altmaier am Dienstag dem Sender Welt TV. Der frühere Minister erinnerte an einen Wahlkampfslogan seiner Partei: "Auf den Kanzler kommt es an." Das, sagte Altmaier, "beschreibt unsere Verfassungswirklichkeit sehr gut".

Nach dem Ende einer dreitägigen Waffenruhe hat Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew erneut mit massiven Angriffen überzogen. Sein Land sei mit mehr als 200 Drohnen angegriffen worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Dabei wurde auch die Hauptstadt Kiew angegriffen, im Osten der Ukraine meldeten die Behörden mindestens ein Todesopfer. Moskau bestätigte die Fortsetzung seiner "Spezialoperation" im Nachbarland.

In der Debatte um Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger wegen der hohen Energiekosten dringt Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek auf ein "Energiekrisengeld" für alle sowie das Deutschlandticket zum Preis von neun Euro. Finanziert werden solle dies durch "eine Übergewinnsteuer, um die Preistreiberei der fossilen Großkonzerne zu durchbrechen", sagte Reichinnek am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem müsse es auch längerfristig eine Entlastung für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen geben.

Nach einem tödlichen Nachbarschaftsstreit ist ein 29-jähriger Stuttgarter zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Das Landgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sprach ihn am Dienstag der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Der nicht-binäre Künstler wavvyboi soll die Punkte der deutschen Jury beim Finale des Eurovision Song Contest (ESC) verkünden. "Ich freue mich einfach riesig", zitierte der verantwortliche Südwestrundfunk den 28-Jährigen am Dienstag. Der Liechtensteiner hatte beim deutschen Vorentscheid im Februar knapp gegen die Starterin Sarah Engels verloren.

In der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags von Baden-Württemberg ist der ehemalige Innenminister Thomas Strobl (CDU) zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Für den 66-Jährigen stimmten am Dienstag in Stuttgart 103 von 157 Abgeordneten, damit erhielt er mehr als die Hälfte der nötigen Stimmen. 52 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab eine Enthaltung, eine weitere Stimme entfiel demnach auf andere Namen.

Im Berufungsverfahren gegen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wegen mutmaßlich illegaler Wahlkampfgelder aus Libyen hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag dessen Verurteilung wegen Korruption und illegaler Wahlkampffinanzierung gefordert. "Es gab sehr wohl eine Vereinbarung zwischen Nicolas Sarkozy und (dem damaligen libyschen Machthaber) Muammar al-Gaddafi", betonte Staatsanwalt Damien Brunet am zweiten Tag des Plädoyers. Die Forderung des Strafmaßes wird erst später erwartet.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) verschärft nach Angaben des Chefs der Finanzaufsicht Bafin, Mark Branson, die Risiken durch Cyberangriffe. Neue KI-Systeme würden viele Schwachstellen finden - "und das sehr schnell", sagte Branson am Dienstag in Frankfurt am Main. Zudem warnte er vor den möglichen Folgen riskanter Immobilienkredite.

Zwischen der SPD und dem Bundesinnenministerium gibt es offensichtlich eine zumindest teilweise Verständigung über den Zugang von Migrantinnen und Migranten zu Integrationskursen. Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler äußerte sich am Dienstag gegenüber WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" erfreut, "dass wir uns auf eine Kompromisslösung verständigt haben und der generelle Zulassungsstopp vom Tisch ist". Demnach soll es keine pauschalen Ablehnungen mehr für freiwillige Kursteilnehmer geben.

Im japanischen Hiroshima hat am Dienstag eine Jahrestagung mit Vertretern aus etwa 50 Staaten zum Schutz der Antarktis begonnen. Zu den Themen während der anderthalbwöchigen Beratungen zählen ein besserer Schutz von Kaiserpinguinen und der Umgang mit dem zunehmenden Tourismus am Südpol. Die Region und die dort lebenden Tiere leiden zunehmend unter dem Klimawandel, zugleich spielt die Antarktis eine wichtige Rolle bei der Regulierung des Erdklimas.

Die vier Passagiere aus Deutschland, die während des Ausbruchs des tödlichen Hantavirus auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" waren, sind in ihren Heimatregionen angekommen. Die Menschen aus Baden-Württemberg, Berlin und Sachsen wurden in häusliche Quarantäne gebracht, wie die jeweiligen Behörden am Dienstag mitteilten. Der Patient oder die Patientin aus Bayern wurde den Angaben zufolge zunächst in eine Münchner Klinik eingeliefert. Alle vier waren demnach symptomfrei.

Nach einem Jahresbeginn mit extremen Wetterereignissen haben Forscher vor "besonders heftigen" Waldbränden in den kommenden Monaten gewarnt. Die weltweite Waldbrandsaison habe in diesem Jahr "sehr früh begonnen" und könne so verheerend ausfallen wie noch nie in der jüngeren Geschichte, sagte Theodore Keeping vom Londoner Imperial College am Dienstag. Seine deutsche Kollegin Friederike Otto erklärte, der fortschreitende Klimawandel und seine Folgen seien ein Grund zur Sorge.

Deutschland steht besonders im Visier staatlich gelenkter Cyberangriffe. Deutschland zähle als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt weiterhin zu den wichtigsten Angriffszielen im Cyberraum, erklärte das Bundesinnenministerium am Dienstag. Besonders schwere Cyberdelikte sowie Angriffe auf Unternehmen, Behörden und kritische Infrastrukturen nähmen zu. Dabei spiele der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) eine immer größere Rolle.

Bei Durchsuchungen wegen Bestechung und Bestechlichkeit im Baugewerbe mit Millionenschaden in Hessen und Bayern haben Ermittler vier Menschen festgenommen. Sie sollen Bestechungsgelder erhalten beziehungsweise gezahlt haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 28 Beschuldigte ermittelt. Seit 2019 sollen sie Bestechungsgelder erhalten oder gezahlt haben, um bei Aufträgen bevorzugt zu werden.

Handball-Bundestrainer Alfred Gislason fiebert dem Länderspiel-Doppelpack am Wochenende gegen die seit Jahren dominierende dänische Nationalmannschaft entgegen. Der Olympiasieger sowie Welt- und Europameister sei "der schwerstmögliche Gegner", sagte Gislason bei einem Termin rund um das künftige Sponsoring von Opel im deutschen Handball. Man müsse gegen den nördlichen Nachbarn "wirklich sehr, sehr gut spielen, um da zu bestehen", so der Isländer weiter, der sich auf "ein kleines Handballfest im Frühjahr" freut.

Der Europarat hat eine nachlassende Aufnahmebereitschaft für Ukraine-Flüchtlinge angeprangert. "Der allmähliche Abbau des Schutzstatus führt dazu, dass besonders Schutzbedürftige auf der Strecke bleiben", warnte der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, am Dienstag. Mehrere Aufnahmeländer hätten begonnen, den Schutz für geflüchtete Ukrainer schrittweise einzuschränken, indem sie etwa Wohnhilfen oder andere Sozialleistungen reduzieren. Dies könne "einen unangemessenen Druck zu einer verfrühten Rückkehr" ausüben, warnte O’Flaherty.

Zwölf Jahre prägte er als Trainer des SC Freiburg eine Ära - nun probiert sich Christian Streich in einem neuen Job: Wie das ZDF am Dienstag mitteilte, verstärkt der 60-Jährige das Expertenteam des Mainzer Senders für die Übertragungen der Fußball-WM in den USA, Mexiko und Kanada (11. Juni bis 19. Juli). Bereits am Tag des Eröffnungsspiels zwischen Mexiko und Südafrika wird Streich im WM-Studio in Berlin präsent sein und an der Seite der Moderatorin Katrin Müller-Hohenstein und des Moderators Jochen Breyer seine Einschätzungen abgeben.

Die hohen Kraftstoffpreise wegen des Iran-Krieges haben im April für einen erneuten Anstieg der Inflation gesorgt. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte am Dienstag seine erste Schätzung, wonach die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,9 Prozent anstiegen. Nahrungsmittel und Dienstleistungen verteuerten sich unterdurchschnittlich, deshalb blieb der Preisschub moderat.

Unter Kritik an Premierminister Keir Starmer ist ein erstes Mitglied der britischen Regierung zurückgetreten. Staatssekretärin Miatta Fahnbulleh forderte Starmer in ihrer im Onlinedienst X veröffentlichten Rücktrittserklärung am Dienstag zum Rückzug auf: Der Regierungschef solle "das Richtige für das Land und die Partei tun und einen Zeitplan für einen geordneten Übergang" an der Regierungsspitze nennen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Auftritt vor dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Bereitschaft zu weitreichenden Reformen und Veränderungen eingefordert. "Wir müssen uns ändern, um zu erhalten, was uns gemeinsam wichtig ist", sagte der Kanzler am Dienstag in seiner Rede. Begleitet von Buhrufen und Pfiffen einiger DGB-Delegierter bekräftigte Merz auch das Vorhaben einer Neuordnung der gesetzlichen Rente.

Im Streit über die Nutzung von Presseartikeln durch Onlinedienste hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Verlagen den Rücken gestärkt. EU-Staaten dürfen die Presse gegenüber digitalen Dienstleistern unterstützen und eine angemessene Vergütung für Medienunternehmen vorsehen, wie der EuGH am Dienstag entschied. In dem Fall ging es um Regelungen aus Italien; geklagt hatte Meta. (Az. C-797/23)

Der staatliche Tankrabatt von fast 17 Cent wird laut einer Untersuchung der Monopolkommission "nach anfänglicher Verzögerung" inzwischen weitgehend an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben. Darauf deuteten die Daten aus der ersten Woche nach Einführung des Rabatts hin, erklärte die Kommission am Dienstag. Sie kritisierte aber erneut "fortbestehende Wettbewerbsprobleme" auf der Großhandelsebene in Deutschland.

Mit Durchsuchungen in mehreren Bundesländern ist der Zoll am Dienstag gegen mutmaßliche Schwarzarbeit im Baugewerbe vorgegangen. Mehr als 200 Einsatzkräfte durchsuchten 19 Wohnungen und Geschäftsräume in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen, wie die Staatsanwaltschaft Würzburg und das Hauptzollamt Schweinfurt mitteilten. Im Fokus stehe eine mutmaßliche Tätergruppierung aus Südosteuropa. Insgesamt soll zwischen 2022 und 2025 ein Schaden von rund anderthalb Millionen Euro entstanden sein.

Nach der Evakuierung des Kreuzfahrtschiffs "Hondius" wegen eines Hantavirus-Ausbruchs hat einer der von Bord gebrachten spanischen Passagiere Symptome entwickelt. Der Betroffene leide unter leichtem Fieber und Atemwegsbeschwerden, sein Zustand sei aber stabil, teilte das Gesundheitsministeriums in Madrid am Dienstag mit. Der Patient, dessen Alter nicht mitgeteilt wurde, wird in einem Militärkrankenhaus in Madrid behandelt.

Der als ehemaliger Sänger der Neue-Deutsche-Welle- und Schlagerband Relax bekannte Künstler Peter Volkmann ist tot. Er starb im Alter von 74 Jahren, wie seine frühere Band am Dienstag im Netzwerk Facebook bekanntgab. "Mit dem Tod verliert man vieles, aber nie die verbrachte Zeit", teilte sie ohne Nennung von Details mit. Volkmanns Stimme habe die Musik von Relax geprägt und "zum aufsteigenden Erfolg der Band" beigetragen.

Ein Bundespolizist ist in Schleswig-Holstein bei einer Schießübung tödlich verletzt worden. Es sei von einem Unfall aufzugehen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Lübeck am Dienstag mit. Demnach ereignete sich das Unglück am Montagabend auf einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr bei Oldenburg in Holstein.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Auftritt vor dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zur Zusammenarbeit aufgerufen, aber auch die Bereitschaft zu weitreichenden Reformen und Veränderungen eingefordert. "Wir müssen uns ändern, um zu erhalten, was uns gemeinsam wichtig ist", sagte der Kanzler am Dienstag in seiner Rede. Er bekräftigte er auch das Vorhaben zu einer Neuordnung der gesetzlichen Rente.

Im Streit über die Sammelklage Tausender Käufer wegen des Lkw-Kartells hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag Grenzen gezogen. Zwar ist es grundsätzlich möglich, dass ein einzelner Inkassodienstleister solche Klagen bündelt - in diesem Fall geht das aber nicht so einfach. Das Oberlandesgericht München muss nun neu verhandeln. (Az. KZR 6/24)

Ein Hafturteil gegen einen Islamlehrer aus Baden-Württemberg wegen des sexuellen Missbrauchs von sieben Jungen ist rechtskräftig. Weder die Staatsanwaltschaft noch die Verteidigung hätten Revision gegen das Urteil des Landgerichts Ellwangen eingelegt, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag mit.

Das Landgericht Köln hat einen 61-Jährigen wegen Betrugs im Zusammenhang mit Coronatestzentren zu drei Jahren Haft verurteilt. Der Mann wurde am Montag wegen Betrugs in 15 Fällen schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Ermittler gingen von rund 216.000 falsch abgerechneten Coronatests aus. Der mutmaßliche Schaden belief sich laut Anklage auf rund 3,2 Millionen Euro.

Das Landgericht Mainz hat einen 36-Jährigen nach einem tödlichen Raubüberfall zu lebenslanger Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Raubmords, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Die zuständige Kammer sah es am Montag als erwiesen an, dass der 36-Jährige im August in Worms in eine Doppelhaushälfte eingebrochen war, um Geld und Wertsachen zu stehlen.

Für die Sommerferienwochen in allen Bundesländern - also von Ende Juni bis Mitte September - bietet die Deutsche Bahn (DB) ein günstiges Familienticket an: Eine Familie kann zum Pauschalpreis von 99,99 Euro mit Fernverkehrszügen hin und zurück verreisen, wie die Bahn am Dienstag mitteilte. Die Sitzplatzreservierung ist demnach inklusive. Buchbar ist das Angebot ab Mitte Juni.

In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Sommer einen europäischen Gesetzvorschlag in Aussicht gestellt. Die Kommission werde aber zunächst die Ergebnisse eines Expertengremiums abwarten, das von der Leyen mit einer Einschätzung beauftragt hat, sagte sie am Dienstag in Kopenhagen. "Fast alle EU-Mitgliedstaaten" hätten sich dafür ausgesprochen, ein Mindestalter wenigstens zu prüfen.

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Namibia ist die deutsche Unternehmerfamilie Lohmiller ums Leben gekommen. Das Wrack des seit Sonntag vermissten Flugzeugs wurde am Montagmorgen in der Wüstenregion Sossusvlei gefunden, wie die Fluggesellschaft Desert Air erklärte. Bei den Insassen handelte es sich nach Angaben der Dieter Schwarz Stiftung um ihre langjährige Geschäftsführerin Silke Lohmiller, deren Mann, den früheren Kaufland-Manager Richard Lohmiller, und ihren gemeinsamen Sohn.

Väter sind einer Statistik zufolge bei der Geburt ihrer Kinder heute durchschnittlich merklich älter als vor gut 30 Jahren. 2024 waren sie im Schnitt 34,7 Jahre alt, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden anlässlich des am Donnerstag bevorstehenden Vatertags mitteilte. 1991 hatte das Durchschnittsalter noch 31,0 Jahre betragen. Väter waren demnach bei der Geburt im Durchschnitt darüber hinaus 2,9 Jahre älter als die Mütter.

Russland hat die Ukraine nach dem Ende einer dreitägigen Waffenruhe nach Angaben aus Kiew mit mehr als 200 Drohnen angegriffen. Russland habe "selbst entschieden", die einseitige Feuerpause zu beenden, "die seit einigen Tagen angehalten hatte", erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Bei russischen Luftangriffen im Osten der Ukraine wurde nach Angaben der Behörden mindestens ein Mensch getötet.

Der langjährige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), will im Ruhestand gemeinsam mit seiner Frau mehr reisen und im Schwarzwald wandern. Das erzählte der 77-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Seine Frau habe den Kampf gegen den Brustkrebs gewonnen. "Meiner Frau geht es gut. Nach fünf Jahren gilt sie als geheilt", sagte Kretschmann.