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Nach Tötungsdelikt in Frankfurter Gaststätte 40 Jahre alter Mann festgenommen
Nach einem mutmaßlichen Mord an einem 59-Jährigen in einem Lokal in Frankfurt am Main ist ein als Tatverdächtiger gesuchter Mann festgenommen worden. Der 40-Jährige habe sich am Mittwochvormittag bei der Polizei in Friedberg gestellt, sagte ein Sprecher der Frankfurter Staatsanwaltschaft. Ihm sollte noch im Tagesverlauf ein Haftbefehl wegen Mordes eröffnet werden.
Nach Fund von toter Frau bei Hockenheim: Polizeitaucher finden Leiche von Mutter
Nach dem Fund einer Toten nahe Hockeheim in Baden-Württemberg ist auch die Mutter der Frau tot aufgefunden worden. Polizeitaucher fanden die Leiche der 51-Jährigen am Dienstag in einem Anglersee in Bad Schönborn, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mannheim am Mittwoch mitteilten. Die Frau sei getötet worden. Ein Obduktionsergebnis stehe noch aus. Die Ermittlungen gegen zwei bereits festgenommene Tatverdächtige dauerten an.
Streit über AfD-Vorsitzende von Bundestagsausschüssen wird in Karlsruhe ausgetragen
Der seit Jahren schwelende Streit um die Vorsitze in verschiedenen Bundestagsausschüssen wird seit Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ausgetragen. Die AfD-Fraktion, die in dieser Legislaturperiode keinen einzigen Vorsitzenden stellt, wandte sich an das Gericht. Dabei geht es um eine Abwahl, nämlich die des AfD-Politikers Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses 2019, und mehrere Nichtwahlen von AfD-Kandidaten zu Ausschussvorsitzenden nach der Bundestagswahl 2021. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
Siebeneinhalb Jahre Haft wegen Sexualstraftaten in Kinderheim in Wunsiedel
Im Prozess wegen Sexualstraftaten an einer Zehnjährigen vor ihrem gewaltsamen Tod in einem Kinderheim im bayerischen Wunsiedel hat das Landgericht Hof den Angeklagten am Mittwoch zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Es habe aber keine belastbaren Beweise gegeben, dass der 27-jährige Angeklagte auch an der anschließenden Tötung des Kinds durch einen damals elf Jahre alten Jungen aus dem Heim beteiligt gewesen sei, urteilte das Gericht.
BGH bestätigt Haftstrafe gegen IS-Rückkehrerin für Tod von versklavtem Mädchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haftstrafe von 14 Jahren gegen die deutsche IS-Rückkehrerin Jennifer W. wegen des grausamen Tods eines versklavten jesidischen Mädchens bestätigt. Nach dem am Mittwoch bekanntgegebenen Karlsruher Beschluss ist das entsprechende Urteil des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) vom August rechtskräftig. (BGH Az. 3 StR 498/23)
Vietnams Präsident tritt nach Korruptionsskandal zurück
Im Zusammenhang mit einem weitreichenden Korruptionsskandal ist der vietnamesische Präsident Vo Van Thuong nach nur einem Jahr im Amt zurückgetreten. Wegen "Verstößen und Unzulänglichkeiten" habe der 53-Jährige seinen Rücktritt eingereicht, meldete die staatliche Nachrichtenagentur VNA am Mittwoch. Die Handlungen des "Genossen Vo Van Thuong" hätten "das Ansehen der Partei, des Staates und seiner eigenen Person beeinträchtigt". Thuong habe daher "im vollen Bewusstsein seiner Verantwortung gegenüber der Partei und dem Volk" seinen Rücktritt eingereicht, den die Partei angenommen habe.
Bundesregierung will Wettbewerbsfähigkeit deutscher Häfen stärken
Die Bundesregierung will die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Häfen stärken. Ein "Kursbuch mit knapp 140 konkreten Maßnahmen" soll "Lösungswege für die drängendsten Herausforderungen der Häfen aufzeigen", wie Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch erklärte. Das Bundeskabinett habe diese "Hafenstrategie" nun beschlossen, konkrete finanzielle Zusagen sind darin allerdings nicht vorgesehen.
Datenschutzbeauftragter mahnt Einhaltung der Grundrechte bei KI an
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat verbindliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) angemahnt. "Datenschutz und Privatsphäre sind Kernelemente, ohne die der sichere Einsatz von KI nicht denkbar ist", schreibt Kelber in seinem am Mittwoch veröffentlichten Tätigkeitsbericht 2023. Durch diese beiden Kernelemente müsste die Forschung, Anwendung, Auswertung und Regulierung im KI-Bereich "zentral geprägt" sein. Je nachdem, wie Künstliche Intelligenz eingesetzt werde, berge sie "das Potential für Grundrechtseinschränkungen und Diskriminierungen".
Ex-Mitarbeiterin von Bremer Geldtransportfirma stellt sich nach Millionendiebstahl
Fast drei Jahre nach einem Millionendiebstahl aus einer Geldtransportfirma in Bremen ist die inzwischen 31 Jahre alte Tatverdächtige festgenommen worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, nahmen Zielfahnder die frühere Mitarbeiterin der Firma am Dienstag am Bremer Flughafen fest. Die 31-Jährige war nach dem Diebstahl im Mai 2021 zunächst ins Ausland geflohen, stellte sich nun jedoch den Behörden.
Pilot stirbt bei Absturz von Ultraleichtflugzeug in Baden-Württemberg
Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs ist in Baden-Württemberg ein 47 Jahre alter Mann gestorben. Der Pilot habe vom Flugplatz Dörzbach-Hohebach nach Kulmbach fliegen wollen, sei aber nahe dem Startort abgestürzt, teilte die Polizei in Heilbronn am Mittwoch mit. Die Lebensgefährtin des Manns hatte diesen demnach vermisst, woraufhin umfangreiche Suchmaßnahmen eingeleitet wurden.
Karlsruhe beginnt mit Verhandlung zu AfD-Recht auf Ausschussvorsitze in Bundestag
Der Anspruch der AfD auf Vorsitzende in Bundestagsausschüssen beschäftigt seit Mittwoch das Bundesverfassungsgericht. Es begann in Karlsruhe mit der Verhandlung in zwei von der Fraktion angestrebten Verfahren, die ihre Rechte verletzt sieht. Im ersten Fall geht es um die Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses, im zweiten Fall um die Nichtwahl von AfD-Kandidaten für die Vorsitze von drei Ausschüssen. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
Cannabis-Freigabe: Verkehrsminister gegen THC-Grenzwert von 0,0 im Straßenverkehr
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für den Fall einer Cannabis-Legalisierung gegen einen 0,0-Grenzwert für THC im Straßenverkehr ausgesprochen. "Das wäre ein Konsumverbot über das Verkehrsrecht. Das will ich nicht", sagte Wissing der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Ich kann das aber nicht entscheiden, weil ich kein Mediziner bin", fügte der Minister hinzu. Die Expertenkommission des Verkehrsministeriums werde "im Frühjahr" einen THC-Grenzwert festlegen. Dass dieser bei 0,0 liegen werde, sei "unwahrscheinlich".
Fünfeinhalb Jahre Haft für millionenfachen Handel mit Kinderpornos in München
Das Landgericht München II hat einen 54 Jahre alten Mann wegen des gewerbsmäßigen Verbreitens von Kinderpornografie zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht nach Angaben vom Mittwoch an, rund 85.000 Euro an Wertersatz einzuziehen. Der Mann hatte etwa 300.000 Foto- und Videodateien auf eine Onlineplattform gestellt, auf der andere Nutzer diese Bilder zahlungspflichtig herunterladen konnten.
Zweijähriges Kind wird in Nordrhein-Westfalen von Auto erfasst und stirbt
Ein zweijähriges Kind ist in Nordrhein-Westfalen von einem einparkenden Auto erfasst worden und dabei ums Leben gekommen. Ein 51-Jähriger habe am späten Dienstag in seiner Hauseinfahrt in Bergkamen einparken wollen und dabei das Kind übersehen, erklärte am Mittwoch die Polizei in Unna. Das Kind hatte sich zuvor von seiner Mutter losgerissen und war in die Einfahrt gerannt.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über AfD-Vorsitzende von Bundestagsausschüssen
Mit den Ausschüssen im Bundestag befasst sich am Mittwoch (10.00 Uhr) das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. In zwei von der AfD-Fraktion angestrebten Verfahren geht es um die Frage, ob der AfD der Vorsitz in Ausschüssen zusteht. Ein Urteil wird für Mittwoch noch nicht erwartet. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)
Bombendrohung in Sparkasse: Großeinsatz der Polizei in Bochum
Wegen einer Bombendrohung in einer Sparkasse ist die Polizei in Bochum am Dienstag zu einem Großeinsatz ausgerückt. Nach Angaben der Polizei betrat ein 40-jähriger Mann am Nachmittag im Stadtteil Wattenscheid die Filiale, stellte einen Koffer und eine Tasche ab und drohte damit, eine Bombe zu zünden.
Verdächtige Taschen in einer Bankfiliale: Großeinsatz der Polizei in Bochum
Wegen zwei verdächtiger Taschen in einer Bankfiliale im Bochumer Stadtbezirk Wattenscheid hat es am Dienstagnachmittag einen Großeinsatz der Polizei gegeben. Aufgrund der unklaren Gefahrenlage sei der Bereich um die Sparkasse weiträumig abgesperrt und evakuiert worden, sagte ein Sprecher der Bochumer Polizei. Im Anschluss seien die Taschen von Spezialisten des Landeskriminalamts (LKA) untersucht worden. Ein Verdächtiger sei festgenommen worden.
FDP-Politiker Thomae verteidigt Umgang mit AfD in Bundestagsausschüssen
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hat den Umgang mit der AfD in Bundestagsausschüssen verteidigt. "Wenn Fraktionen von ihrem Vorschlagsrecht für einen Ausschussvorsitz Gebrauch machen, heißt das nicht, dass ihr Kandidat automatisch gewählt wird", sagte Thomae der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Für den Wahlerfolg müssten die Fraktionen einen "mehrheitsfähigen Vorschlag machen". Denn letztendlich obliege es dem Ausschuss, über den Vorsitz zu entscheiden.
Mann an Busbahnhof erschossen: Lebenslange Haft für 24-Jährigen in Hagen
Das Landgericht Hagen hat einen 24-Jährigen nach tödlichen Schüssen an einem Busbahnhof im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid wegen heimtückischen Mordes verurteilt. Der Angeklagte soll lebenslang in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Die zuständige Strafkammer kam demnach zu der Überzeugung, dass der 24-Jährige sein Opfer an einer Fußgängerunterführung des Busbahnhof erschossen hatte. Hintergrund sei eine Auseinandersetzung um Marihuana gewesen.
Viereinhalb Jahre Haft für Bankkauffrau nach Diebstahl von Kundengeldern
In Wuppertal ist eine Bankkauffrau, die Konten und Schließfächer von Kunden plünderte, zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Wie eine Sprecherin des Landgerichts am Dienstag mitteilte, wurde die Angeklagte wegen Computerbetrugs in 88 Fällen sowie in weiteren Fällen wegen Betrugs und Diebstahls schuldig gesprochen. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung von 175.000 Euro an.
UNO: Israels Beschränkung von Hilfe für Gazastreifen könnte "Kriegsverbrechen" sein
Israels Vorgehen im Gazastreifen könnte laut UNO dem Einsatz von Hunger als "Kriegswaffe" gleichkommen und somit ein "Kriegsverbrechen" darstellen. "Das Ausmaß von Israels anhaltenden Beschränkungen für die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen, zusammen mit der Art und Weise, wie es die Kampfhandlungen weiterführt, könnte dem Einsatz von Hunger als Kriegsmethode gleichkommen, was ein Kriegsverbrechen ist", erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Dienstag. Bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas äußerte sich indes der Vermittler Katar "vorsichtig optimistisch".
59-Jähriger in Lokal in Frankfurt am Main erschossen - Täter flüchtig
Ein 59-Jähriger ist in einem Lokal in Frankfurt am Main erschossen worden. Der Tatverdächtige sei auf der Flucht, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Tat ereignete sich demnach in der Nacht im Stadtteil Nieder-Eschbach.
Urteil: Protestcamp nahe Tesla-Werk in Brandenburg darf vorerst bleiben
Das Protestcamp nahe dem Tesla-Werk in Grünheide in Brandenburg darf vorerst bleiben. Die allgemeinen Abwägungen der Polizei zur Begründung ihrer Auflagen mit Verweis auf eine Unvereinbarkeit des Camps mit baurechtlichen Vorschriften reichten nicht aus, teilte das Verwaltungsgericht Potsdam am Dienstag mit. Es gab damit der Anmelderin des Camps gegen die Polizeiauflagen Recht. (Az.: VG 3 L 221/24)
Mehr als tausend Särge aus Pappe prangern in Rom tödliche Arbeitsunfälle an
Auf einem der schönsten Plätze in Rom, der Piazza del Popolo, hat die Gewerkschaft UIL am Dienstag mehr als tausend Särge aus Pappe aufgebaut, um auf tödliche Unfälle am Arbeitsplatz aufmerksam zu machen. "Jedes Jahr gehen tausend Menschen zur Arbeit und kommen nicht mehr nach Hause zurück", hieß es auf einem Plakat zu der Aktion im Zentrum der italienischen Hauptstadt.
Weniger politisch motivierte Straftaten in Sachsen in vergangenem Jahr
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist in Sachsen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 9,2 Prozent gesunken. Mit insgesamt 5745 registrierten Fällen wurde allerdings der zweithöchste Wert der vergangenen Jahre erreicht, wie aus der vom Innenministerium am Dienstag in Dresden vorgelegten polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht.
Beschlagnahmte Fahrräder weiterverkauft: Polizistin in Leipzig vor Gericht
Vor dem Landgericht Leipzig hat der Prozess gegen eine Polizeibeamtin begonnen, die beschlagnahmte Fahrräder weiterverkauft haben soll. In der am Dienstag zum Verhandlungsauftakt verlesenen Anklage werden der 47-jährigen Polizistin Bestechlichkeit, Diebstahl und Urkundenfälschung vorgeworfen. Sie soll zwischen August 2014 und November 2018 eine Vielzahl von beschlagnahmten Fahrrädern aus dem Asservatenbestand der Polizei, für den sie zuständig war, verschenkt oder verkauft haben.
Siebeneinhalb Jahre Haft für Geiselnahme in Karlsruher Apotheke
Mehr als ein Jahr nach einer Geiselnahme in einer Karlsruher Apotheke hat das dortige Landgericht den Angeklagten zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Er wurde wegen Geiselnahme, Freiheitsberaubung und Nötigung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Der heute 21-Jährige wurde nach Jugendstrafrecht verurteilt.
Landgericht Traunstein verhängt in Mordfall Hanna neunjährige Jugendstrafe
Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat im spektakulären Mordfall Hanna den Angeklagten zu einer neunjährigen Jugendstrafe verurteilt. Sebastian T. sei des Mordes an der Studentin schuldig, urteilte das Gericht am Dienstag. In dem Indizienprozess habe sich die Schuld des inzwischen 22-Jährigen erwiesen. "Es handelte sich nicht um einen Unfall", sagte die Vorsitzende Richterin Jaqueline Aßbichler. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Jugendstrafe von neuneinhalb Jahren gefordert, die Verteidigung einen Freispruch.
Tödlicher Unfall: 57-Jähriger stirbt bei Baggerarbeiten in Oberbayern
Bei Baggerarbeiten auf einem Werksgelände im bayerischen Burghausen ist ein 57 Jahre alter Mann am Dienstag tödlich verletzt worden. Ersten Ermittlungen zufolge löste sich ein schwerer Baggermeißel und traf den Arbeiter, wie die Polizei in Rosenheim mitteilte. Der 57-Jährige sei noch vor Ort gestorben.
Gericht: Auch für alte Messer sind bei Zuverlässigkeitsüberprüfung Gebühren fällig
Auch wer alte Messer besitzt, muss laut einer Gerichtsentscheidung aus Hessen bei der regelmäßigen Zuverlässigkeitsüberprüfung im Rahmen des Waffengesetzes Gebühren zahlen. Gegen die Gebühr gebe es keine rechtlichen Bedenken, teilte das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Dienstag mit. Ihre Höhe werde mit dem Verwaltungs- und Personalaufwand der Behörde zulässig aufgewogen. (Az.: 6 K 273/23.WI)
Früherer K-Pop-Star nach Haft wegen Vergewaltigung aus Gefängnis entlassen
Der frühere südkoreanische K-Pop-Star Jung Joon Jung ist nach einer fünfjährigen Gefängnisstrafe wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung und illegaler Videoaufnahmen aus der Haft entlassen worden. Das Gesicht hinter einer schwarzen Maske verborgen, verließ der 35-Jährige am Dienstag das Gefängnis in Mokpo südlich von Seoul, wie die Nachrichtenagentur News1 berichtete.
Vermeintlich rechter Brandanschlag auf Haus in Hessen war Versicherungsbetrug
Ein vermeintlicher rechtsextremer Brandanschlag auf ein Wohnhaus in Südhessen hat sich als versuchter Versicherungsbetrug entpuppt. Fünf Verdächtige wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Hanau und die Polizei in Offenbach am Dienstag mitteilten. Zu dem Brand kam es in der Nacht auf den 25. Dezember.