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Haftbefehl von Bundesanwaltschaft wegen Mordversuchs gegen RAF-Mitglied Klette eröffnet
Der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette ist am Donnerstag in Karlsruhe der bereits seit Mai 2018 bestehende Haftbefehl der Bundesanwaltschaft eröffnet worden. Dabei geht es um die Vorwürfe ihrer Beteiligung an Anschlägen der Rote Armee Fraktion (RAF) in den 90er Jahren. Parallel läuft gegen die 65-Jährige ein Ermittlungsverfahren in Niedersachsen wegen Raubüberfällen auf Geldtransporter und Supermärkte.
Bewährungsstrafe in Fall von totgeprügeltem jugendlichen Fußballer in Frankfurt
Das Landgericht Frankfurt am Main hat im Fall eines bei einem Fußballturnier totgeprügelten Jugendlichen einen mittlerweile 17-Jährigen zu zwei Jahren Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen vorsätzlicher Körperverletzung und Körperverletzung mit Todesfolge, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
Zwei Jahre Haft auf Bewährung nach tödlicher S-Bahn-Kollision in Bayern
Gut zwei Jahre nach dem tödlichen Zusammenstoß zweier S-Bahnen nahe dem bayerischen Schäftlarn hat das Amtsgericht München am Donnerstag einen der Lokführer zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann wurde wegen fahrlässiger Tötung, fahrlässiger Körperverletzung in 51 Fällen und der vorsätzlichen Gefährdung des Bahnverkehrs zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Spanische Polizei zerschlägt Banksy-Fälscherring
Die Polizei in Spanien hat einen Verbrecherring zerschlagen, der mutmaßlich Kunstwerke des berühmten britischen Streetart-Künstlers Banksy gefälscht und auf der ganzen Welt verkauft hat. Polizisten hätten zwei Menschen in der nordöstlichen Stadt Saragossa festgenommen, wo die Fälschungen hergestellt worden sein sollen, erklärte Kataloniens Polizei am Donnerstag. Zudem wurden demnach zwei weitere Menschen mit "Kenntnis der Kunstwelt" festgenommen, die des Verkaufs der Werke verdächtigt werden.
Bauarbeiter stirbt bei Arbeitsunfall auf Baustelle von Deutscher Bahn in Hessen
Bei einem Arbeitsunfall auf einer Baustelle der Deutschen Bahn nahe Raunheim in Hessen ist ein Bauarbeiter ums Leben gekommen. Er wurde von einem Bauzug erfasst, wie die Bundespolizei in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach in der Nacht zum Donnerstag. Der 21-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo er später jedoch seinen Verletzungen erlag.
Urteil nach Ermordung von früherer Kollegin nahe Münster rechtskräftig
Mehr als ein Jahr nach der Vergewaltigung und Ermordung einer 21-Jährigen in Nordrhein-Westfalen ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf seine Revision, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Münster hatte den damals 31-Jährigen im Mai zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. (Az. 4 StR 402/23)
GDL-Streik facht Debatte über Änderung des Streikrechts an
Angesichts des 35-Stunden-Streiks der Lokführergewerkschaft GDL im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn (DB) werden Forderungen nach einer Änderung des Streikrechts laut. "Wir müssen für die kritische und alternativlose Infrastruktur in Deutschland neue Regeln schaffen", sagte der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Dazu gehöre auch die Bahn.
Bandenkrieg in Raum Stuttgart: Lange Haftstrafen für Schüsse auf Shishabar
Im Zusammenhang mit dem Bandenkrieg im Großraum Stuttgart hat das Landgericht der baden-württembergischen Landeshauptstadt zwei Männer wegen Schüssen auf eine Shishabar zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie sollen unter anderem wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung für acht Jahre beziehungsweise fünfeinhalb Jahre in Haft, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
EuGH-Gutachten stärkt Touristen bei Insolvenz in Pandemie den Rücken
Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge steht Touristen auch dann die Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen an einen insolventen Reiseveranstalter zu, wenn die Verbraucher selbst zuvor die Reise wegen der Pandemie stornierten. Die Sicherheit für die Erstattung deckt nach Auffassung der zuständigen Generalanwältin auch diesen Fall ab, wie aus den am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen hervorgeht. (Az. C‑771/22 und C-45/23)
Prostituierte soll Freier um 1,8 Millionen geprellt haben: Prozess in Heidelberg
In Heidelberg muss sich seit Donnerstag eine mutmaßliche Prostituierte vor Gericht verantworten, die einen Freier um rund 1,8 Millionen Euro geprellt haben soll. Der vermögende Mann soll Camelia R. als Prostituierte aufgesucht und sich dann in sie verliebt haben, wie aus der vor dem Landgericht Heidelberg am Donnerstag verlesenen Anklage hervorgeht. Die 1992 geborene Frau soll vorgespielt haben, diese Gefühle zu erwidern.
Führende Politikerinnen von SPD, CDU, FDP und Grünen fordern Bundespräsidentin
Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP halten die Zeit reif für das erste weibliche Staatsoberhaupt in Deutschland. "Es wäre gut, wenn sich die demokratischen Parteien auf eine qualifizierte Frau als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten einigten", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. "Eine Bundespräsidentin wäre eine Ermunterung für viele Frauen in Deutschland und darüber hinaus."
Prozess wegen mutmaßlich gestohlener Manuskripte zu Eagles-Songs eingestellt
Der Prozess wegen des mutmaßlichen Diebstahls von rund hundert handschriftlichen Seiten mit Songtexten zum Hit "Hotel California" und anderen Liedern der US-Rockband Eagles ist überraschend eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft ließ am Mittwoch die Anklage gegen drei der Hehlerei beschuldigten Sammler fallen. "Das Vertrauen der Anklage in die Stärke dieses Falles ist nicht ausreichend", sagte Staatsanwalt Aaron Ginandes vor dem New Yorker Gericht.
Urteil nach tödlichen Schüssen auf Jugendlichen in Niedersachsen rechtskräftig
Das Urteil in einem Mordprozess um tödliche Schüsse auf einen 16-Jährigen nach angeblichen Ruhestörungen in Niedersachsen ist rechtskräftig geworden. Der 82-jährige Beschuldigte habe seine zunächst gegen das Urteil des Landgerichts Osnabrück eingelegten Rechtsmittel wieder zurückgenommen, teilte das Gericht am Donnerstag mit.
Siebenjähriger versteckt sich in Mannheim in Schulbus und übernachtet dort
Ein mit großem Aufwand inklusive Hubschraubereinsatz in Mannheim gesuchter sieben Jahre alter Junge hat einen Streich gespielt. Der seit dem frühen Mittwochnachmittag vermisste Grundschüler habe sich nach dem Unterricht im Schulbus versteckt, teilte die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Dort habe er auch unbemerkt die Nacht verbracht.
Tödlicher Schuss bei "Rust"-Dreh: Schuldspruch für Waffenmeisterin wegen fahrlässiger Tötung
Nach dem tödlichen Schuss von Hollywoodstar Alec Baldwin auf eine Kamerafrau beim Dreh des Westerns "Rust" ist die Waffenmeisterin des Filmsets der fahrlässigen Tötung für schuldig befunden worden. Nach mehr als zweistündiger Beratung kam das Geschworenengericht im US-Bundesstaat New Mexico am Mittwoch (Ortszeit) zu seinem Urteil gegen Hannah Gutierrez-Reed. Ihr droht nun eine Haftstrafe von bis zu 18 Monaten. Das genaue Strafmaß wird voraussichtlich im kommenden Monat festgelegt.
Tödlicher Schuss bei "Rust"-Dreh: Waffenmeisterin wegen fahrlässiger Tötung für schuldig befunden
Nach dem tödlichen Schuss von Hollywoodstar Alec Baldwin auf eine Kamerafrau beim Dreh des Westerns "Rust" ist die Waffenmeisterin des Filmsets am Mittwoch (Ortszeit) von einem US-Gericht der fahrlässigen Tötung für schuldig befunden worden. Das Geschworenengericht im Bundesstaat New Mexico befand Hannah Gutierrez-Reed nach zweistündiger Beratung des Todes der Kamerafrau Halyna Hutchins für schuldig.
Neues Digitalgesetz: EU-Wettbewerbschefin Vestager droht Konzernen mit Strafen
Vor dem Inkrafttreten neuer EU-Regeln für Digitalkonzerne wie Apple und Google hat Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager den Unternehmen bei Verstößen mit harten Strafen gedroht. "Die Instrumente, die wir haben, werden wir auch einsetzen", sagte Vestager am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Digitalriesen müssen sich ab Donnerstag an ein neues Gesetz halten, das ihre Marktmacht einschränkt.
Prozess um Mord und Mordversuche an drei Frauen in Niedersachsen begonnen
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden hat am Mittwoch ein Prozess um einen mutmaßlichen Mord und zwei Mordversuche an Frauen in der Region Diepholz begonnen. Ein 43-Jähriger ist angeklagt, dort im September im Abstand weniger Tage eine 17-Jährige erstochen sowie zwei weitere Opfer mit einem Messer beziehungsweise einem Auto attackiert und verletzt zu haben. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin schwieg der Beschuldigte.
Gewalttat in Kinderheim in Wunsiedel: Staatsanwaltschaft fordert zehn Jahre Haft
Im Prozess wegen Sexualstraftaten an einer Zehnjährigen vor ihrem gewaltsamen Tod in einem Kinderheim in Bayern hat die Staatsanwaltschaft zehn Jahre Haft für den mutmaßlichen Vergewaltiger gefordert. Der Verteidiger plädierte auf eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren, wie das Landgericht Hof am Mittwoch mitteilte. Für die Tötung des Mädchens im April 2023 wird ein damals elfjähriger Junge aus der Jugendeinrichtung verantwortlich gemacht.
Hubschrauber in Südhessen nahe Autobahn 67 abgestürzt
In Südhessen ist am Mittwoch ein Hubschrauber mit zwei Menschen nahe einer Autobahn abgestürzt. Die beiden Insassen blieben ersten Erkenntnissen zufolge unverletzt, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte. Der Hubschrauber stürzte demnach gegen 15.00 Uhr in ein Feld zwischen der Bundesstraße 44 und der Autobahn 67 bei Gernsheim.
Verdächtiger stellt sich fünf Monate nach tödlichem Autounfall in Göttingen
Fünf Monate nach einem tödlichen Autounfall in Göttingen ist der mutmaßliche Verursacher festgenommen worden. Gegen ihn wird unter anderem wegen des Verdachts auf ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft der niedersächsischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Der 25-Jährige war demnach längere Zeit nicht auffindbar und meldete sich erst Anfang März bei der Polizei.
85-Jähriger gerät bei Verbrennen von Gartenabfällen in Flammen und stirbt
Offenbar beim Verbrennen seiner Gartenabfälle hat sich ein 85 Jahre alter Mann in der Gemeinde Gorlosen in Mecklenburg-Vorpommern selbst in Brand gesetzt. Obwohl ein durch Hilferufe aufmerksam gewordener Nachbar die in Flammen stehende Oberbekleidung des Seniors mit Hilfe einer Decke noch löschen konnte und erste Hilfe leistete, starb der 85-Jährige noch vor Ort, wie die Polizei in Ludwigslust am Mittwoch mitteilte.
Familienclan soll in Hessen Autoverkäufer getäuscht haben - Eine Festnahme
Weil er als Teil eines Familienclans in Hessen Privatverkäufer von Fahrzeugen getäuscht haben soll, haben Ermittler einen 30-Jährigen festgenommen. Mit einem sogenannten Öl-Kühlwasser-Trick soll er in sieben Fällen Fahrzeuge zum Weiterverkauf deutlich unter Wert gekauft haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte.
Polizei findet Drogenlabor in Keller von 75-Jährigem in Niedersachsen
Im Keller eines 75-Jährigen aus Niedersachsen hat die Polizei ein Drogenlabor entdeckt. Die Anlage habe sich "in Betrieb" befunden, teilten die Beamten am Mittwoch in Verden mit. Entdeckt wurde sie demnach am Dienstag bei einer Durchsuchung im Haus des Senioren in Lilienthal, nachdem der Beschuldigte nach einer Unfallflucht unter Drogeneinfluss am Steuer seines Wagens aufgefallen war.
Mordurteil gegen Frau aus Nordrhein-Westfalen nach Ertränken von Sohn rechtskräftig
13 Monate nach dem Ertränken ihres Sohns in der Badewanne ist eine Frau aus Nordrhein-Westfalen rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Mordurteil des Landgerichts Hagen vom August gegen die damals 43-Jährige. Das Landgericht hatte das Mordmerkmal der Heimtücke erfüllt gesehen. (Az. 4 StR 37/24)
Antisemitischer Angriff in Paris: Polizei nimmt mutmaßlichen Täter fest
Nach einem mutmaßlich antisemitischen Angriff auf einen 60 Jahre alten Synagogenbesucher in Paris hat die französische Polizei den mutmaßlichen Täter festgenommen. Er stehe unter Verdacht, den Mann geschlagen und beschimpft zu haben, hieß es am Mittwoch in Ermittlerkreisen. Der Angegriffene, der eine Kippa trug, wurde anschließend im Krankenhaus behandelt.
Handgranatenwurf auf Friedhof: Angeklagter zu zwölf Jahren Haft verurteilt
Rund neun Monate nach einer Sprengstoffexplosion auf einem Friedhof im baden-württembergischen Altbach hat das Landgericht Stuttgart den angeklagten Handgranatenwerfer zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Dies teilte ein Gerichtssprecher mit.
Thüringer AfD-Fraktion scheitert mit Antrag gegen Regelungen an Hochschulen
Dass nur Frauen an thüringischen Hochschulen Gleichstellungsbeauftragte werden können, ist mit der Landesverfassung vereinbar. Ein Antrag der AfD-Landtagsfraktion dagegen scheiterte am Mittwoch vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar. Auch weitere Regelungen des Hochschulgesetzes sind dem Urteil zufolge verfassungsgemäß.
Trickbetrüger bringen 89-Jährige in Nordrhein-Westfalen um 140.000 Euro
Mit einem sogenannten Enkeltrick ist eine 89 Jahre alte Frau in Nordrhein-Westfalen um fast 140.000 Euro betrogen worden. Wie die Polizei in Aachen am Mittwoch mitteilte, rief ein Unbekannter am Dienstag bei der Seniorin an und gab sich als Enkel der Frau aus. Die 89-Jährige aus Würselen bei Aachen bemerkte erst später, dass es sich um einen Betrug handelte.
Rentner in Bremer Kleingarten gefangengehalten: Acht Jahre Haft für 23-Jährigen
Wegen eines brutalen Überfalls auf einen 83-Jährigen samt Menschenraub sowie schwerer körperlicher und seelischer Misshandlungen hat das Landgericht Bremen einen 23-Jährigen zu acht Jahren Haft verurteilt. Die Richterinnen und Richter sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers am Mittwoch als erwiesen an, dass der Beschuldigte sein betagtes Opfer im Mai vergangenen Jahres zwei Nächte lang in dessen Kleingarten gefangen gehalten sowie verletzt, bedroht und beraubt hatte.
Zwei Festnahmen wegen Schleuserkriminalität in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen
Bei Razzien wegen Schleuserkriminalität in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind am Mittwoch zwei Beschuldigte festgenommen worden. Die Bundespolizei durchsuchte im Auftrag der Staatsanwaltschaft im sächsischen Dresden vier Wohnungen, wie die Staatsanwaltschaft zusammen mit der Bundespolizei Berggießhübel mitteilte. Die beiden Festgenommenen sollen einen Kleintransporter gemietet haben, mit dem im September 29 Migranten illegal eingeschleust wurden.
Anschlag auf Tesla-Stromversorgung: Bekennerschreiben laut Polizei "authentisch"
Die Polizei stuft das nach dem mutmaßlichen Anschlag auf die Stromversorgung nahe dem Tesla-Werk in Grünheide in Brandenburg veröffentlichte Bekennerschreiben der Gruppe Vulkangruppe Tesla abschalten als echt ein. Es werde als "authentisch" angesehen, teilte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Potsdam am Mittwoch mit. Die Ermittlungen dazu liefen weiter "in alle Richtungen".