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Selenskyj warnt vor "neuen Offensiven" der russischen Armee
Drei Tage vor dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einem weiteren Vorrücken Russlands auf ukrainischem Gebiet gewarnt. "Wir stellen fest, dass sich die russische Armee nicht auf eine Beendigung des Krieges vorbereitet", erklärte Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X und fügte an: "Sie unternimmt im Gegenteil Truppenbewegungen, die auf die Vorbereitung neuer Offensiven hindeuten."
USA und China wollen weitere 90 Tage verhandeln - Zölle bleiben gesenkt
Die USA und China haben sich darauf verständigt, Verhandlungen für eine Einigung im Handelsstreit weitere 90 Tage Zeit zu geben. Bis dahin bleiben die gegenseitigen Zölle gesenkt, wie es am Montag übereinstimmend aus Washington und Peking hieß. Die Märkte weltweit reagierten überwiegend positiv auf die Ankündigung, auch wenn diese in den vergangenen Tagen erwartet worden war.
Erste Kritik aus SPD an Teilstopp von Waffenlieferungen an Israel
Aus der SPD kommt erste Kritik an dem von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Teilstopp von Waffenlieferungen an Israel. Eine Schwächung der Verteidigungsfähigkeit Israels sei inakzeptabel und "in vielerlei Hinsicht politisch naiv", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. "Bei aller berechtigten Kritik an Netanjahu und der humanitären Lage in Gaza wird bei dem Beschluss der Bundesregierung die Ursache des Konflikts ausgeblendet."
Studie: Willkommensklassen verzögern Spracherwerb geflüchteter Jugendlicher
Junge Geflüchtete lernen einer Studie zufolge am besten Deutsch, wenn sie möglichst schnell in eine Regelklasse kommen und nicht zunächst eine sogenannte Willkommensklasse besuchen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) hervor, für die Daten von mehr als 1000 Jugendlichen ausgewertet wurden.
Trump dämpft Erwartung an Treffen mit Putin - Merz lädt zu virtuellen Ukraine-Treffen
US-Präsident Donald Trump hat die Erwartungen an das für Freitag im Bundesstaat Alaska geplante Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gedämpft. Es handele sich eher um eine Art Sondierungstreffen, sagte Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten. Den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj kritisierte er dafür, für eine Friedenslösung keine Gebiete an Russland abgeben zu wollen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lud unterdessen für Mittwoch zu virtuellen Treffen mit Trump und Selenskyj ein.
Trump verlängert Pause im Zollstreit mit China um weitere 90 Tage
Wenige Stunden vor dem Ende der Pause im Zollstreit zwischen China und den USA hat US-Präsident Donald Trump höhere Zölle gegen China erneut aufgeschoben. "Ich habe soeben ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Aussetzung der Zölle für China um weitere 90 Tage verlängert wird", schrieb Trump am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Chinesische Staatsmedien berichteten, dass auch China eine Verlängerung der Frist verkündet habe.
Trump verlängert Frist im Zollstreit mit China um weitere 90 Tage
Wenige Stunden vor dem Auslaufen der Pause im Zollstreit zwischen China und den USA hat US-Präsident Donald Trump die Frist um weitere 90 Tage verlängert. "Ich habe soeben ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Aussetzung der Zölle für China um weitere 90 Tage verlängert wird", schrieb Trump am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Alle anderen Elemente des Abkommens bleiben unverändert", fügte der Präsident hinzu.
Die Saudi Electricity Company verzeichnet im zweiten Quartal 2025 ein Nettogewinnwachstum von 22 %.
Starke Ergebnisse spiegeln steigende Nachfrage, Geschäftswachstum und strategische Investitionen im Zuge des beschleunigten Energiewandels in Saudi-Arabien wider.
Schimmel und kaputte Heizungen: Polizeigewerkschaft beklagt marode Dienststellen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) klagt über Hunderte marode und teilweise gesundheitsgefährdende Polizeidienststellen in Deutschland sowie mangelhafte Dienstwagen und fordert ein Sondervermögen für innere Sicherheit. "Jahrzehntealte Toilettenbecken, Schimmel in den Dienststellen, Ungeziefer, kaputte Heizungen und Löcher in den Dächern, durch die es regnet. Es ist teilweise gesundheitsgefährdend, was man unseren Leuten dort zumutet", sagte Hagen Husgen, Mitglied des GdP-Bundesvorstands, dem "Münchner Merkur" (Dienstag).
Trump dämpft Erwartungen an Treffen mit Putin in Alaska
US-Präsident Donald Trump hat die Erwartungen an das für Freitag im Bundesstaat Alaska geplante Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gedämpft. Es handele sich eher um ein "feel-out meeting" (eine Art Sondierungstreffen), sagte Trump am Montag vor Reportern im Weißen Haus. "Wir werden sehen, was er vorhat, und wenn es ein fairer Deal ist", werde er ihn den Lenkern von EU und Nato sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorstellen, fuhr Trump fort.
Trump: Keine Zölle auf Goldimporte
US-Präsident Donald Trump hat Zölle auf den Import von Gold in die USA ausgeschlossen. "Gold wird nicht mit Zöllen belegt werden", erklärte er am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Vergangene Woche hatte die britische Zeitung "Financial Times" ein Dokument der US-Zollbehörde veröffentlicht, wonach Importzölle auf Goldbarren von einem Kilo und von 100 Unzen gelten.
US-Bundesrichter lehnt Antrag auf Freigabe von Protokollen zu Epstein-Komplizin Maxwell ab
Ein US-Bundesrichter hat den Antrag des Justizministeriums abgelehnt, die Protokolle der Grand Jury aus dem Strafverfahren gegen die Komplizin des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, zu veröffentlichen. Richter Paul Engelmayer erklärte am Montag, es gebe in den Protokollen kaum etwas, was noch nicht bereits öffentlich bekannt sei. Zudem werde außer Maxwell und Epstein niemand genannt, der sexuellen Kontakt zu minderjährigen Mädchen gehabt habe.
Trump kritisiert Selenskyj wegen Verweigerung von "Gebietstausch" mit Russland
US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj dafür kritisiert, für eine Friedenslösung keine Gebiete an Russland abgeben zu wollen. Selenskyjs Haltung in dieser Frage habe ihn "ein bisschen gestört", sagte Trump am Montag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Denn es wird irgendeinen Gebietstausch geben."
Merz lädt vor Putin-Trump-Gipfel zu virtuellen Treffen mit Trump und Selenskyj ein
Im Vorfeld des Treffens von US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin bemühen sich die europäischen Verbündeten der Ukraine immer stärker um eine Einbeziehung in mögliche Waffenruhe-Verhandlungen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lädt dafür am Mittwoch zu virtuellen Treffen ein, an denen auch Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnehmen sollen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag mitteilte. Selenskyj warnte indes erneut vor Zugeständnissen an Putin.
Trump aktiviert Nationalgarde in Washington und stellt Polizei unter Bundeskontrolle
US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz der Nationalgarde in der Hauptstadt Washington angekündigt. Trump sagte am Montag, er stelle zudem die Polizei der Hauptstadt unter Bundeskontrolle. Er begründete dies mit Verbrechensraten, die angeblich höher seien als die in Verbrechenshochburgen in Lateinamerika - de facto sind die Zahlen rückläufig.
Merz lädt am Mittwoch zu virtuellem Ukraine-Treffen mit Trump und Selenskyj ein
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lädt für Mittwoch zu einem virtuellen Ukraine-Treffen ein, an dem auch US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj teilnehmen sollen. Bei dem Treffen solle es "unter anderem um weitere Handlungsoptionen gehen, um Druck auf Russland zu erzeugen", erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Geplant ist das Treffen im Vorfeld des Gipfels zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag.
Scharfe Kritik an Reiches Überlegungen über Ende für Förderung privater Solaranlagen
Die Solarbranche und die Grünen haben mit scharfer Kritik auf Überlegungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reagiert, die Förderung privater Solaranlagen künftig zu streichen. "Die Freunde der dezentralen Energiewende in Bürgerhand müssen jetzt aufstehen", sagte Vize-Parteichef Sven Giegold der "Augsburger Allgemeinen" von Montag. Egal ob Kommunen, Unternehmen, Landwirte und Klimaschützer - "Reiches Politik hat viele Verlierer". Photovoltaik-Anlagen auf Dächern seien die umweltfeundlichste Form, Energie zu erzeugen.
Kolumbianischer Präsidentschaftskandidat Uribe zwei Monate nach Attentat gestorben
Der vor zwei Monaten bei einem Wahlkampfauftritt angeschossene kolumbianische Präsidentschaftskandidat Miguel Uribe ist gestorben. "Du wirst immer die Liebe meines Lebens sein. Danke für ein Leben voller Liebe", schrieb Uribes Ehefrau María Claudia Tarazona am Montag im Onlinedienst Instagram. Die kolumbianische Vizepräsidentin Francia Márquez betonte in Reaktion auf den Tod des 39-Jährigen, dass Gewalt nicht weiter das "Schicksal" des südamerikanischen Landes bestimmen dürfe.
Spahn verteidigt Merz-Entscheidung zu Waffenlieferungen an Israel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für seine Entscheidung zur Einschränkung deutscher Waffenlieferungen an Israel öffentlich Rückendeckung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) erhalten. In einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft äußerte Spahn zugleich die Hoffnung, dass die deutschen Waffenlieferungen bald wieder uneingeschränkt aufgenommen würden.
Sechs Journalisten bei israelischem Angriff im Gazastreifen getötet
Bei einem Angriff der israelischen Armee in der Stadt Gaza sind sechs Journalisten getötet worden, darunter Anas al-Scharif, ein bekannter Reporter des katarischen Nachrichtensenders Al-Dschasira. Die israelische Armee teilte am Montag mit, dass sie Al-Scharif gezielt attackiert habe, und bezeichnete ihn als "Terroristen". Der katarische Regierungschef Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani, das UN-Menschenrechtskommissariat und Journalisten-Organisationen reagierten mit scharfer Kritik auf den Angriff.
Sprecher: Merz' Entscheidung zu Israel-Waffen war in Koalition abgestimmt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Entscheidung zur Einschränkung deutscher Waffenlieferungen an Israel nach Angaben eines Regierungssprechers in Abstimmung mit der übrigen Bundesregierung getroffen. "Das Thema wurde immer wieder in der Regierung besprochen", sagte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin. Meyer sagte weiter, "dass rund um dieses Thema mit allen Akteuren ein enger Austausch war".
Bundeswehr hat seit Beginn der Gaza-Offensive keine Waffen an Israel geliefert
Die Bundeswehr hat seit dem Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen keine Waffen und keine Munition an Israel geliefert. Dies sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Er verwies auf eine frühere Aussage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), wonach die Bundeswehr seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 keine Waffen und keine Munition an Israel abgegeben habe. "Und daran hat sich auch nichts geändert", fügte der Sprecher hinzu.
Bundesregierung hat in 100 Tagen 118 Vorhaben beschlossen
Die Bundesregierung hat nach Aussage von Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer in den ersten 100 Tagen im Amt insgesamt 118 Vorhaben auf den Weg gebracht. Meyer nannte am Montag in Berlin zuerst das formal noch vor der Regierungsbildung beschlossene 500 Milliarden Euro schwere Investitionsprogramm für die Infrastruktur und Klimaschutz. Von den 118 Vorhaben waren den Angaben zufolge 57 Gesetzesinitiativen.
OB-Wahl in Ludwigshafen: Eilantrag von AfD-Kandidat gegen Ausschluss
Nach dem Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein hat dieser wie angekündigt Rechtsmittel eingelegt. Es sei ein entsprechender Eilantrag eingegangen, teilte das zuständige Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Montag mit.
Trump kündigt Verdrängung von Obdachlosen aus Hauptstadt Washington an
US-Präsident Donald Trump hat die Verdrängung von Obdachlosen aus der Hauptstadt Washington angekündigt. "Die Obdachlosen müssen raus, sofort", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Den Obdachlosen würden Unterkünfte zur Verfügung gestellt, "aber weit entfernt von der Hauptstadt", betonte Trump.
Rutte: "Faktische" Anerkennung russischer Kontrolle über ukrainische Gebiete möglich
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat eine "faktische" Anerkennung der russischen Kontrolle über besetzte ukrainische Gebiete als Möglichkeit bezeichnet. Es könne "beispielsweise in einem künftigen Abkommen" anerkannt werden, dass Russland "de facto einen Teil des Territoriums der Ukraine kontrolliert", sagte Rutte dem US-Fernsehsender ABC News in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview. Es müsse sich aber um eine "faktische" Anerkennung handeln und keine juristische, fügte Rutte an.
Jeder neunte aus Deutschland Abgeschobene ist minderjährig
Von Abschiebungen aus Deutschland sind viele Kinder und Jugendliche betroffen: Jeder neunte der im ersten Halbjahr 2025 aus Deutschland abgeschobenen Menschen war minderjährig - dies geht aus einer am Montag veröffentlichten Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Von den 11.807 abgeschobenen Migrantinnen und Migranten waren demnach 1345 im Alter von sechs bis 18 Jahren. Dies entspricht 11,4 Prozent.
Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an
Australiens Premierminister Anthony Albanese will bei der UN-Generalversammlung im September einen palästinensischen Staat offiziell anerkennen. Sein Land werde "das Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat anerkennen", sagte Albanese am Montag vor Journalisten. "Solange die israelische und palästinensische Eigenstaatlichkeit nicht dauerhaft ist, kann Frieden nur vorübergehend sein", sagte der australische Regierungschef.
Al-Dschasira: Fünf Journalisten durch israelischen Angriff im Gazastreifen getötet
Bei einem israelischen Angriff auf die Stadt Gaza sind nach Angaben des katarischen Senders Al-Dschasira mindestens fünf Journalisten getötet worden, darunter ein bekannter Reporter. "Der Journalist Anas al-Scharif wurde zusammen mit vier Kollegen bei einem mutmaßlich gezielten israelischen Angriff getötet", berichtete der Sender am späten Sonntag unter Berufung auf den Leiter des Al-Schifa-Krankenhauses in der Stadt Gaza. Die israelische Armee (IDF) bestätigte den Angriff, der "dem Terroristen Anas al-Scharif" gegolten habe.
Israels Botschafter nennt geplante Hisbollah-Entwaffnung "historische Chance" im Libanon
Der israelische Botschafter in der Bundesrepublik Ron Prosor hat die geplante Entwaffnung der Hisbollah-Miliz im Libanon als "historische Chance" bezeichnet. "Nur durch die Entwaffnung der Terrorgruppe und ohne Einfluss aus dem Iran hat der Libanon eine Zukunft", sagte Prosor den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). In der vergangenen Woche hatte das Kabinett in Beirut einen US-Plan zum Teil angenommen, der eine Entwaffnung der Hisbollah bis Ende des Jahres vorsieht. Mit der Umsetzung wurde die libanesische Armee beauftragt.
EU-Außenminister beraten vor Trump-Putin-Gipfel über Ukraine-Krieg
Vor dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin beraten die EU-Außenminister am Montag über den Ukraine-Krieg. Die online abgehaltene Sondersitzung wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einberufen, um über die "nächsten Schritte" der EU-Staaten zu beraten. Die EU pocht darauf, dass die Ukrainer und die Europäer an den Verhandlungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs beteiligt werden.
US-Vertreter: Selenskyj könnte an Trump-Putin-Gipfel in Alaska teilnehmen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Angaben eines US-Vertreters womöglich an dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin am Freitag teilnehmen. "Ja, ich denke, dass das sicherlich möglich ist", sagte der US-Botschafter bei der Nato, Matthew Whitaker, am Sonntag im US-Nachrichtensender CNN auf eine entsprechende Frage. Die Entscheidung über eine Teilnahme an dem Treffen im US-Bundesstaat Alaska müsse letztlich von Trump gefällt werden.