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Bundesgerichtshof verbietet Untervermietung für finanziellen Gewinn
Ein Mieter darf mit der Untervermietung seiner Mietwohnung keinen Gewinn erzielen, der über seine eigenen Aufwendungen hinausgeht. Das gilt nicht als berechtigtes Interesse, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Zugrunde lag ein Fall aus Berlin: Der Mieter zahlte weniger als 500 Euro Miete, vermietete die Wohnung aber für fast das Doppelte unter. (Az. VIII ZR 228/23)
Finanzmärkte: Bafin sieht Risiken für "plötzliche Markt- und Preiskorrekturen"
Angesichts geopolitischer Spannungen und teils hoher Staatsverschuldung hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) vor Risiken an den Finanzmärkten gewarnt. Nach Erkenntnissen der Behörde werde es "immer wahrscheinlicher, dass die Finanzstabilität einen Härtetest bestehen muss", sagte Bafin-Chef Mark Branson am Mittwoch. Das Potenzial für "plötzliche Markt- und Preiskorrekturen" sei hoch.
Ländervergleich: Mobilfunktarife mit geringem Datenvolumen sind hierzulande günstig
Mobilfunkanbieter in Deutschland haben einem Ländervergleich zufolge besonders günstige Einstiegstarife. "Besonders bei Tarifen mit geringem und mittlerem Datenbedarf gehört Deutschland zur Spitzengruppe", diese seien hierzulande "überdurchschnittlich preiswert", erklärte der Digitalverband Bitkom am Mittwoch. Insgesamt lag Deutschland demnach in einer Vergleichsstudie von Mobilfunkmärkten in zwölf Industrieländern preislich im Mittelfeld, ist aber durchgehend günstiger als die USA, die Schweiz und Finnland.
Vergleichsportal: Gaspreise für Neukunden auf tiefstem Stand seit 20 Monaten
Die Gaspreise für Neukunden sind so niedrig wie seit Mai 2024 nicht mehr. Sie lägen derzeit bei rund acht Cent pro Kilowattstunde (kWh), erklärte das Vergleichsportal Verivox am Mittwoch. "Vor einem Jahr zahlten Neukunden noch etwa zehn Cent pro kWh - also rund 20 Prozent mehr." Zuletzt seien die kurzfristigen Gas-Großhandelspreise zwar gestiegen, das habe vorerst aber keine direkten Auswirkungen auf die Haushalte.
Dollar sackt weiter ab - Euro-Kurs übersteigt symbolische Schwelle von 1,20 Dollar
Der Wert des Dollar ist weiter abgesackt. Der Euro überstieg im Gegenzug am Dienstagabend die symbolische Schwelle von 1,20 Dollar. Hintergrund sind Aussagen von US-Präsident Donald Trump, die suggerieren, dass der Wertverlust der US-Währung mindestens akzeptabel ist.
Verbraucherstimmung hellt sich zu Jahresbeginn auf
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn aufgehellt. Sowohl die Konjunktur- und die Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung stiegen im Januar, wie das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Mittwoch mitteilten. Der Konsumklima-Index für Februar legte daher um 2,8 Punkte zu - auf minus 24,1 Punkte. Das Niveau bleibe damit niedrig, erklärte NIM-Konsumexperte Rolf Bürkl.
Antrag an Bundesparteitag: CDU fordert Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonarbeiter
Die CDU will offenbar einen erneuten Versuch unternehmen, Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft vom Mindestlohn auszunehmen. "Die CDU Deutschlands setzt sich dafür ein, dass für Saisonkräfte in der Landwirtschaft vom Mindestlohn abgewichen werden kann", hieß es in einem Antrag an den Bundesparteitag im Februar in Stuttgart, dessen Annahme empfohlen wird, wie die "Rheinische Post" (Mittwoch) berichtet.
Bahn und GDL setzen Tarifverhandlungen fort
In Berlin setzen die Deutsche Bahn (DB) und die Lokführergewerkschaft GDL am Mittwoch ihre Tarifverhandlungen fort. Die dritte Runde der laufenden Verhandlungen ist für zwei Tage angesetzt. Bislang hat die DB kein Angebot vorgelegt. Die GDL fordert unter anderem acht Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten; darin enthalten ist etwa eine Erhöhung der Zulagen.
Wirtschaftsministerin Reiche stellt Jahreswirtschaftsbericht vor
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stellt am Mittwoch (14.30 Uhr) den Jahreswirtschaftsbericht und eine aktualisierte Konjunkturprognose vor. Medienberichten zufolge dürfte die Regierung darin frühere Erwartungen für das Jahr 2026 wieder etwas nach unten korrigieren. In ihrer vorherigen Prognose im Herbst hatte die Bundesregierung noch mit einem Plus von 1,3 Prozent gerechnet.
US-Notenbank Fed: Stabiler Leitzins erwartet
Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) entscheidet am Mittwoch über eine mögliche Leitzinssenkung (Bekanntgabe 20.00 Uhr MEZ). Ökonomen rechnen damit, dass die Notenbank den Leitzins nach drei Absenkungen in Folge stabil lässt. Er liegt derzeit in einer Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent.
Venezuelas Übergangspräsidentin: USA geben eingefrorene Vermögenswerte frei
Die USA haben nach Angaben der venezolanischen Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez mit der Freigabe eingefrorener venezolanischer Vermögenswerte begonnen. Die Regierung in Caracas werde die Gelder in medizinische Ausrüstung investieren, "die wir in den USA und anderen Ländern erwerben", sagte Rodríguez am Dienstag (Ortszeit) in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Eine genaue Summe nannte die Übergangspräsidentin nicht.
MyWage erreicht 500.000 Kunden im Fintech-Sektor
Das Berliner Fintech forciert den Wachtsumskurs und strategischen Ausbau des Partnerprogramms
Studie: Offenbar hunderte Missbrauchsfälle bei christlichem Pfadfinderverband
Beim Verband Christlicher Pfadfinder (VCP) hat es einer wissenschaftlichen Studie zufolge seit den 70er Jahren offenbar hunderte Fälle sexualisierter Gewalt gegeben. Laut der am Dienstag in Kassel von dem Verband veröffentlichten Untersuchung zweier Institute ist von insgesamt mindestens 344 Betroffenen sowie mindestens 161 Beschuldigten "im Verantwortungsbereich" des Verbands auszugehen. Die Bandbreite reicht demnach von Übergriffen bei Zeltlagern bis hin zu Missbrauchstaten im privaten Bereich und dem Versenden pornografischen Materials in Chats.
EU und Indien schließen Handelsabkommen - Niedrigere Zölle auf Autos und Wein
Die EU und Indien bauen ihre Beziehungen aus: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Indiens Premier Narendra Modi unterzeichneten am Dienstag in Neu Delhi ein Handelsabkommen, das Zölle auf zahlreiche Produkte senkt oder ganz abschafft, darunter Autos, Chemieprodukte, Wein und Pasta. Die deutsche Industrie hofft auf Exportgewinne, auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßte den Abschluss der mehrjährigen Verhandlungen als "sehr gutes Signal".
Branche warnt: 2030-Ziel bei Offshore-Windenergie wird verfehlt
Deutschland hinkt beim Ausbau der Windenergie auf See hinterher: Das Ziel, bis 2030 Offshore-Windenergieanlagen mit einer Leistung von 30 Gigawatt (GW) zu installieren, ist mittlerweile nicht mehr erreichbar, wie die Branchenverbände der deutschen Offshore-Windindustrie am Dienstag mitteilten. Aktuellen Prognosen zufolge dürften bis dahin gerade einmal rund 20 GW Offshore-Windenergieleistung am Netz sein. Die Ergebnisse des Nordsee-Gipfels in Hamburg vom Montag stimmen die Branche jedoch hoffnungsvoll.
Mineralwasserverbrauch steigt auf fast 129 Liter pro Kopf und Jahr
Die Bundesbürger trinken mehr Mineralwasser: Der Pro-Kopf-Verbrauch stieg im vergangenen Jahr um 2,4 Prozent auf 128,8 Liter, teilte der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) am Dienstag mit. "Mineralwasser passt zum Zeitgeist. Die Verbraucher schätzen die natürliche und regionale Herkunft", erklärte Geschäftsführer Jürgen Reichle.
Linnemann zu CDU-Vorstoß für Teilzeit: "Geht am Kern der Debatte vorbei"
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels zur Beschränkung des Teilzeitanspruchs größtenteils für verfehlt. "Der Antrag und seine verunglückte Wortwahl gehen am Kern der Debatte vorbei", sagte Linnemann der "Rheinischen Post" nach Angaben vom Dienstag. Bei dem Vorstoß der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU handelt es sich um einen Antrag für den Parteitag der Christdemokraten. Dieser findet Ende Februar in Stuttgart statt.
Zahl der Zwangs-Abschiebungen aus Frankreich stieg 2025 deutlich an
Die Zahl der zwangsweisen Abschiebungen aus Frankreich ist im vergangenen Jahr um 21 Prozent deutlich gestiegen. Rund 15.600 Menschen ohne Bleiberecht seien unter Zwang aus Frankreich abgeschoben worden, teilte das französische Innenministerium am Dienstag in Paris mit. Insgesamt seien rund 25.000 Menschen in ihre Heimatländer zurückgeschickt worden. Unterdessen stieg die Zahl der Festnahmen von Ausländern ohne gültige Aufenthaltspapiere um 30 Prozent. Besonders betroffen waren Menschen aus dem Maghreb: Die Zahl festgenommener Algerier ohne Bleiberecht stieg um 52 Prozent, bei Tunesiern waren es 33 Prozent mehr und bei Marokkanern 19 Prozent mehr als im Vorjahr.
KfW-Studie: Strom aus Wind und Sonne ergänzen sich sehr gut
Die Kombination der Stromerzeugung aus Wind und Sonne funktioniert in Deutschland einer Untersuchung der Förderbank KfW zufolge sehr gut. "Die höchste Sonnenausbeute gibt es an Tagen mit wenig Wind - und andersherum", erklärte die KfW am Dienstag. "So fielen in den vergangenen drei Jahren im Schnitt nur an jeweils rund 15 Tagen ungünstige Bedingungen für Wind und Sonne zusammen."
Einsparungen von halber Milliarde: Bahn-Chefin Palla will Konzernleitung verschlanken
Bahn-Chefin Evelyn Palla hat "eine deutliche Verschlankung der Konzernleitung" angekündigt. Dies werde jährliche Einsparungen in Höhe von 500 Millionen Euro bringen, sagte Palla am Montagabend bei einem Neujahrsempfang in Berlin. Mit Blick auf die Pünktlichkeit der Züge schwor sie Bahnfahrer in Deutschland auf ein weiteres schwieriges Jahr ein.
Deutschlandticket: Trotz Preiserhöhung keine Kündigungswelle
Die Preiserhöhung für das Deutschlandticket von 58 auf 63 Euro im Monat hat nach Angaben der Verkehrsunternehmen nicht zu einer Kündigungswelle geführt. Zum Jahreswechsel hätten 5,75 Prozent der Kundinnen und Kunden ihr Ticket gekündigt, teilte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am Dienstag mit. Das liege im "normalen Rahmen", sagte VDV-Präsident Ingo Wortmann. Vor einem Jahr, als das Ticket erstmals teurer wurde, hatten rund acht Prozent der Kunden gekündigt.
Puma bekommt chinesischen Großaktionär
Der deutsche Sportbekleidungshersteller Puma bekommt einen neuen Großaktionär aus China: Der chinesische Sportartikelhersteller Anta Sports will Puma-Aktien im Wert von rund 1,51 Milliarden Euro und somit 29 Prozent der Anteile an dem Unternehmen übernehmen. Anta gab dies am Dienstag in einer Börsenerklärung in Hongkong bekannt. Die Chinesen kaufen demnach die Puma-Anteile des bisherigen größten Anteilseigners, der Artémis-Holding des französischen Milliardärs François Pinault.
EU-Neuwagenmarkt 2025 gewachsen - Deutliches Plus bei Hybrid- und E-Autos
Ein deutliches Plus bei Hybrid- und Elektroautos hat dem EU-Neuwagenmarkt im vergangenen Jahr ein Wachstum beschert. Von Januar bis Dezember wurden mit insgesamt gut 10,8 Millionen Fahrzeugen 1,8 Prozent mehr Autos zugelassen als 2024, wie der Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Die Gesamtmenge liege damit jedoch weiterhin "deutlich" unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie.
Tarifkonflikt in öffentlichem Dienst: Warnstreiks an über 20 Universitätskliniken
Bundesweit sind am Dienstag Beschäftigte von mehr als 20 Universitätskrankenhäusern in Warnstreiks getreten. An einem Branchenstreiktag der Gewerkschaft Verdi sollten sich nach deren Angaben unter anderem die Mitarbeitenden von Unikliniken in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern beteiligen. Hintergrund ist ein Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von 15 Bundesländern. Hessen verhandelt nicht mit.
Blick auf Auslandsgeschäft "etwas zuversichtlicher": Exporterwartungen steigen
Die Stimmung in der deutschen Exportwirtschaft hat sich einer Umfrage zufolge im Januar verbessert, ein deutlicher Aufwärtstrend zeichnet sich aber weiterhin nicht ab. Wie das Münchener Ifo-Institut am Dienstag mitteilte, legten die Exporterwartungen der Unternehmen auf einen Wert von minus 1,2 Punkten zu, nach minus 3,0 Zählern im Dezember.
Junge Frauen und Einwanderer im Job häufiger überqualifiziert
Unter jungen Erwerbstätigen sind Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und insbesondere selbst Eingewanderte in ihrer Anstellung überdurchschnittlich häufig überqualifiziert. Von den Frauen unter 35 Jahren gaben 16 Prozent an, einen höheren Bildungsabschluss als für ihre aktuelle Tätigkeit erforderlich zu haben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Bei Männern liegt der Anteil nur bei 13 Prozent.
Bas wirbt für große Reform des Sozialstaats - Kommission legt Papier vor
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat für eine umfassende Reform der Sozialsysteme in Deutschland geworben. Die Vorschläge der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission zur Reform des Sozialstaats sollten bis Ende kommenden Jahres gesetzgeberisch umgesetzt werden, sagte die Ministerin am Dienstag in der ARD. Es handle sich um eine "große Reform, die es für die Bürger einfacher, transparenter, digitaler, schneller macht". Die Umsetzung der Empfehlungen werde aber anspruchsvoll: "Wir brauchen Durchhaltevermögen."
EU-Handelsabkommen mit Indien: Niedrigere Zölle auf Autos, Wein und Pasta
Das Handelsabkommen mit Indien sieht nach Angaben aus Brüssel eine Senkung fast aller Zölle auf Produkte aus der EU vor - darunter auf Autos, Wein und Pasta. Die indischen Zölle auf Autos sollen im Rahmen einer Quote schrittweise von 110 auf zehn Prozent sinken, wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte. Die Importaufschläge auf Wein sollen demnach von 150 auf 20 Prozent sinken.
Neuzulassungen in der EU 2025: Mehr E-Autos und Hybride als reine Verbrenner
Mehr E-Autos, weniger Verbrenner: Europaweit sind im vergangenen Jahr mehr Hybridfahrzeuge und E-Autos zugelassen worden als reine Verbrennerwagen. Der Absatz von Hybrid-Elektroautos stieg im vergangenen Jahr um 13,5 Prozent und erreichte damit einen Anteil von 34,5 Prozent am Gesamtabsatz in der EU, wie der Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Damit lagen sie vor Benzinern, deren Marktanteil 26,6 Prozent betrug.
Neuzulassungen in der EU 2025: Mehr E-Autos als Verbrenner
Mehr E-Autos, weniger Verbrenner: Europaweit sind im vergangenen Jahr mehr Hybridfahrzeuge und E-Autos zugelassen worden als reine Verbrennerwagen. Der Absatz von Hybrid-Elektroautos stieg im vergangenen Jahr um 13,5 Prozent und erreichte damit einen Anteil von 34,5 Prozent am Gesamtabsatz in der EU, wie der Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Damit lagen sie vor Benzinern, deren Marktanteil 26,6 Prozent betrug.
Verbändebündnis warnt vor Einschnitten bei Solarstromförderung
Ein breites Bündnis von Verbänden - vom Elektrohandwerk und der Wohnungswirtschaft bis zu Umwelt- und Verbaucherschützern - hat die Bundesregierung vor Einschnitten bei der Förderung von Solaranlagen gewarnt. "Ohne einen attraktiven Förderrahmen dürfte sich der Photovoltaik-Zubau im Eigenheimsegment mehr als halbieren", erklärten die Verbände am Dienstag. "Im Mehrfamilienhaussegment würden die Ausbauzahlen weiterhin auf zu niedrigem Niveau stagnieren. Dies würde die Klimaziele gefährden und die Abhängigkeit von teuren fossilen Energieträgern verlängern."
Chinesischer Sportartikelhersteller will größter Anteilseigner bei Puma werden
Der chinesische Sportartikelhersteller Anta Sports hat sich mit der Artémis-Holding des französischen Milliardärs François Pinault auf den Kauf von etwas mehr als 43 Millionen Aktien des deutschen Sportbekleidungsherstellers Puma zum Preis von 35 Euro pro Aktie geeinigt. Durch das Geschäft in Höhe von etwa 1,51 Milliarden Euro würde Anta etwa 29 Prozent an Puma übernehmen und Artémis als größten Anteilseigner ablösen, wie am Dienstag aus einer Mitteilung an der Hongkonger Börse hervorging.