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Militärischer Eigenbedarf: Bundeswehr stoppt Zivil-Umwandlung von Immobilien
Die Bundeswehr hat die nach dem Ende des Kalten Kriegs begonnene Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke ausgesetzt. Das Bundesverteidigungsministerium begründete das Moratorium am Montagabend mit der geplanten Vergrößerung der Streitkräfte, die auch einen erhöhten Bedarf an Liegenschaften nach sich ziehe. Die zuletzt nicht mehr genutzten Militär-Liegenschaften seien "grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet" - und würden womöglich noch benötigt, erklärte es.
SPD-Basisvertreter starten Mitgliederbegehren gegen geplante Bürgergeldreform
Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Basis wenden sich in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. "Die SPD darf keine Politik mittragen, die Armut bestraft", heißt es in der Begründung des Begehrens, das am Dienstag in Berlin bekannt wurde. "Wir, engagierte Mitglieder der SPD, erheben unsere Stimme gegen die aktuellen und geplanten Verschärfungen im Bereich des SGB II (Bürgergeld)."
Für KI: USA investieren 80 Milliarden Dollar in neue Akws
Die USA wollen mindestens 80 Milliarden Dollar (rund 69 Milliarden Euro) in den Bau neuer Atomkraftwerke investieren. Die US-Regierung vereinbarte dafür am Dienstag eine strategische Partnerschaft mit zwei US-Energieunternehmen und einer Investmentgesellschaft. Die neuen Reaktoren sollen Strom für die energiehungrigen Rechenzentren Künstlicher Intelligenz (KI) liefern.
Ölförderung in der Arktis: Klimaaktivisten scheitern mit Klage gegen Norwegen
Junge Klimaaktivisten sind vor dem Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) in Straßburg mit einer Klage gegen Norwegen gescheitert. Der Gerichtshof urteilte am Dienstag, die Regierung in Oslo habe mit der Vergabe von Öl- und Gasförderlizenzen in der Arktis nicht gegen eigene Klimaschutzverpflichtungen verstoßen. Norwegen habe Artikel 8 der europäischen Menschenrechtskonvention gewahrt, der das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens garantiert.
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld: Union pocht auf Koalitionsvertrag
Pläne für ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform der Bundesregierung stoßen in der Union auf Unverständnis. Die Reform sei "gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbart" worden, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir erwarten von der SPD, dass sie sich auch daran hält." Kritik kam auch vom Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU).
Vormarsch der KI: Amazon will 14.000 Bürojobs streichen
Auch wegen der Verbreitung von Künstlicher Intelligenz fallen beim US-Handelsriesen Amazon tausende Bürojobs weltweit weg. Der Konzern kündigte am Dienstag an, dass 14.000 Stellen "in den Büros" wegfallen werden - einen Zeitraum nannte er nicht. Bei Amazon arbeiten weltweit mehr als 1,5 Millionen Menschen, rund 350.000 in einem Büro.
Unfallexperten: Gesundheitstest für ältere Autofahrer nicht sinnvoll
Unfallforscher halten verpflichtende Gesundheitstests für ältere Autofahrer nicht für sinnvoll. Von Senioren verursachte Unfälle mit Verletzten und Getöteten seien nicht nur auf Defizite bei der geistigen Leistungsfähigkeit zurückzuführen, sondern vor allem auf akute medizinische Probleme oder Notfälle, wie eine am Dienstag in Berlin veröffentlichte Untersuchung der Björn Steiger Stiftung zeigt.
Energie für KI: Für Google soll stillgelegtes Akw in USA wieder in Betrieb gehen
Die Künstliche Intelligenz (KI) verschlingt immense Mengen an Energie - für den US-Internetriesen Google soll deshalb ein weiteres stillgelegtes Atomkraftwerk in den USA wieder in Betrieb genommen werden. Google schloss einen entsprechenden Vertrag mit dem US-Unternehmen Nextera Energy. Auch der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, Meta, setzt auf Atomkraft - er beauftragte aber auch den Bau eines riesigen Solarparks in den USA.
Automarkt: Deutlicher Anstieg der Neuzulassungen in der EU im September
Die Zahl der neuzugelassenen Pkw in der EU ist im September den dritten Monat infolge gestiegen. Rund 888.700 Neuwagen bedeuten ein deutliches Plus von rund zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie der europäische Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Damit liegt nun auch die Zahl der Neuzulassungen über die ersten neun Monat leicht im Plus gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
Trotz Fangverboten: Deutsche Ostsee-Fischer dürfen weiter Hering fischen
Die deutschen Ostsee-Fischer dürfen trotz weitreichender Fangverbote im kommenden Jahr weiter geringe Mengen Hering fischen. Auf Drängen Deutschlands einigten sich die EU-Landwirtschaftsministerinnen und -minister am Dienstag in Luxemburg nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums darauf, die entsprechende Ausnahme für kleine Küstenfischer mit speziellem Fanggerät beizubehalten. Die Fischbestände in der Ostsee sind bedroht, die EU schränkt die erlaubten Fangmengen deshalb ein.
Statistik: Private Haushalte in Deutschland sparen ein Zehntel ihres Einkommens
Die privaten Haushalte in Deutschland legen rund ein Zehntel ihres Einkommens auf die hohe Kante. In den ersten sechs Monaten lag die Sparquote bei 10,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag berichtete. Die Quote war damit geringer als im ersten Halbjahr 2024 mit 11,1 Prozent.
"Stadtbild"-Debatte: Frauen fordern in Brief an Merz mehr Sicherheit
Vor dem Hintergrund der "Stadtbild"-Debatte haben 50 Frauen aus Kunst, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einem offenen Brief aufgefordert, sich verstärkt für die Sicherheit von Frauen einzusetzen. "Wir wollen einen öffentlichen Raum, in dem sich alle Menschen wohlfühlen", heißt es in dem dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Dienstag vorliegenden Text. "Und wir wollen, dass Frauen sicher sind – auf der Straße und im eigenen Zuhause."
Untersuchung: Pflanzliche Alternativen erstmals im Schnitt günstiger als Tierprodukte
Pflanzliche Alternativprodukte sind mittlerweile häufig günstiger als tierische Lebensmittel. Ein Warenkorb mit ausschließlich pflanzlichen Alternativen zu Produkten wie Wurst, Schnitzel oder Milch war zuletzt fünf Prozent günstiger als vergleichbare Produkte tierischen Ursprungs, wie die Organisation Proveg am Dienstag mitteilte. In den Vorjahren hatten sich die Preise für die Warenkörbe stetig angenähert. Im vergangenen Jahr war der Warenkorb mit tierischen Produkten aber noch 16 Prozent teurer gewesen.
Teile der SPD starten Mitgliederbegehren gegen geplante Bürgergeldreform
Teile der SPD-Basis wenden sich einem Medienbericht zufolge in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. "Die SPD darf keine Politik mittragen, die Armut bestraft", zitierte der "Spiegel" am Dienstag aus dem Begehren, das unter anderem von Juso-Chef Philipp Türmer unterzeichnet wurde. "Wir, engagierte Mitglieder der SPD, erheben unsere Stimme gegen die aktuellen und geplanten Verschärfungen im Bereich des SGB II (Bürgergeld)."
13 Prozent der Rentnerinnen und Rentner ab 65 Jahren haben noch einen Job
Wer im Rentenalter freiwillig weiter arbeitet, soll ab dem kommenden Jahr bis zu 2000 Euro steuerfrei verdienen können - doch viele Menschen arbeiten bereits ohne eine solche "Aktivrente" im Alter weiter. Im vergangenen Jahr waren 13 Prozent der Rentnerinnen und Rentner ab 65 Jahren hierzulande erwerbstätig, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Männer mit Altersrente (16 Prozent) hatten demnach häufiger noch einen Job als Frauen (zehn Prozent).
Verbraucherstimmung verschlechtert sich wieder
Die Einkommenserwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sind im Oktober gesunken - und damit hat sich auch das Konsumklima wieder verschlechtert. Der Konsumklima-Index für November ging um 1,6 Punkte auf minus 24,1 Punkte zurück, wie das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Donnerstag mitteilten. NIM-Experte Rolf Bürkl nannte "die anhaltend angespannte geopolitische Lage, wieder zunehmende Inflationsängste und wachsende Ängste um den Arbeitsplatz" als Gründe.
Berichte: Amazon will 30.000 Bürojobs streichen
Der US-Konzern Amazon will Medienberichten zufolge zehntausende Büroangestellte entlassen. Mehrere US-Medien wie das "Wall Street Journal" und die "New York Times" berichteten, dass im Rahmen der Sparmaßnahme, die am Dienstag beginnen soll, rund 30.000 Stellen gestrichen werden sollen.
Tod von Hamas-Techniker im Gazastreifen: Unionspolitiker kritisieren ZDF
Politiker von CDU und CSU haben das ZDF scharf kritisiert, nachdem die Hamas-Mitgliedschaft des im Gazastreifen getöteten Technikers einer Produktionsfirma bekannt geworden ist. Dass dem ZDF die Mitgliedschaft des Mannes in der radikalislamischen Organisation offenbar nicht bekannt gewesen sei, sei "ein Skandal, der das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk tief erschüttert", sagte die Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, Ottilie Klein, der "Bild" vom Dienstag.
Google will Akw für Stromversorgung von KI-Infrastruktur reaktivieren
Der US-Internetriese Google plant die Reaktivierung eines Atomkraftwerks im US-Bundesstaat Iowa, um die Stromversorgung für seine Infrastruktur im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) sicherzustellen. Eine Einigung mit dem Energieunternehmen NextEra Energy sehe die Wiederaufnahme des Betriebs am Akw Duane Arnold Energy Center im Jahr 2029 vor, "um Googles wachsende Cloud- und KI-Infrastruktur in Iowa mit Strom zu versorgen", erklärten die Unternehmen am Montag.
Nach US-Sanktionen: Russischer Ölkonzern Lukoil kündigt Verkauf von Auslandsvermögen an
Wenige Tage nach der Bekanntgabe von US-Sanktionen gegen Lukoil hat der russische Erdöl-Konzern den Verkauf seines Auslandsvermögens angekündigt. "Aufgrund der Einführung restriktiver Maßnahmen gegen das Unternehmen und seine Tochtergesellschaften durch einige Staaten gibt das Unternehmen seine Absicht bekannt, seine internationalen Vermögenswerte zu veräußern", erklärte Lukoil in einer am Montagabend veröffentlichten Mitteilung. Das Bieterverfahren habe bereits begonnen, hieß es weiter.
Trump bekräftigt Hoffnung auf Einigung mit China im Handelsstreit
US-Präsident Donald Trump hat auf dem Weg nach Japan - der zweiten Station seiner Asien-Reise - seine Hoffnung auf eine baldige Beilegung des Handelskriegs mit China bekräftigt. "Ich habe großen Respekt vor Präsident Xi (Jinping), und ich denke, wir werden eine Einigung erzielen", sagte Trump an Bord der Air Force One vor seiner Ankunft in Japan am Montag. Trump wird Xi am Donnerstag in Südkorea treffen. Die Aussicht auf eine mögliche Einigung ließ die Aktienkurse in Asien in die Höhe schnellen.
Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden gegen Missbrauch von Sozialleistungen an
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat eine bessere Vernetzung der Behörden angekündigt, um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können. "Wir werden uns intensiv mit der Verbesserung des Datenaustausches befassen müssen", sagte Bas am Montag nach einem Treffen mit kommunalen Vertreterinnen und Vertretern in Duisburg zu den Themen Migration und Sozialstaat. Ordnungsämter, Polizei, Feuerwehr und Jobcenter müssten besser miteinander kommunizieren und Daten austauschen können, forderte Bas.
Loeffler-Institut: Bereits mehr als 500.000 Tiere wegen Vogelgrippe getötet
Im Kampf gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe in Deutschland sind bereits mehr als 500.000 Nutztiere getötet worden. Seit Anfang September seien 31 Ausbrüche in Tierhaltungsbetrieben festgestellt worden, erklärte das für Tiergesundheit zuständige Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) in Greifswald am Montag. In betroffenen Geflügelbetrieben müssen die Tiere gekeult werden.
Grüne machen Union für Versäumnisse bei Cyber-Abwehr verantwortlich
Die Grünen befürworten zusätzliche staatliche Maßnahmen zur Abwehr von Cyber-Angriffen. Fraktionsvize Konstantin von Notz machte am Montag in Berlin zugleich die Unionsparteien für Versäumnisse in diesem Bereich verantwortlich. "Überfällige gesetzliche Schritte zur Erhöhung der IT-Sicherheit wurden und werden seit Jahren blockiert", sagte von Notz der Nachrichtenagentur AFP.
Chef von Chemiekonzern Evonik fordert Abschaffung von EU-Emissonshandel
Der Chef des Chemiekonzerns Evonik, Christian Kullmann, hat eine Abschaffung oder deutliche Lockerung des EU-Emissionshandels gefordert. "Das CO2-Gebührensystem muss weg, mindestens aber drastisch reformiert werden", sagte Kullmann der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. Die europäische Industrie werde im internationalen Vergleich sonst zu stark belastet, während immer mehr importiert werde.
Veggie-Schnitzel: Agrarminister Rainer will sich gegen EU-Namensverbot einsetzen
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich in Brüssel gegen ein Namensverbot für Fleischersatzprodukte wie Veggie-Schnitzel und -Burger einsetzen. Es sei "unnötig, diese Diskussion zu führen", sagte Rainer bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Montag in Luxemburg. Er verwies auf einen hohen Verwaltungsaufwand bei einer Umstellung.
Erwartungen gestiegen: Stimmung in Unternehmen im Oktober verbessert
Die Stimmung in den Unternehmen in Deutschland hat sich im Oktober verbessert. Grund seien die höheren Erwartungen für die kommenden Monate, teilte das Münchener Ifo-Institut am Montag mit. Die aktuelle Lage beurteilten die Unternehmen dagegen etwas schlechter als im Vormonat. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 87,7 Punkten im September auf nun 88,4 Zähler.
SPD dringt nach Bürgergeld-Einigung auf höhere Besteuerung von Reichen
Nach der Einigung in der Koalition auf Einsparungen beim Bürgergeld dringt die SPD nun flügelübergreifend auf eine höhere Besteuerung von Reichen und Erben. Sowohl die linke Jugendorganisation Jusos als auch der konservative Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion haben Papiere zu einer Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer verfasst, aus der das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag zitierte.
Lebenszufriedenheit der Deutschen stabil - Hamburger am glücklichsten
In den ostdeutschen Bundesländern wächst die Lebenszufriedenheit stärker als im Westen, wobei die Hamburger allgemein am glücklichsten sind. Insgesamt hat sich die Lebenszufriedenheit der Deutschen "auf einem hohen Niveau stabilisiert", wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten SKL-Glücksatlas hervorgeht.
"Stadtbild"-Debatte belastet schwarz-rote Koalition
Die Debatte über die "Stadtbild"-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) belasten zunehmend die schwarz-rote Koalition. Der SPD-Politiker Adis Ahmetovic forderte ein Spitzentreffen mit Merz sowie den Bundestagsfraktionen und Sozialverbänden. Mehrere Unionspolitiker kritisierten unterdessen die Beteiligung von SPD-Politikerinnen und -Politikern an Protesten gegen die Merz-Äußerungen.
Preise für Bestattungen überdurchschnittlich gestiegen
Die Preise für Bestattungen sind im vergangenen Jahr überdurchschnittlich gestiegen: Särge, Urnen, Grabsteine und andere Begräbnisartikel wurden um 3,9 Prozent im Vorjahresvergleich teurer, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Preise für Bestattungsleistungen und Friedhofsgebühren stiegen sogar um 4,6 Prozent. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt kletterten im selben Zeitraum um 2,2 Prozent.
Aussicht auf Einigung zwischen USA und China: Aktienkurse in Japan und Südkorea steigen
Die Aussicht auf eine Einigung im Handelsstreit zwischen den USA und China hat die Aktienkurse in Asien am Montag stark steigen lassen. In Japan übersprang der Leitindex Nikkei zu Handelsbeginn erstmals in seiner Geschichte die Marke von 50.000 Punkten und schloss bei 50.512,32 Punkten. Auch an der Börse in Seoul in Südkorea gab es einen Rekord, der Leitindex Kospi übersprang erstmals die Marke von 4000 Punkten.