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Frankreich rehabilitiert wegen Abtreibung verurteilte Frauen
Knapp 12.000 Französinnen, die wegen einer seinerzeit illegalen Abtreibung verurteilt wurden, sind symbolisch rehabilitiert worden. Das französische Parlament verabschiedete am Donnerstag ein Gesetz, das anerkennt, dass das bis 1975 geltende Abtreibungsverbot die Rechte der Frauen verletzte und ihre Gesundheit sowie ihr Leben gefährdete. Das Verbot habe zu "zahlreichen Todesfällen" und zu "großem körperlichen und seelischen Leid" geführt, heißt es in dem Gesetzestext.
EU-Gipfel ringt um Mercosur-Abkommen - Tausende Landwirte protestieren
Das EU-Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten steht weiter auf der Kippe. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängte beim EU-Gipfel am Donnerstag auf eine Unterzeichnung, Kritiker wie Frankreich und Italien sind aber noch nicht überzeugt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erteilte einer Zustimmung erneut eine Absage. In Brüssel demonstrierten derweil tausende Landwirte gegen das Abkommen, einige von ihnen warfen mit Kartoffeln.
Klage gegen zusätzliche Behälter im Atommüllzwischenlager Philippsburg gescheitert
Eine Klage der Stadt Philippsburg und dreier privater Grundstückseigentümer gegen die Einlagerung neuer Castorbehälter im Atommüllzwischenlager am abgeschalteten Atomkraftwerk Philippsburg ist abgewiesen worden. Die Begründung des Urteils erfolge in den kommenden Monaten, teilte der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof am Donnerstag in Mannheim mit. Die mündliche Verhandlung hatte am Dienstag stattgefunden.
US-Inflation geht im November auf 2,7 Prozent zurück
In den USA hat sich der Verbraucherpreisanstieg unerwartet verlangsamt. Im November ging die Inflationsrate auf das Jahr hochgerechnet auf 2,7 Prozent zurück, wie das Arbeitsministerium am Donnerstag in Washington mitteilte. Das war deutlich weniger als von Experten erwartet (3,1 Prozent).
Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 - fünf Milliarden Euro für Schulen
Bund und Länder haben sich auf eine Neuauflage des Digitalpakts geeinigt. Der Digitalpakt 2.0 fördert die Digitalisierung von Schulen mit fünf Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren, wie Bund- und Ländervertreterinnen am Donnerstag nach einer Sitzung der Bildungsministerkonferenz in Berlin bekannt gaben. Die Präsidentin der Konferenz und Bildungsministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg (Linke), nannte die Einigung "ein starkes Signal für unsere Schulen". Bund und Länder würden gemeinsam Verantwortung übernehmen.
EZB lässt Leitzins zum vierten Mal in Folge unverändert
Bei der Geldpolitik im Euroraum hält die Europäische Zentralbank (EZB) weiter an ihrem abwartenden Kurs fest. Der zentrale Leitzins bleibt bei unverändert 2,0 Prozent, wie die Zentralbank am Donnerstag nach der Sitzung des EZB-Rates in Frankfurt am Main mitteilte. Bereits bei ihren vorangegangenen Zinsentscheidungen im Juli, im September und Ende Oktober hatte die EZB eine Zinspause eingelegt.
Papst Leo XIV. warnt vor militärischer Nutzung von Künstlicher Intelligenz
Papst Leo XIV. hat sich besorgt über den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) im militärischen Bereich geäußert. Durch den anhaltenden technologische Fortschritt und die Nutzung von KI habe sich "die Tragik bewaffneter Konflikte verschärft", erklärte der Papst in seiner ersten Botschaft zum katholischen Weltfriedenstag am 1. Januar, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. "Es zeichnet sich sogar ein Prozess ab, in dem politische und militärische Führungskräfte durch eine zunehmende 'Delegation' von Entscheidungen über Leben und Tod von Menschen ihre Verantwortung an Maschinen abgeben."
Neue Strategie, neue Chefin: BP nominiert US-Managerin Meg O'Neill
Eine neue Chefin soll die neue Strategie des Energiekonzerns BP vorantreiben: Das Unternehmen kündigte am Donnerstag an, dass die US-Ölmanagerin Meg O'Neill ab 1. April die Geschäfte von BP führen wird. Sie war 23 Jahre beim US-Ölkonzern ExxonMobil, derzeit ist sie Chefin von Woodside Energy, Australiens größtem Ölkonzern.
Regeln für Finanzberater: EU-Einigung soll Kleinanleger schützen
Finanzberater in der EU unterliegen künftig strengeren Regeln. Die Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten einigten sich in der Nacht zum Donnerstag auf die Umsetzung der sogenannten Kleinanlegerstrategie. Finanz- und Versicherungsberater müssen demnach sicherstellen, dass die von ihnen angebotenen Produkte den Bedürfnissen ihrer Kunden entsprechen.
Rekord: Panamakanal bringt dem Staat fast drei Milliarden Dollar ein
Der Panamakanal hat dem Staat Panama in diesem Jahr Rekordeinnahmen beschert: Arbeiter überreichten dem Präsidenten José Raúl Mulino am Mittwoch einen symbolischen Scheck über 2,965 Milliarden Dollar (2,53 Milliarden Euro). Die Gebühren machen ein Fünftel der laufenden staatlichen Einnahmen aus.
Tausende Landwirte demonstrieren in Brüssel gegen Mercosur-Handelsabkommen
Tausende Landwirte haben am Rande des EU-Gipfels in Brüssel gegen eine Unterzeichnung des Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten protestiert. Die Demonstration zog nach Angaben der Veranstalter am Donnerstagmittag vom Brüsseler Norden in Richtung des EU-Ratsgebäudes. Die Staats- und Regierungschefs wollten bei ihrem Treffen darüber beraten, ob EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Abkommen am Samstag unterzeichnen soll.
Mieterbund: Durchschittliche Betriebskosten 2024 erneut deutlich gestiegen
Mieter in Deutschland müssen immer mehr für Heizung, Warmwasser, Grundsteuer und weitere Nebenkosten zahlen. Im Jahr 2024 stiegen die durchschnittlichen Betriebskosten um mehr als sechs Prozent auf 2,67 Euro pro Quadratmeter, wie der Deutsche Mieterbund am Donnerstag unter Verweis auf eine bundesweite Auswertung von Abrechnungsdaten mitteile. Dabei gibt es große Unterschiede, in manchen Fällen kann die sogenannte zweite Miete auch deutlich höher ausfallen.
Mercosur-Abkommen: Merz und Sanchez dringen auf Abschluss - Macron weiter dagegen
Deutschland und Spanien dringen beim EU-Gipfel in Brüssel auf eine Einigung zum Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. "Ich hoffe sehr, dass uns diese Zustimmung heute und morgen gelingt", sagte Merz zum Auftakt des Gipfels am Donnerstag. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte hingegen seine Ablehnung. Parallel zum Treffen der Staats- und Regierungschef demonstrierten Landwirte in der belgischen Hauptstadt gegen das Handelsabkommen.
Positiver Trend bei Baugenehmigungen hält an - Bedarf aber weiter groß
Die wegen des Mangels an Wohnraum in vielen Städten wichtige Zahl der Baugenehmigungen steigt weiter nach oben. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden in Deutschland seit Jahresbeginn gut elf Prozent mehr neue Wohnungen genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Die Baubranche sieht darin die Verstetigung eines Positivtrends - der Abstand zum tatsächlichen Bedarf bleibe aber groß.
Zu spät beglichene Rechnungen: Schufa muss Daten nicht sofort nach Zahlung löschen
Daten über Zahlungsprobleme muss die Schufa nicht sofort dann löschen, wenn gezahlt wurde. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag und gab der Revision der Wirtschaftsauskunftei gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln statt. Die bisherige Frist von bis zu drei Jahren hält der BGH als Leitlinie für angemessen, das muss aber im Einzelfall abgewogen werden. (Az. I ZR 97/25)
Januar bis Oktober: Rund 195.000 neue Wohnungen genehmigt - Plus von elf Prozent
Von Januar bis Ende Oktober ist in Deutschland der Bau von 195.400 neuen Wohnungen genehmigt worden. Das war ein Plus von 11,2 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Besonders stark war der Anstieg bei Einfamilienhäusern: Hier stieg die Zahl der Genehmigungen um 16,6 Prozent auf 37.000. Bei Mehrfamilienhäusern legten die Genehmigungen um 13,2 Prozent auf 104.100 zu.
Bayerns Landwirtschaftsministerin wirbt für Mercosur-Abkommen
Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) hat das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten verteidigt. "Beim Mercosur-Abkommen geht es nicht um grenzenlose Märkte, sondern um klare Regeln, Mengenbegrenzungen und faire Bedingungen", sagte Kaniber der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. "Wir stehen im globalen Wettbewerb – und für Bayern zählt jeder starke, verlässliche Partner", fügte sie hinzu. Deshalb seien gerade Länder wie Argentinien "für uns wichtig".
BGH urteilt über Datenspeicherung bei zu spät bezahlten Rechnungen durch Schufa
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Donnerstag (08.45 Uhr) darüber, wie lange die Schufa Daten über Zahlungsausfälle speichern darf, wenn die Schulden bezahlt wurden. Im konkreten Fall beglich der Kläger Forderungen trotz Mahnungen und einem Vollstreckungsbescheid erst nach längerer Zeit. Daten über solche Zahlungsausfälle speichert die Schufa für bis zu drei Jahre nach der Bezahlung, weshalb Betroffene beispielsweise Miet- oder Kreditverträge oft nicht bekommen. (Az. I ZR 97/25)
Rom und Paris bremsen bei Mercosur-Abkommen - Merz für Unterzeichnung noch in diesem Jahr
Am Samstag soll das Handelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten in Brasilien unterzeichnet werden - doch die Einigung wackelt: Sowohl Rom als auch Paris fordern eine spätere Abstimmung und zusätzliche Schutzklauseln für europäische Landwirte. "Es wäre verfrüht, das Abkommen in den kommenden Tagen zu unterzeichnen", sagte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni am Mittwoch. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hingegen will sich beim EU-Gipfel "intensiv" für eine Unterzeichung noch in diesem Jahr einsetzen.
Bund und Länder eröffnen Gemeinsames Drohnenabwehrzentrum
Bund und Länder bündeln ihre Kräfte für die bessere Abwehr von Drohnen: Mit Ministerkollegen aus den Ländern eröffnete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch das Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum in Berlin. Das Zentrum soll nach Angaben seines Ministeriums rund um die Uhr in Betrieb sein; es sei darauf ausgelegt, "kurzfristig und koordiniert auf Gefährdungen der Sicherheitslage zu reagieren".
Mercosur-Abkommen wackelt: Rom und Paris stellen sich quer
Die für Samstag angestrebte Unterzeichnung des Handelsabkommens der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten wackelt. Sowohl Italien als auch Frankreich pochen auf eine spätere Abstimmung und zusätzliche Schutzklauseln für europäische Landwirte. "Es wäre verfrüht, das Abkommen in den kommenden Tagen zu unterzeichnen", sagte die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Mittwoch. Frankreich werde sich "entscheiden dagegen stellen", sollte die EU den Abschluss forcieren wollen, hieß es in Paris.
Bundesregierung beschließt von Umweltschützern kritisiertes Infrastrukturgesetz
Die Bundesregierung hat das von Umweltschützern scharf kritisierte sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Das Gesetz vereinfache und beschleunige "ohne Abstriche bei Sicherheit oder Umwelt" die Verfahren, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nach dem Beschluss in Berlin. Dagegen nannte der ökologische Verkehrsclub VCD das Gesetz "verfassungswidrig", da es dem Neubau von Straßen Vorrang vor dem Klimaschutz gebe.
Milliardenpleite von Bremer Greensill Bank: Anklage wegen besonders schweren Bankrotts
Fast fünf Jahre nach der Insolvenz der Greensill Bank in Bremen hat die Staatsanwaltschaft der Hansestadt drei frühere Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder angeklagt. Den Männern werde insbesondere Bankrott in besonders schwerem Fall beziehungsweise Beihilfe dazu vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Dazu komme ferner der Vorwurf der unrichtigen Darstellung oder der Beihilfe dazu im Rahmen der unternehmenseigenen Buchführung.
EU-Parlament verabschiedet Zeitplan für Ausstieg aus russischem Gas
Das Europaparlament hat einen Zeitplan für den Ausstieg der EU aus russischen Gaslieferungen verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg dafür, dass die EU spätestens zum 1. November 2027 kein Gas mehr aus Russland importieren soll - weder Flüssiggas (LNG) noch über Pipelines. Der Ausstieg soll schrittweise über die kommenden zwei Jahre erfolgen.
Irreführung bei Prime Video: Amazon verliert im Streit um Werbung vor LG München
Der US-Konzern Amazon hat im Zusammenhang mit Werbung in seinem Streamingangebot Prime Video einen Zivilprozess vor dem Landgericht München I verloren. Eine E-Mail an die Amazon-Kunden im Januar 2024 sei irreführend gewesen, stellte das Gericht in dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil zu einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände fest. Der Konzern habe es so dargestellt, als könne er die Vertragsbedingungen einseitig ändern.
"Reform schürt Existenzangst": Sozialverbände kritisieren neue Grundsicherung
Mit scharfer Kritik haben die deutschen Sozialverbände auf den Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergelds reagiert. "Die vorgesehenen, tief in das Existenzminimum eingreifenden Sanktionsmöglichkeiten gefährden gerade benachteiligte Personengruppen", warnte Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, am Mittwoch in Berlin. "Statt Menschen bei der Jobsuche stärker zu unterstützen, verschärft die neue Grundsicherung Unsicherheit und Existenzängste." Die Bundesregierung stelle mit der Reform "Verdacht vor Vertrauen".
Kabinett beschließt Reform der privaten Altersvorsorge und Frühstartrente
Nach dem ersten Reformpaket für die gesetzliche Rente soll nun die private Altersvorsorge gestärkt werden: Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge sowie Eckpunkte für die sogenannte Frühstartrente. Die Vorlagen kamen aus dem Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD). Beide Vorhaben sollen nach dem Willen der Koalition zum Januar 2027 an den Start gehen.
Millennials müssen für Immobilienkauf doppelt so lange sparen wie Babyboomer
Junge Immobilienkäufer müssen einer Studie zufolge heutzutage doppelt so lange wie die Generation der Babyboomer für den Aufbau des nötigen Eigenkapitals sparen. Die sogenannten Millennials brauchen im Durchschnitt fast 14 Jahre, bis sie das übliche Eigenkapital von 20 Prozent beisammen haben, wie am Mittwoch veröffentlichte Berechnungen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) ergaben.
Millenials müssen für Immobilienkauf doppelt so lange sparen wie Babyboomer
Junge Immobilienkäufer müssen einer Studie zufolge heutzutage doppelt so lange wie die Generation der Babyboomer für den Aufbau des nötigen Eigenkapitals sparen. Die sogenannten Millenials brauchen im Durchschnitt fast 14 Jahre, bis sie das übliche Eigenkapital von 20 Prozent beisammen haben, wie am Mittwoch veröffentlichte Berechnungen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) ergaben.
Umweltschützer kritisieren Infrastruktur-Gesetz der Bundesregierung
Umweltschützer haben scharfe Kritik am sogenannten Infrastruktur-Zukunftsgesetz geäußert, das am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Das Gesetz räume dem Neubau diverser Autobahnen und Fernstraßen Vorrang gegenüber dem Schutz von Klima, Umwelt und Natur ein, kritisierte der ökologische Verkehrsclub VCD. Das sei "verfassungswidrig". Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) versicherte, dass im Gegenzug mehr Naturschutzgebiete aufgebaut würden.
Bundesinstitut: Anteil Älterer an Bevölkerung steigt vor allem auf dem Land
Die Unterschiede in der Altersstruktur der Bevölkerung zwischen Stadt und Land werden sich in den kommenden Jahrzehnten weiter verstärken. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB) in Wiesbaden wird das Verhältnis der älteren Bewohner zu Menschen im Erwerbsalter auf dem Land und in dünn besiedelten Kreisen ohne Zuwanderung auf einen Altenquotienten von rund 0,55 ansteigen.
3416 Euro Ruhegehalt: Plus von 5,4 Prozent für Pensionäre
Das Ruhegehalt von Pensionärinnen und Pensionären ist zuletzt um gut fünf Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, betrug das durchschnittliche Ruhegehalt zum Stichtag 1. Januar 3416 Euro brutto - 5,4 Prozent mehr als im Januar 2024. Damit lag der Anstieg oberhalb der durchschnittlichen jährlichen Steigerung der vergangenen zehn Jahre, die dem Bundesamt zufolge rund 2,3 Prozent seit 2015 betragen hatte.